Pegida

Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz PEGIDA oder Pediga, ist eine Bürgerbewegung, die sich gegen den Islamismus ausspricht. Sie organisiert seit Herbst 2014 Demonstrationen in Dresden. mit denen sie auf eine in ihrer Sicht verfehlte Einwanderungs- und Asylpolitik aufmerksam machen will. Die Reaktionen und Einschätzungen in den Medien, was und wer Pediga ist und wofür die Bürgerbewegung steht, fallen unterschiedlich aus. Einige Beobachter ordenen Pegida im rechtspopulistischen oder rechtsextremen Bereich ein, andere in der bürgerlichen rechten Mitte.

Geschichte

Bei der ersten Demonstration im Oktober 2014 gingen rund 500 Personen gegen „Glaubenskriege auf deutschem Boden“ auf die Straße; bei der vierten Demonstration am 10. November 2014 waren es rund 1700 Personen. Bei der fünften Demonstration am Montag, dem 17. November 2014, nahmen nach Polizeiangaben und Medienberichten 3200 bis 3500 Personen teil. Am 24. November 2014 nahmen nach Polizeiangaben ca. 5.500 Personen teil und am 1. Dezember 2014 erhöhte sich die Anzahl der Demonstranten auf 7500.

Forderungen

Von den Rednern der Abschlusskundgebungen wurden acht Forderungen zur Zuwanderungspolitik vorgetragen, darunter mehr Polizei und „Null Toleranz“ gegenüber „radikalreligiösen Gruppierungen“ und „straffällig gewordenen Zuwanderern“. In den Ansprachen wurde neben der aus Sicht der Redner notwendigen Verhinderung einer „Islamisierung des Abendlandes“ der Wunsch nach „Bewahrung und [...] Schutz unserer deutschen Identität“ geäußert. Gewarnt wurde vor einer „radikal-religiösen Unterwanderung unserer christlich-jüdischen Abendlandkultur“. Auf der Kundgebung am 17. November 2014 sprach sich ein Vertreter des Demonstrationsbündnisses gegen „Asylmissbrauch“, aber für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus.

Reaktionen

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich zahlreiche kirchliche und zivilgesellschaftliche Gruppen gegen die Forderungen der Demonstranten gewendet. Sie erklärten, dass die „rechtskonservativen und nationalistischen Parolen der PEGIDA [...] [ihrer] Auffassung von einer weltoffenen und auf Akzeptanz der Verschiedenheiten von Menschen beruhenden Gesellschaft“ widersprächen. Die Positionen der PEGIDA seien von „Hass gegen den Islam und d[er] Ablehnung der Aufnahme Asylsuchender“ bestimmt. Zu den Unterzeichnern gehörten unter anderem Vertreter der evangelisch-lutherischen Landeskirche Sachsens, der römisch-katholischen Kirche, die Jüdische Gemeinde zu Dresden, das Islamische Zentrum Dresden, der Ausländerbeirat und mehrere Gewerkschaften. An Gegendemonstrationen nahmen jeweils mehrere hundert Personen teil. Nach Auffassung der „AG Kirche für Demokratie“ handelt es sich bei PEGIDA um ein „ausländerfeindliches Demonstrationsbündnis“.

Den Teilnehmern gemein sei eine „Anti-Haltung zum Islam“, die zwischen Islamkritik und Islamfeindlichkeit schwanke. Das Bündnis Dresden Nazifrei warf den Demonstranten „eine rassistische, islamophobe, fremdenfeindliche, völkisch-nationalistische Ideologie“ vor.

Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) äußerte dagegen Verständnis für die Proteste und lehnte „die üblichen Antifa-Reflexe“ und eine pauschale Verurteilung der Demonstranten ab. Auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag Frank Kupfer fordert Gesprächsbereitschaft der Politik mit den Initiatoren der Bewegung.

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt stellt eine Ratlosigkeit im Umgang mit der Bewegung fest. Pegida greife ein ernstes Problem in der Gesellschaft auf, welches von der Linken bis hinein in die politische Mitte nicht aufgegriffen werde. Islam- und zuwanderungskritische Initiativen könnten sich zu einer neuen sozialen Bewegung entwickeln. Der Rechtsextremismus-Forscher Johannes Kiess von der Universität Leipzig beurteilt die Ansichten der Organisatoren als "rechtsextrem, d.h. anti-demokratisch und abwertend bestimmten Minderheiten gegenüber." Dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler nach handle es sich "um ein rechts orientiertes Wutbürgertum", welches sich "mit Mitgliedern der rechten Szene bis hin zu Personen aus der Hooligan-Bewegung" mische. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke beurteilt die Demonstrationen als "rechtsextreme, rechtspopulistische und rechtsnational motivierte Massenbewegung". Der Sozialpsychologe Andreas Zick beurteilt das Bündnis als "bürgerlich-rechtspopulistische Bewegung".