Ethem Sarısülük

Luftaufnahme des Taksim-Platzes.

Occupy-Gezi als Teil der Occupy-Bewegung.

Die Proteste in der Türkei im Jahr 2013 richten sich gegen die Regierung Erdoğan. Die Protestwelle begann am 28. Mai 2013 in Istanbul und bezog sich zunächst auf ein Bauprojekt am Gezi-Park, der unmittelbar an den Taksim-Platz angrenzt. Nach der Eskalation des Konfliktes infolge eines unangemessen brutalen Polizeieinsatzes, insbesondere am 31. Mai 2013, opponierten die Demonstranten gegen die als autoritär empfundene Politik der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

In den Medien werden die Proteste, in Anlehnung an den Arabischen Frühling, teilweise auch als „Türkischer Frühling“ bezeichnet. Während der Besetzung des Taksim-Platzes trugen mehrere Demonstranten Guy-Fawkes-Masken, weshalb unter anderem auch von „Occupy-Gezi“ die Rede ist.

Hintergrund

1940 abgerissene Topcu-Kaserne.

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Mustafa Kemal Atatürk und İsmet İnönü in Uniform im Jahr 1922.

Als die Proteste begannen, ging es zunächst nur um ein umstrittenes Bauprojekt. Eine relativ kleine Gruppe von Aktivisten, die sich seit Jahren gegen die Gentrifizierung der Istanbuler Innenstadt wenden, protestierte gegen die geplante Fällung von 600 Bäumen im Gezi-Park am Rande des Taksim-Platzes im Stadtteil Beyoğlu. Die Bäume sind etwa 70 Jahre alt. Es handelt sich dabei um die letzte verbliebene Grünfläche mit Bäumen in der Innenstadt der türkischen Metropole. Dort soll ein Einkaufszentrum entstehen, dessen Fassade an die dort im Jahre 1940 abgerissene osmanische Topcu-Kaserne erinnern soll – ein Bauprojekt, das der Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan persönlich vorantrieb.

Die Proteste richten sich auch gegen andere Großprojekte wie etwa den Bau eines dritten Flughafens in Istanbul, der zum größten Luftverkehrsdrehkreuz der Welt werden soll.

Vor allem wegen der unangemessen und brutalen Räumung des Gezi-Parks durch die Polizei richteten sich die Proteste bald prinzipiell gegen die islamisch-konservative Regierung von Erdoğan, den liberale Türken zunehmend als Eingriff in ihren persönlichen Lebensstil empfinden. In den vergangenen zwei Wochen hatten sich die Anlässe summiert. Zuerst kam das neue Gesetz gegen den Ausschank von Alkohol, das viele liberale Türken als Beweis für die fortschreitende Islamisierung der Türkei empfinden. Im Anschluss daran machte Erdogan äußerte er sich während einer Diskussion im türkischen Parlament beleidigende beleidigend gegenüber den Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk und seinen Weggefährten İsmet İnönü, die er als „zwei Besoffene“ bezeichnete. Darauf folgte die Grundsteinlegung für eine umstrittene dritte Autobahnbrücke über den Bosporus; ihre Pfeiler sollen mit 322 Metern die höchsten der Welt werden, mit einer Breite von 59 Metern Platz für vier Fahrspuren in jede Richtung sowie zwei Eisenbahngleise und einer Länge von 1408 Metern soll sie die längste Eisenbahnbrücke der Welt werden. Dabei werden die neuen Autobahnen auf beiden Seiten des Bosporus wichtige Waldgebiete, in denen auch Trinkwasser gewonnen wird, durchschneiden und zu Bauland umfunktionieren. Während der laufenden Fernsehübertragung der Zeremonie zur Grundsteinlegung verhandelte Erdoğan darüber, ob der Bau der Brücke nicht bereits fünf Monate früher, also am 29. Mai 2015, beendet werden könne. Damit fiele der Tag der Einweihung nicht – wie ursprünglich geplant – auf den Tag der Republikgründung 1923, sondern auf die Eroberung Konstantinopels. Erdoğan benannte sie nach dem osmanischen Sultan Selim I., der zehntausende Mitglieder der religiösen Minderheit der Aleviten töten ließ und ihm daher der Beiname „Der Grausame“ verliehen wurde.

Verlauf der Ereignisse

Demonstration in Beyoğlu.

Ausschreitungen in Beyoğlu.

Polizeibeamte auf dem Taksim-Platz.

Zehntausende Menschen marschieren am 1. Juni 2013 in den frühen Morgenstunden über die Bosporus-Brücke zum Taksim-Platz.

Mindestens drei Biere – ein Graffiti, das die Kinder- und Alkoholpolitik der Regierung Erdoğan parodiert.

13. April

Am 13. April fand bereits eine erste Protestveranstaltung in Form eines Musikfestivals statt. Zu dieser Zeit gab es noch keine Auseinandersetzungen zwischen den Demonstrierenden und der Polizei.

27. Mai

Um 22 Uhr in der Nacht des 27. Mai wurden drei Meter einer Mauer des Gezi-Parks abgerissen und fünf Bäume entwurzelt. Daraufhin stellten sich Anhänger des Interessenverbandes Taksim Dayanışma Bileşenleri Platformu vor die Baumaschinen und verhinderten weitere Zerstörungen des Parks. Daraufhin versammelten sich etwa 50 Menschen am Gezi-Park und schlugen Zelte auf, um das Fällen der Bäume zu verhindern.

28. Mai

Nachdem die Bauarbeiten am Abend zuvor durch den Interessenverband behindert wurden, rückten die Bagger am Morgen des 28. Mai erneut vor, um die Mauern des Parks abzutragen, bis dieses Vorhaben durch den Parlamentsabgeordneten der Partei des Friedens und der Demokratie (BDP) Sırrı Süreyya Önder gestoppt wurde. Önder wollte sowohl vom zuständigen Gouverneur, der Polizei als auch der AKP-Regierung die schriftliche Genehmigung für dieses Bauprojekt sehen. Mit Hilfe der Stadtpolizei Zabıta konnte der Platz dennoch teilweise geräumt und der Abriss fortgesetzt werden. Obwohl es keinen physischen Widerstand gab, wurde von der Polizei Tränengas eingesetzt.

29. Mai

Am 29. Mai versammelten sich nach Bekanntwerden des Verhaltens der Polizeibeamten gegenüber den Demonstranten weitere Menschen, die Zelte aufschlugen, um den Gezi-Park zu besetzen. Von den Demonstranten wurde für den Tag ein Programm organisiert; es war vorgesehen, sich um 7:30 Uhr am Gezi-Park zu treffen, um 12:30 Uhr eine Presseerklärung abzugeben, um 18 Uhr ein Konzert und um 22 Uhr einen Film vorzuführen. Im Laufe des Tages schlossen sich weitere prominente Personen des öffentlichen Lebens an wie die zweite Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei (CHP) Gürsel Tekin, der Sänger Can Bonomo sowie die Schauspieler Memet Ali Alabora und Okan Bayülgen. Der Hauptdarsteller des neoosmanischen Propagandafilms Fetih 1453 Devrim Evin kündigte auf Twitter seinen Boykott der Filmpremiere am 29. Mai und seine Teilnahme an den Protesten.

30. Mai

Um 5 Uhr kam es seitens der Polizei am 30. Mai erneut zu Übergriffen auf Demonstranten. Kurz darauf folgten Presseerklärungen der CHP und BDP. Eine weitere Presseerklärung um 10 Uhr wurde durch das Eingreifen der Polizei verhindert. Aus Protest gegen dieses Vorgehen stieg die Zahl der Demonstranten am Taksim-Platz bis zum Abend an.

31. Mai

Am 31. Mai sperrten türkische Polizeibeamte den Platz ab und zündeten Zelte campierender und schlafender Demonstranten an. Anschließend attackierten sie diese mit Tränengas und Pfefferspray; auch Wasserwerfer kamen zum Einsatz. Daraufhin riefen die Demonstranten: „Ihr bringt uns um!“, und warfen mit Steinen nach den Polizeibeamten.

Sırrı Süreyya Önder befand sich inmitten einer Menschenmenge, die einen Sitzstreik im Gezi-Park veranstaltete, als die Polizei einschritt, um die Menge auseinanderzutreiben. Er wurde an der Schulter von einem Geschoss einer Tränengasgranate getroffen und musste im Taksim İlk Yardım Krankenhaus behandelt werden. Auch der Gewerkschafter und Autor Ahmet Şık wurde angeschossen und mit einer Kopfwunde ins Krankenhaus eingeliefert. Zehntausende Menschen marschierten um den Taksim-Platz und über die Bosporus-Brücke. Laut der Vereinigung türkischer Ärzte wurden an diesem Tag ungefähr 1000 Menschen verletzt, von denen sechs ihr Augenlicht verloren, nachdem sie von Gaspatronen getroffen worden waren.

Auf einem im Internet und vom türkischen Sender Habertürk TV veröffentlichten Video ist zu sehen, wie eine Frau, die auf dem Rasen des Gezi-Parks liegt und am Kopf getroffen wurde, im Koma sich bewegt. Sie wird von einem Uniformierten auf einer Trage weggebracht. Berichten zufolge wurde sie von einem Tränengasgeschoss an der linken Schläfe getroffen und starb.

1. Juni

Ministerpräsident Erdoğan räumte in einer Fernsehansprache am Samstag ein, dass „der Einsatz von Pfeffergas durch die Sicherheitskräfte […] ein Fehler“ war; auch die Festnahme von über 900 Menschen sei unangemessen gewesen. Er kündigte an, das Einkaufzentrum im Gezi-Park weiterhin bauen zu wollen, und sagte, dass die Polizei am Samstag und Sonntag im Stadtzentrum präsent bleiben werde. Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül rief daraufhin zur Ruhe und Besonnenheit auf. Die Proteste hätten mittlerweile ein „besorgniserregendes Niveau“ erreicht. Er bat alle Beteiligten, Demonstranten wie auch Polizeibeamte, mit „gesundem Menschenverstand“ zu handeln. Die Polizei forderte er auf, „angemessen“ auf die Proteste zu reagieren. Das Innenministerium kündigte an, „die Verantwortlichen für die unverhältnismäßige Gewalt gegen Demonstranten“ zur Verantwortung zu ziehen.

Die Demonstranten forderten den Rücktritt von Erdoğan. Am Samstagnachmittag zog die Polizei um 16 Uhr ab und überließ den Gezi-Park den Demonstranten. Ihren Unmut über die Regierung bekräftigten sie mit Rufen wie „Regierung, tritt zurück“ und (an Regierungschef Erdoğan gerichtet): „Wir sind hier, wo bist du?“ Unter den Demonstranten waren auch zahlreiche Oppositionspolitiker und Künstler. Im Stadtteil Beşiktaş versuchten einige Demonstranten, den Amtssitz von Erdoğan zu stürmen. Die Polizei feuerte weitere Tränengas-Granaten ab, woraufhin Demonstranten einen Polizeiwagen anzündeten.

2. Juni

Am 2. Juni saßen in den frühen Morgenstunden Aktivisten und Nachtschwärmer demonstrativ auf Gehwegen rund um den Taksim und tranken Bier. „Trinkt euer Bier zu Hause“, antwortete Erdoğan als Rechtfertigung auf die kürzlich erlassene Verschärfung des Alkoholgesetzes. Hunderttausende marschierten von der asiatischen Seite über der Bosporus-Brücke in den alten europäischen Teil der Bosporusmetropole in Richtung Gezi-Park.

Die Polizei setzte erneut Tränengas und Pfefferspray ein, um Demonstranten vom Amtssitz des Ministerpräsidenten Erdoğan fernzuhalten.

Von CNN Türk ausgestrahlte Aufnahmen aus Ankara wurde im Internet vereinzelt die unbestätigte Behauptung zugeschrieben, dass sie die regelrechte Hinrichtung des Menschenrechtsaktivisten Ethem Sarısülük durch einen Polizisten beim Betreten der Innenstadt (Kızılay) dokumentieren würden.

Der Innenminister Muammer Güler ordnete den Rückzug der Polizei an, um den Demonstranten eine erneute Besetzung des Taksim-Platzes zu ermöglichen. Diese kamen daraufhin mit Mülltüten zurück zum Platz und räumten den Schutt und die Tränengaskanister weg.

Am Nachmittag verkündete Erdoğan, er müsse für Projekte nicht „einige Marodeure um Erlaubnis fragen“. Darüber hinaus teilte er mit, er würde das Atatürk-Kulturzentrum am Taksim-Platz abreißen und an dessen Stelle eine Oper sowie eine Moschee errichten.

3. Juni

In der Nacht vom 2. auf den 3. Juni wurden 500 weitere Demonstranten festgenommen. Erdoğan warf in einem Fernsehinterview der Oppositionspartei CHP vor, sie trage die Schuld an diesen Protesten. Da sich viele der Demonstranten über soziale Netzwerke organisiert hatten, bezeichnete er soziale Medien wie den Kurznachrichtendienst Twitter als „grösste Bedrohung der Gesellschaft“. Er nannte die Proteste marginal und verteidigte weiterhin seinen Kurs. Wie schon tags zuvor erklärte er, dass er weit mehr Leute auf die Straße bringen könnte.

Opfer

Am 3. Juni wurde der Jugendliche Ethem Sarısülük für hirntot erklärt. Er erlag damit seinen Wunden, die ihm nach Auskunft des Generalsekretärs der türkischen Menschenrechtsorganisation Türkiye İnsan Hakları Vakfı (TİHV), Metin Bakkalcı, durch einen Schuss in den Kopf zugefügt wurden, nachdem die Polizei auf Demonstranten geschossen hatte. Im Internet kursierten auf Videoportalen wie YouTube schon am 2. Juni Ausschnitte von Videoaufnahmen, die der Sender CNN Türk ausgestrahlt hatte und die angeblich zeigen sollen, wie Sarısülük von einem Polizisten erschossen wird.

Reaktionen

Ein protestierender Mevlevi-Derwisch mit Gasmaske in Ankara.

Die Demonstrationen griffen auch auf andere Städte über. So forderten Demonstranten aus Ankara, Izmir, Bursa, Eskişehir, Adana, Wien, Berlin und Paris ebenfalls den Rücktritt von Ministerpräsident Erdoğan. Auch in weiteren deutschen Großstädten wie Köln, Hamburg, Frankfurt, München und Stuttgart nahmen tausende Menschen an Solidaritätskundgebungen teil.

Auch die Alevitische Gemeinde in Deutschland protestierte gegen das „harte Vorgehen der türkischen Polizei und forderte den Rücktritt der Regierung Erdoğan“.

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, bezeichnete das Verhalten der Polizei als „völlig unangemessen“ und appellierte „dringend an alle zuständigen Stellen in der Türkei, sich um Deeskalation zu bemühen und mit den Demonstranten das Gespräch zu suchen“. Die Sprecherin des US-Außenministeriums Jennifer Psaki verwies darauf, dass die Teilnehmer der Demonstration offensichtlich ihre Rechte wahrnehmen wollen, und erklärte, „dass die Stabilität, die Sicherheit und der Wohlstand der Türkei langfristig am besten durch die Beibehaltung der Grundrechte auf freie Meinungsäußerung sowie die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit gewährleistet wird“. Auch die EU-Kommission in Brüssel äußerte sich ähnlich. Die SPD in Deutschland forderte eine sofortige Beendigung der Gewalt in der Türkei. Die Türkei habe „sich in den vergangenen Jahren erheblich modernisiert“. Dieser Erfolg dürfe „durch die aktuellen Vorkommnisse nicht infrage gestellt werden“. Markus Löning, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, forderte eine Achtung der Grundrechte in der Türkei.

Der Philosoph und Friedensaktivst Noam Chomsky aus den USA schrieb in einem Statement vom 1. Juni, der brutale Einsatz der Polizei im Gezi-Park erinnere an die „schändlichsten Momente der türkischen Geschichte“. Der slowenische Philosoph Slavoj Žižek bekundete seine Sympathie und Unterstützung für die Demonstranten durch Bülent Somay, Dozent an der Bilgi Universität in Istanbul. Žižek begrüßte sie als einen Teil einer globalen Bewegung wie in Spanien, Schweden oder Griechenland, die die etablierte Ordnung erschüttert.

Die türkische Rockband Duman veröffentlichte am 1. Juni anlässlich der vergangenen Proteste das Lied Eyvallah, um auf das große Leid aufmerksam zu machen.

Sonstiges

Der Bau von Einkaufszentren ist zu einem Markenzeichen der seit über zehn Jahren regierenden Partei von Ministerpräsident Erdoğan geworden. Opponenten kritisieren diese „Einkaufszentrenpolitik“ und die Vielzahl neuer Einkaufszentren im ganzen Land, insbesondere in Istanbul. Laut einem Bericht einer Vereinigung türkischer Immobilienagenturen ist bis 2015 in der Türkei der Bau von 100 neuen Einkaufszentren geplant; mehr als 80 davon sollen in Istanbul und Ankara gebaut werden, obwohl Fachleute warnen, dass der Markt in den beiden Städten bereits übersättigt sei. Die Zeitung Hürriyet berichtete, allein in Istanbul hätten in jüngster Zeit elf Einkaufszentren wegen zu wenig Nachfrage geschlossen werden müssen.

Daneben betreibt Erdoğan weitere große Projekte. Er will die 1923 ausgerufene Republik Türkei mindestens bis zum hundertjährigen Bestehen im Jahr 2023 regieren und grundlegend umstrukturieren. Da das Militär nach dem Militärputsch 1980 an der aktuellen Verfassung mitgeschrieben habe, soll die Türkei eine neue Verfassung erhalten. Weiterhin soll sie zu einer der zehn größten Wirtschaftsmächte der Welt aufsteigen. Dafür plant Erdoğan den Bau eines dritten Flughafens in Istanbul. Nach elf Jahren als Ministerpräsident will er sich außerdem im Jahr 2014 zum Staatspräsidenten küren lassen. Damit hätte er eine Macht, wie sie seit Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk kein türkischer Politiker besaß und „wie sie mit Ausnahme einiger afrikanischer Diktatoren und dem russischen Präsidenten Putin kaum ein Staatsoberhaupt besitzt“.

Weblinks

Commons: Ethem Sarısülük – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Siehe auch

• Menschenrechte in der Türkei
• Geschichte der Republik Türkei