Legalismus

Legalismus (fajia = Gesetzesschule); auch Legismus, ist eine Richtung der chinesischen Philosophie aus der Zeit der Streitenden Reiche (etwa um 480 v. Chr. bis 221 v. Chr.). Hauptwerk des Legalismus ist das Han Feizi (韩非子 Meister Han Fei). Wesentlicher Inhalt des Buches ist es, dass Belohnung und Bestrafung die Schlüssel zur Wahrung der Macht sind.

Weiterhin heißt es, die menschliche Natur sei schlecht und könne auch durch Erziehung nicht entscheidend verbessert werden. Die Konfuzianer lägen mit ihrer Idealisierung der Alten falsch. Je mehr Menschen studierten, desto weniger bebauten das Land. Gelehrte sollten zu sinnvollerer Arbeit eingesetzt werden.

In der Regierung müssen vor allem drei Aspekte beachtet werden:

• Macht (shi). Selbst die mythischen Kaiser konnten das Volk erst beeinflussen, nachdem sie den Thron bestiegen hatten.
• Methode (shu): Tugend allein genügt nicht.
• Gesetze (fa): Regierung benötigt Gesetze.

Legalismus in der modernen Politikwissenschaft

In der modernen Politikwissenschaft wird der Begriff Legalismus für einen (missbräuchlichen) juristischen Positivismus verwendet, der Legalität (Gesetzmäßigkeit) und Legitimität (Rechtmäßigkeit) vermischt.

Eine Handlung oder Regierung kann nach dem Gesetzes- oder Verfassungstext legal sein, aber trotzdem nicht demokratisch oder moralisch legitimiert, entfernt ähnlich dem bürokratischen Legismus.

Ein oft zitiertes Beispiel dafür sind die Ermächtigungsgesetze oder die Anwendung von Notstandsgesetzen durch Minderheitenregierungen allgemein, auch bestimmte gebrochene Wahlversprechen fallen darunter.