Deutsche Soziale Union
| Basisdaten | |
|---|---|
| Gründungsdatum: | 20. Januar 1990 |
| Gründungsort: | Leipzig |
| Mitglieder: | 5.000 (Stand: Oktober 2001) |
| Vorsitzender: | Roberto Rink |
| Adresse: | DSU Postfach 530134 01291 Dresden |
| Parteigliederung: | Landesverbände |
| Website: | www.deutsche sozialeunion.de |
Die Deutsche Soziale Union (Kurzbezeichnung: DSU) ist eine Splitterpartei in Deutschland.
Inhaltliches Profil
Die DSU ist vorrangig im Osten Deutschlands aktiv. Sie ist dem rechtskonservativen Spektrum zuzuordnen. Politisch vollzog die Partei mit der Zeit einen Rechtsruck.
Struktur
Mit Ausnahme von Sachsen haben sich wirkliche Hochburgen aber nie etabliert. In ihrem einstigen Stammland Sachsen ist die DSU auch heute noch vor NPD und Republikanern die stärkste kommunale Kraft rechts von der CDU. Bei den Kommunalwahlen im Juni 2004 konnte die DSU dort mit ihrem Spitzenkandidat Winfried Schumacher insgesamt 31 Mandate erringen. Landesvorsitzender der DSU ist seit 2004 der Leipziger Stadtrat Karl-Heinz Obser. In Sachsen hat die DSU nach eigenen Angaben derzeit noch 400 Mitglieder. Winfried Schumacher bezeichnete dies als "Schade".
Jugendorganisation
Die DSU unterhält mit der Jungen Sozialen Union einen außerhalb Sachsens bedeutungslosen Jugendverband. Vorsitzender ist Jörg Krause, der auch dem Bundesvorstand der DSU angehört. Seit 2002 existiert ein Kooperationsvertrag mit der Freiheitlichen Jugend, einem überparteilichen rechtskonservativen Jugendbündnis.
Geschichte
Gründung und erste Jahre
Sie wurde in der DDR am 20. Januar 1990 in Leipzig gegründet. Zu den Gründungsgruppierungen zählten zwölf christliche, liberale und konservative Oppositionsgruppen. Diese waren die CSPD (Christlich-soziale Partei Deutschlands), der der erste DSU-Vorsitzende Hans-Wilhelm Ebeling angehörte, Forumpartei, Fortschrittliche Volkspartei, CSU/DSU, Freie Demokratische Union, Sozialbürgerliche Union, Deutsche Freiheitsunion, Vereinigte Union Sachsen, CDSU, Deutsche Friedensunion, Thüringische Friedensunion und Thüringische Forumspartei. Mit der Namenswahl zeigte man bereits die gewünschte politische Nähe zur bayerischen CSU an. Zu den Volkskammerwahlen am 18. März 1990 ging sie zusammen mit der CDU und dem Demokratischen Aufbruch die Allianz für Deutschland ein und als solche als Sieger aus den Wahlen hervor. Mit Peter-Michael Diestel stellte sie dann auch den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister der letzten DDR-Regierung. Ein prominenter Berater im Hintergrund war der ehemalige Journalist Gerhard Löwenthal. Unter anderem schrieb er große Teile der Programmatik für den anstehenden Wahlkampf für den ersten gesamtdeutschen Bundestag. Nebenher beriet er den DSU-Vorstand bei den Vertragsverhandlungen mit der CDU im Vorfeld der Begründung der später siegreichen Allianz für Deutschland. Er vertrat damals den Standpunkt, in Deutschlands Mitte und Osten müsse eine konservative Regionalpartei nach dem Bilde der CSU geschaffen werden. Nach dem überragenden Sieg der Allianz wischte Helmut Kohl alle Überlegungen beiseite und zwang die CSU zum Abbruch des Engagements für die DSU. Im Laufe des Jahres 1990 löste die Partei sich wieder aus der Allianz. Einher ging dies aber auch mit einem Bedeutungsverlust. Prominente Mitglieder wie Peter-Michael Diestel und Volkmar Weiss traten zur CDU über. Bei der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 erhielt die DSU dann selbst in Ostdeutschland nur noch 1,4 % der Stimmen. In den nachfolgenden Jahren gelang es ihr nur noch gelegentlich, in Kreistage oder Gemeindeparlamente einzuziehen.
tomas is dumm]] an einem Neujahrsempfang der sächsischen NPD-Landtagsfraktion teil. Dies stieß in seiner eigenen Partei überwiegend auf Kritik. Anfang April 2005 vereinbarte die Partei eine Kooperation mit der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D). Derzeit laufen Verhandlungen mit einem aus der NPD ausgetretenen Landtagsabgeordneten, in die DSU einzutreten. Zwei weitere aus der NPD ausgetretene Abgeordnete haben sich der ebenfalls nur in Sachsen bedeutenden FPD angeschlossen.
Ab 2005 rückt die DSU (Deutsche Soziale Union) in die Mitte des Parteienspektrums und schließt sich zum Wahlbündnis für die Landtagswahl 2006 in Sachsen-Anhalt (26. März 2006) zu einer Listenverbindung zusammen. Gemeinsame Listenverbindung von Offensive D, STATT-Partei, DSU und ZENTRUM-Partei unter dem Namen “Bündnis Offensive für Sachsen-Anhalt (Offensive D - Statt-Partei - DSU - ZENTRUM)“
Literatur
- Wolfgang Jäger und Michael Walter: Die Allianz für Deutschland: CDU, Demokratischer Aufbruch und Deutsche Soziale Union 1989/1990. Köln: Böhlau 1998, ISBN 3-412-13197-0
- Die Rolle der 1990 in Leipzig gegründeten Deutschen Sozialen Union (DSU) bei der Einigung Deutschlands. In: Hartmut Zwahr, Uwe Schirmer und Henning Steinführer (Hrsg.): Leipzig, Mitteldeutschland und Europa. Festgabe für Manfred Straube und Manfred Unger zum 70. Geburtstag. Beucha: Sax 2000, S. 245-253.