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State Sponsors of Terrorism

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"State Sponsors of Terrorism", englisch für Terrorismus unterstützende Staaten ist eine vom US-Außenministerium herausgegebene Liste von Staaten, die „wiederholt Aktionen von internationalem Terrorismus unterstützten“.

Mit der Erst-Erstellung am 29. Dezember 1979 befanden sich die Länder Libyen, Irak, Südjemen und Syrien auf der Liste.

Derzeit befinden sich folgende Staaten auf der Liste Terror unterstützender Staaten: Kuba, Iran, Sudan sowie Syrien.[1] Länder, welche auf dieser Liste stehen, sind scharfen unilateralen Sanktionen unterworfen. Kuba wird jedoch auf Empfehlung des Außenministeriums in Kürze von dieser Liste gestrichen. Schon früher wurden folgende Länder von der Liste gestrichen: Libyen, Irak, Südjemen und Nordkorea.

Formalien

Der US_Außenminister erstattet jedes Jahr normalerweise am 30. April dem Kongress Bericht, inwieweit das jeweilige Land in letzter Zeit als Unterstützer des internationalen Terrorismus aufgefallen seien und was in naher Zukunft diesbezüglich von diesem Land zu erwarten sei.[2] Die Liste wird vom Außenminister als Empfehlung an den US-Präsidenten weitergeleitet. Sofern dieser der Empfehlung zustimmt, wird sie an den Kongress weitergeleitet,. welcher 45 Tage Zeit für eine Prüfung hat. Etwaige Einsprüche seitens des Kongresses können jedoch nur mit 2/3-Mehrheit geltend gemacht werden. Ansonsten tritt die Empfehlung nach Ablauf der Frist in Kraft.

Gegenwärtig gelistete Länder

Syrien

Kuba

Kuba wurde auf die Liste am 1. März 1982 unter der Präsidentschaft von Ronald Reagan aufgenommen. Das Land war damals stark in die Untersützung zahlreicher revolutionärere Bewegungen in Lateinamerika und Afrika involviert.

Iran

Sudan

Von der Liste gestrichene Länder

Libyen

Irak

Süd-Jemen

Nord Korea

Zeitleiste

Einzelnachweise

  1. State Sponsors of Terrorism, US-Außenministerium, zugegriffen am 24.April 2015 (englisch)
  2. 22 U.S. Code § 2656f - Annual country reports on terrorism, U.S. Code› Title 22 › Chapter 38 › § 2656f, Cornell University Law School, abgerufen am 25. April 2015

Kategorie:Außenpolitik (Vereinigte Staaten) Kategorie:Terrorismus