Agentur zur Modernisierung der Ukraine
Die Agentur zur Modernisierung der Ukraine (AMU) ist eine Nichtregierungsorganisation. Die AMU setzt sich für politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum in der Ukraine ein [1] [2]
Gründung
Sie wurde im März 2015 gegründet und hat ihren Sitz in Wien. Der ehemalige österreichische Politiker Michael Spindelegger ist Präsident der AMU. [3] [4] Gegründet wurde die AMU auf Anregung von den Ukrainischen Sozialpartnern, dem Ukrainischen Gewerkschaftsbund (Trade Unions Federation of Ukraine) und dem Verband der Ukrainischen Arbeitgeber (Confederation of Employers of the Ukraine), dessen Vorsitzender Dmytro Firtash die Mittel für die AMU zur Verfügung stellt. [5]
Aufgaben und Ziele
Die AMU will ein Modernisierungsprogramm für die Ukraine ausarbeiten, das im Herbst 2015 dem Ukrainischen Parlament vorgelegt werden soll. [6] Am Programm arbeiten sieben Experten aus Politik und Wissenschaft: Wlodzimir Cimoszewic, ehemaliger Ministerpräsident von Polen. Professor Otto Depenheuer, Rechtswissenschafter aus Deutschland. Bernard Kouchner, Ärzte ohne Grenzen-Gründer und ehemaliger Außenminister von Frankreich. Lord Ken Macdonald, ehemaliger Director of Public Prosecutions (DPP) of England and Wales. Waldemar Pawlak, ehemaliger Ministerpräsident von Polen. Peer Steinbrück unter anderem ehemaliger Finanzminister von Deutschland.[7] Günter Verheugen, ehemaliger Vizepräsident der Europäischen Kommission.[8]
Jedem untersteht ein bestimmtes Arbeitsfeld:
- Korruptionsbekämpfung (Wlodizimir Cimoszewic)
- Verfassung (Otto Depenheuer)
- Gesundheit (Bernard Kouchner)
- Rechtsstaatlichkeit (Lord Ken MacDonald)
- Wirtschaft (Waldemar Pawlak)
- Finanzen und Steuern (Peer Steinbrück)
- EU-Integration (Günter Verheugen)
Laut einer Aussendung der AMU wird es im Sommer 2015 zu jedem Arbeitsfeld einen Roundtable in der Ukraine geben. Dabei sollen auch NGOs und Bürger der Ukraine eingebunden werden.[9]
Weiterführende Links
- ↑ http://www.nrcu.gov.ua/de/475/597934/
- ↑ Die Welt, am 13.5.2015: Ex-Politiker bilden Berater-Taskforce für die Ukraine.
- ↑ Der Standard, am 4.3.2015: Spindelegger wird Direktor von ukrainischer Modernisierungsagentur
- ↑ Kurier, am 13.5.2015:Spindelegger soll Ukraine auf die Beine helfen
- ↑ Die Presse am 6.3.2015:Ukrainische Politiker lästern über Spindeleggers Arbeitgeber
- ↑ Euronews, am 5.3.2015: Ukraine Agentur will den Teufelskreis durchbrechen
- ↑ Die Zeit, am 3.3.2015:: Steinbrück arbeitet als Berater an Modernisierung der Ukraine
- ↑ Deutschlandradio Kultur am 16.3.2015: Warnung vor der Abkehr vom Reformkurs
- ↑ Aussendung der AMU, 13.5.2015