Softwarepatent

Ein Software-Patent ist ein Patent auf Software. Diese Patente verletzen die Patentierbarkeitsvorraussetzungen, da bei ihnen das, was Neu ist (d.h. der Algorithmus), nicht technisch ist, und das, was technisch ist (der Computer, auf dem der Algorithmus läuft), nicht neu ist.

Trotzdem verteilt das Europäische Patentamt Patente auf Software, häufig an amerikanische Unternehmen. Weiter arbeitet das Europäische Parlament daran das Patentrecht anzupassen.