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Hugo Chávez

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Chavez und Chirac
Hugo Chavez (l.) mit Jacques Chirac
Bild: Französisches Außenministerium, Abteilung Fotografien

Hugo Rafael Chávez Frías, geb. 28. Juli 1954 in Sabaneta (Bundesstaat Barinas, Venezuela), venezolanischer Staatspräsident seit 1998. Chavez wurde als Sohn des Dorfschullehrers Hugo de los Reyes Chávez und seiner Frau Elena Frías de Chávez geboren, er war 2-mal verheiratet und hat 5 Kinder: Rosa, Virginia, María Gabriela, Hugo Rafael und Rosiné.

Biographie

Armeezeit

Aus Begeisterung für den venezolanischen Freiheitshelden Simon Bolivar trat Chavez mit 17 Jahren der venezolanischen Armee bei (aktiv u.a. als Fallschirmspringer), und absolvierte ein Studium der Sozialwissenschaft auf der Militärakademie. 1990 schloss er einen weiteren Studiengang in Politikwissenschaft auf der Universität Simón Bolívar in Caracas ab. In diesem Studium begegnete er den Schriften von Federico Brito Figueroa, die ihn stark beeinflussten.

Bolivarismus

Während seiner Studienzeit auf der Militärakademie hatte Chavez im Verlauf mehrerer Jahre gemeinsam mit anderen linken Offizieren eine linksnationalistische Theorie des Bolivarismus entwickelt, die maßgeblich für sein späteres politisches Handeln werden sollte. Zentrale Punkte dieser Theorie sind

  • nationale Unabhängigkeit
  • politische Beteiligung der Bevölkerung (Volksentscheide, Referenden)
  • ökonomische Eigenständigkeit
  • eine Ethik des Dienstes am Volk
  • gerechte Verteilung der umfangreichen Erdöleinnahmen
  • Bekämpfung von Korruption

Am 24. Juli 1983, dem 200. Geburtstag Simón Bolívars, gründete Chávez das Movimiento Bolivariano Revolucionario 200 (=Revolutionäre Bolivarianische Bewegung 200, abgekürzt MBR-200), eine paramilitärische Widerstandsbewegung mit Zellenstruktur im Grenzgebiet zu Kolumbien, die er bis Mitte der 90er Jahre führte. Zu dieser Zeit wies Chavez noch jede Beteiligung an Wahlen von sich. Seine bis heute guten Beziehungen zu Fidel Castro rühren aus dieser Zeit.

Vom Putschisten zum Parteiführer

Am 4. Februar 1992 führte Chavez einen Putsch der MBR-200 an. Der Putsch scheiterte nach 12 Stunden, Chavez erhielt jedoch die Möglichkeit sich im Fernsehen mit einer Rede an die Bevölkerung zu wenden. Nach zwei Jahren Gefängnis wurde er von Präsident Rafael Caldera begnadigt und galt aufgrund seiner Ansprache nach Ende des Putsches weiterhin als politisch ernst zu nehmende Persönlichkeit. Er organisierte eine eigene Partei, die Bewegung für eine Fünfte Republik.

Die erste Präsidentschaft

Chávez gewann die Präsidentschaftswahlen am 6. Dezember 1998 mit 56 %, der größten Mehrheit in Venezuela seit vier Jahrzehnten, indem er mit einer Antikorruptions- und Antiarmutskampagne antrat. Die beiden etablierten Parteien, denen er Vetternwirtschaft, Kleptokratie und Korruption vorwarf, erlitten dabei massive Stimmenverluste und erhielten nurmehr 9 %. Paradoxerweise lud er zu seiner Inauguration den letzten Diktator Venezuelas, General Marco Pérez Jiménez, ein, was viel Irritation hervorrief.

Ende 1999 ließ Chávez die seit 1961 geltende Verfassung durch Volksentscheid mit einer neuen ersetzen. Diese erweiterte die Machtbefugnisse des Präsidenten, führte basisdemokratische Elemente ein, verbietet jedwede Privatisierung der staatlichen Ölressourcen, gab Armeeangehörigen erstmals das Wahlrecht und gestand der indigenen Bevölkerung 54% des Landes zu. Bei den Wahlen im Jahre 2000 wurde er im Amt bestätigt.

Chávez ist nicht unumstritten. Seine Anhänger erklären, er sei ein Verteidiger der Armen, ein Revolutionär, der die Macht der Reichen zerstören und den Reichtum Venezuelas gleichmäßig verteilen wolle. Tatsächlich lenkte er grosse Teile der Gewinne aus dem staatlichen Erdölgeschäft um in soziale Programme (kostenlose medizinische Behandlung für jedermann, Stärkung von Bildungseinrichtungen). Die Gegner wiederum behaupten, Chávez habe seine Revolution ausgenutzt, um das Missmanagement zu rechtfertigen, mit dem Ergebnis, dass die Korruption noch wesentlich zugenommen habe. Auch die Kriminalität habe sich seit seiner Amtszeit verdreifacht. Angelastet wird ihm auch eine Einschränkung der Pressefreiheit, nachdem er sich gegen eine Anti-Chavez-Kampagne der privaten, in konservativer Hand sich befindenden Fernsehsender mit einem Gesetz wehrte, das Medien zur "Wahrhaftigkeit" verpflichtete.

Der gescheiterte Putsch gegen Chavez

Chavez forcierte seit Anfang 2002 den Umbau der staatlichen Ölgesellschaft PDVSA, um die Erträge des Unternehmens nicht mehr nur einer kleinen Elite, sondern dem Staat als Ganzes zukommen zu lassen. Als Reaktion darauf organisierte ein Verbund aus Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden, katholischer Kirche, der vorherigen Regierungspartei und einigen Militärs mit Unterstützung des CIA und einer Kampagne der privaten Fernsehsender Venezuelas Proteste, in denen der Rücktritt von Chávez gefordert wurde und die den folgenden Militärputsch vom 11. April 2002 vorbereiteten. Neuer Präsident wurde dabei Pedro Carmona. Dieser konnte sich allerdings nur einen Tag halten, nachdem sich große Teile der Bevölkerung und schließlich auch die zuvor putschende Armee hinter den abgesetzten Präsidenten stellten und die Garde des Präsidentenpalastes die Putschisten bei ihrer Siegesfeier festsetzte und verhaftete. Am 15. April 2002 wurde Chávez aus der Militärhaft befreit und wieder in sein Präsidentenamt eingesetzt.

Nach dem Putsch

Seit dem Scheitern des Putsches steht Chavez unter starkem Druck vor allem der USA. Da der Umbau der Ölindustrie nicht nur die einheimische Oberschicht ihrer Pfründe beraubte, sondern auch ausländische (vor allem amerikanische) Ölgesellschaften Privilegien verloren und finanziell stärker belastet wurden, zog Chavez früh die Feindschaft der USA auf sich. Verstärkt wurde dies noch durch die Revitalisierung der OPEC auf Betreiben Venezuelas um höhere Preise zu erzielen, eine Verdoppelung der Preise auf $20 pro Barrel war die Folge. Nachdem der Putsch als Mittel der Restauration fehlschlug, finanziert die Regierung von Präsident George W. Bush die venezolanische Opposition umfangreich durch die Behörde National Endowment for Democracy, allein im Jahr 2002 flossen von ihr $ 877.000 an die Oppositionspartei.

Von Mitgliedern der amerikanischen Regierung wird darüberhinaus kontinuierlich versucht, Chavez als Begünstiger des internationalen Terrorismus darzustellen, insbesondere der kolumbianischen Drogenguerilla FARC, selbst Querverbindungen zu Al-Qaida wurden behauptet, aber keine dieser Behauptungen konnte bisher bewiesen werden. Das Online-Magazin "Telepolis" vermutet hierbei, dass es darum gehe, "Venezuela medial für die Einreihung in die Achse des Bösen vorzubereiten".

Im Oktober und November 2003 veröffentlichten venezolanische Parlamentsabgeordnete Material, das die Vorbereitungen eines erneuten Putsches rechter Kreise Venezuelas in Zusammenarbeit mit der CIA nahelegt. Diesbezüglich bestätigte die USA die militärische Ausbildung oppositioneller Kräfte, dementierte aber jede Beteiligung der CIA.

Dokumente

Literatur

  • Richard Gott, "In The Shadow of The Liberator: Hugo Chavez and the Transformation of Venezuela"

Dokumentarfilme

  • Kim Bartley & Donnacha O Briain, "Chavez - Ein Staatsstreich von innen"
    (Der vielprämierte Film entstand während des Putsches gegen Chavez im Präsidentenpalast)