Präsidentielles Regierungssystem
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| Staats- und Regierungsformen der Welt |
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| (Angaben de jure laut Verfassung, nicht zwangsläufig de facto. Stand: 2024) |
Ein präsidentielles Regierungssystem oder Präsidialsystem, auch Präsidialregime nach US-Amerikanischem Vorbild, ist ein Regierungssystem, bei dem ein Präsident (lat. Vorsitzender) die Funktionen des Staatsoberhauptes, des Regierungschefs und des militärischen Befehlshaber innehat. Anders als in der parlamentarischen Demokratie wird auf die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber der vom Volk gewählten gesetzgebenden Körperschaft verzichtet, um dadurch das Prinzip der Gewaltenteilung und gegenseitigen Gewaltenhemmung um so stärker zur Geltung zu bringen.
Merkmale
Charakteristisch ist also die weitgehende Unabhängigkeit der Regierung, insbesondere des Regierungschefs vom der gesetzgebenden Körperschaft: Er kann, anders als in einer parlamentarischen Demokratie nicht durch das politische Misstrauensvotum einer Volksvertretung, sondern nur aufgrund rechtlicher Verfehlungen nach einem Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) seines Amtes enthoben werden.
Während in parlamentarischen Demokratien nur das Parlament direkt vom Volk gewählt wird und die Regierung aus ihm hervorgeht, gibt es in präsidentiellen Demokratien zwei Volkswahlen, die Parlamentswahl und die Präsidentenwahl. Weil der Präsident, um ins Amt zu kommen und in ihm zu bleiben, nicht über eine Parlamentsmehrheit verfügen muss, kann es dazu kommen, dass der Präsident gegen die Parlamentsmehrheit anderer Parteien regiert. In den Vereinigten Staaten von Amerika spricht man in diesem Fall von divided government. Politikwissenschaftler wie Juan Linz sprechen von einem „Versagen des Präsidentialismus“, weil eine solche gegenläufige Mehrheit zu einer politisch instabilen Situation führe, die letztlich auch zum Demokratiezusammenbruch führen könne, wie sich an Beispielen lateinamerikanischer Staaten wie Brasilien und Chile zeige.
Vom präsidentiellen Regierungssystem lässt sich das semipräsidentielle Regierungssystem abgrenzen. Im Unterschied zum Präsidentialismus gibt es im Semipräsidentialismus neben dem Präsidenten noch einen Regierungschef, der durch das Parlament abberufen werden kann. Ein Beispiel für dieses Regierungssystem ist Frankreich.[1]
Beispiele
Beispiele präsidentieller Regierungssysteme sind die USA und de facto fast alle Staaten Lateinamerikas. De jure handelt es sich aber z. B. in Peru und Brasilien um semipräsidentielle Regierungssysteme, weil die Verfassungstexte die Position eines Regierungschefs (Presidente del Consejo de Ministros, Jefe de gabinete de ministros) vorsehen, der vom Parlament durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden kann. Allerdings ist dies in der Regierungspraxis und damit in der Verfassungswirklichkeit dieser Länder bedeutungslos.
Literatur
- Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Politik auf amerikanisch. Wahlen und politischer Wettbewerb in den USA. Wien, Manz 2005, ISBN 3-214-08330-9.
- Peter Filzmaier, Fritz Plasser: Die amerikanische Demokratie. Das Regierungssystem und der politische Wettbewerb. Manz, Wien 1997, ISBN 3-214-05971-8.
- Wolfgang Jäger/Christoph M. Haas/Wolfgang Welz (Hrsg.): Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch. 3. Aufl., Oldenbourg, München 2007, ISBN 978-3-486-58438-7.
- Heinrich-W. Krumwiede, Detlef Nolte: Die Rolle der Parlamente in den Präsidialdemokratie Lateinamerikas. Institut für Iberoamerika-Kunde, Hamburg 2000, ISBN 3-926446-65-X.
- Judith Schultz: Präsidielle Demokratien in Lateinamerika. Eine Untersuchung der präsidiellen Regierungssysteme von Costa Rica und Venezuela. Vervuert, Frankfurt am Main 2000, ISBN 3-89354-251-5.
- Jorge Carpizo: Das mexikanische Präsidialsystem. Eberhard, München 1987, ISBN 3-926777-01-X.
- Juan J. Linz: The failure of presidential democracy. The Johns Hopkins University Press, Baltimore 1994, ISBN 0-8018-4784-2.
- Nicholas Wahl (Hrsg.): La France présidentielle. L’influence du suffrage universel sur la vie politique. Presses de la Fondation Nationale des Sciences Politiques, Paris 1995, ISBN 2-7246-0658-2.
- Reinhold Zippelius, Allgemeine Staatslehre, § 42. 16. Auflage, C.H. Beck, München, 2010, ISBN 978-3-406-60342-6
Weblinks
- Literatur über Präsidentielles Regierungssystem im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Political Database of the Americas der Georgetown University (mit Verfassungen aller Staaten des amerikanischen Kontinents)