Republik Krim (Sezessionsregion)
| Республика Крым (russisch) Республіка Крим (ukrainisch) Qırım Cumhuriyeti (krimtatarisch) | |||||
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| De‑facto‑Regime, Gebiet ist völkerrechtlich Teil von |
Ukraine | ||||
| Amtssprache | Russisch, Ukrainisch und Krimtatarisch[1] | ||||
| Hauptstadt | Simferopol | ||||
| Regierungsform | Republik | ||||
| Regierungschef | Sergei Aksjonow | ||||
| Fläche | 26.944 km² | ||||
| Einwohnerzahl | 2.409.956 (2014) | ||||
| Währung | Hrywnja (UAH), Rubel (RUB)[2] Am 1. Januar 2016 soll die ukrainische Währung Hrywnja auslaufen. | ||||
| Gründung | 11. März 2014 | ||||
| Nationalhymne | Нивы и горы твои волшебны, Родина | ||||
| Zeitzone | UTC+2/UTC+3 (März-Oktober) Ab dem 30. März 2014: UTC+4[3] (Moskauer Zeit, keine Sommerzeitumstellung) | ||||
| Kfz-Kennzeichen | UA | ||||
| ISO 3166 | UA, UKR, 804 | ||||
| Internet-TLD | .ua | ||||
| Telefonvorwahl | +380 | ||||
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Die Republik Krim[4] (russisch Республика Крым/Respublika Krym; ukrainisch Республіка Крим/Respublika Krym; krimtatarisch Qırım Cumhuriyeti) war ein De-facto-Regime auf der Halbinsel Krim, das im Verlauf der Krimkrise am 11. März 2014 durch eine gemeinsame Unabhängigkeitserklärung des Parlaments der Autonomen Republik Krim sowie des Stadtrats der Stadt Sewastopol, die beide völkerrechtlich zur Ukraine gehören, als unabhängiger Staat ausgerufen und am 17. März in Form einer Republik gegründet wurde. Das am 16. März abgehaltene Referendum über den Status der Krim, in dem dieser Schritt mehrheitlich befürwortet wurde, soll diese Entscheidung bestätigen.[5][6][7] Noch am selben Tag wurde ein Beitrittsantrag zur Russischen Föderation gestellt, der am 18. März 2014 durch Präsident Wladimir Putin unterzeichnet wurde.[8] Die meisten anderen Staaten (mit Ausnahme Kasachstans[9] und Venezuelas[10]) halten diese Schritte für völkerrechtswidrig und erkannten die Republik Krim daher nicht an, sondern sehen die Krim weiterhin als Teil der Ukraine.
Am 21. März 2014 ratifizierte der russische Föderationsrat den Beitrittsvertrag. Dabei wurde die die Stadt Sewastopol von der Republik Krim abgespalten. Die Republik Krim und Sewastopol bilden seitdem aus russischer Sicht zwei eigene Föderationssubjekte innerhalb der föderalen Gliederung Russlands. Beide zusammen bilden den neuen Föderationskreis Krim.[11] Damit endete die Existenz des De-facto-Regimes auch in der Eigendarstellung der Sezessionsregion.
Ablauf
→ Zur Vorgeschichte siehe Krimkrise und Autonome Republik Krim
Das prorussische Parlament der Krim begründete die von der ukrainischen Regierung Jazenjuk nicht als legitim anerkannte Unabhängigkeitserklärung mit der juristischen Notwendigkeit für den Beitritt zur Russischen Föderation und für die Durchführung des Referendums. 78 von 99 anwesenden Parlamentariern stimmten für den Schritt.[12]
Der Text der Erklärung lautete:
- Wenn als Ergebnis des am 16. März 2014 stattfindenen Referendums der direkte Ausdruck der Völker der Krim zum Ausdruck kommt, dass die Krim, bestehend aus der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol, Russland beitreten soll, so wird ein unabhängiger und souveräner Staat mit einer republikanischen Staatsform deklariert werden.
- Diese Republik Krim ist ein demokratischer, säkularer und multiethnischer Staat, der sich verpflichtet, den Frieden, sowie den ethnischen und konfessionellen Zusammenhalt in ihrem Gebiet zu bewahren.
- Die Republik Krim wird im Falle eines solchen Ergebnisses der Volksabstimmung als unabhängiger und souveräner Staat und auf der Grundlage des Völkerrechts den Beitritt in die Russische Föderation beantragen und bei Zustimmung dessen ein neues Subjekt der Russischen Föderation.
(unterzeichnet vom Vorsitzenden des Obersten Rates der Autonomen Republik Krim Wladimir Konstantinow und vom Vorsitzenden des Stadtrats von Sewastopol Juri Doinikow)
[13]Bei dem am 16. März 2014 durchgeführten Referendum sprachen sich nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti 96,77 Prozent der Abstimmenden – entsprechend 1,233 Millionen Stimmen – für eine Vereinigung der Krim mit der Russischen Föderation mit den Rechten eines Föderationssubjekts aus; die Wahlbeteiligung habe 83,1 Prozent betragen.[14] Insbesondere die Bevölkerungsgruppe der Krimtataren boykottierte nach einem Aufruf ihres Medschlis die Abstimmung mehrheitlich.[15][16]
International wird diskutiert, ob das Parlament der Krim mit der Ansetzung eines Referendums seine Kompetenzen überschritten habe. Damit einher geht auch Kritik an der Unabhängigkeitserklärung. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika halten die Schritte für völkerrechtswidrig,[12] die Russische Föderation hingegen nicht.[17] Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder verglich den Fall der Krim mit dem des Kosovo, wo die Bevölkerung ebenfalls nach Unabhängigkeit gestrebt habe.[18]
Am 17. März 2014 erkannte die Russische Föderation die Krim als souveränen Staat an.[19] Die ukrainische Interimsregierung verkündete, diesen Schritt nicht anzuerkennen und dass die Krim weiterhin Teil des ukrainischen Staatsgebietes sei.[20]
Am 18. März 2014 unterzeichneten Putin und Vertreter der Republik Krim einen Vertrag zur Aufnahme dieser als neues Föderationssubjekt in die Russische Föderation.[21] Infolgedessen reagierten westliche Staaten und die EU mit weiteren Sanktionen. Nach dem Vorbild der Krim stellte an diesem Tag auch Transnistrien einen Beitrittsantrag.[22][23]
Einzelnachweise
- ↑ http://rt.com/news/crimea-tatar-rights-guarantee-122/
- ↑ Neue Züricher Zeitung: KRIM-KRISE/Parlament führt Rubel als zweite offizielle Währung ein, abgerufen am 17. März 2014
- ↑ http://orf.at/stories/2222458/2222459/ Rubel kommt, Staatsbesitz „nationalisiert“ – Krim als „unabhängiger Staat“ anerkannt, ORF.at vom 17. März 2014
- ↑ heise.de: Die „Republik Krim“ erklärt sich für unabhängig. Abgerufen am 12. März 2014.
- ↑ Spiegel Online: Vor Referendum über Russland-Beitritt: Krim erklärt sich formell für unabhängig. Abgerufen am 12. März 2014.
- ↑ FAZ: Parlament in Kiew stellt Krim-Regierung Ultimatum. Abgerufen am 12. März 2014.
- ↑ Парламент Крыма принял Декларацию о независимости АРК и г. Севастополя
- ↑ http://kremlin.ru/news/20605
- ↑ http://translate.googleusercontent.com/translate_c?depth=1&hl=de&ie=UTF8&prev=_t&rurl=translate.google.com&sl=ru&tl=de&u=http://uapress.info/ru/news/show/19031&usg=ALkJrhi1eD8UHmJNuUsSSagLPmLk0T2EDA
- ↑ http://www.zeit.de/news/2014-03/19/venezuela-russland-ukraine-krim-krisen-diplomatie-venezuela-gibt-russland-rueckendeckung-fuer-krim-kurs-19074806
- ↑ http://voiceofrussia.com/news/2014_03_21/Putin-sign-decree-to-set-up-Crimean-Federal-district-5901/
- ↑ a b tagesschau.de, abgerufen am 12. März 2014.
- ↑ http://www.rada.crimea.ua/news/11_03_2014_1
- ↑ Krim-Referendum: 96,77 Prozent stimmen für Wiedervereinigung mit Russland – Endergebnis. RIA Novosti, 17. März 2014, abgerufen am 17. März 2014.
- ↑ Statement of Mejlis of the Crimean Tatar People as Regard to Announcement of «Crimean Referendum» by Verkhovna Rada of Autonomous Republic of Crimea. Medschlis des Krimtatarischen Volkes, 6. März 2014, abgerufen am 18. März 2014 (englisch).
- ↑ Steffen Honig: Magdeburger Experte: Krimtataren fürchten russische Herrschaft. Volksstimme, 18. März 2014, abgerufen am 18. März 2014.
- ↑ Lawrow: Referendum auf Krim entspricht Völkerrecht. Stimme Russlands, 16. März 2014, abgerufen am 17. März 2014.
- ↑ Schröder vergleicht Krim mit Kosovo. Kölner Stadtanzeiger, 11. März 2014, abgerufen am 19. März 2014.
- ↑ Referendum: Putin erkennt Krim als souveränen Staat an. Die Zeit, 17. März 2014, abgerufen am 17. März 2014.
- ↑ http://edition.cnn.com/2014/03/17/world/europe/ukraine-crisis/index.html?hpt=hp_t1
- ↑ Zeremonie im Kreml – Vertrag zum Krim-Anschluss ist unterzeichnet. tagesschau.de, 18. März 2014, abgerufen am 18. März 2014.
- ↑ Nach Krim-Referendum: Auch Transnistrien will Russland beitreten. RIANOVOSTI, 18. März 2014, abgerufen am 20. März 2014.
- ↑ Transnistria wants to merge with Russia. Vestnik Kavkaza, abgerufen am 18. März 2014.
Koordinaten: 45° 18′ N, 34° 25′ O