NATO

Flagge der NATO

Flagge der NATO

Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation, auch: Nordatlantikpakt-Organisation, auf französisch l'Organisation du Traité de l'Atlantique Nord, abgekürzt OTAN) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, das 1949 durch die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages gebildet wurde.

Der Sitz der NATO (Generalsekretariat) ist in Brüssel.

Mitglieder der NATO

• Belgien (Gründungsmitglied 1949),
• Bulgarien (seit 2004),
• Dänemark (Gründungsmitglied 1949),
• Deutschland (Westdeutschland seit 1955, Wiedervereinigung Deutschland 1990),
• Estland (seit 2004),
• Frankreich* (Gründungsmitglied 1949),
• Griechenland (seit 1952, 1974 bis 1979 ausgeschieden),
• Island* (Gründungsmitglied 1949),
• Italien (Gründungsmitglied 1949),
• Kanada (Gründungsmitglied 1949),
• Lettland (seit 2004),
• Litauen (seit 2004),
• Luxemburg (Gründungsmitglied 1949),
• die Niederlande (Gründungsmitglied 1949),

  

  Karte mit den Mitgliedern der NATO, unterschieden nach ihrem Beitrittsdatum

• Norwegen (Gründungsmitglied 1949),
• Polen (seit 1999),
• Portugal (Gründungsmitglied 1949),
• Rumänien (seit 2004),
• Slowakei (seit 2004),
• Slowenien (seit 2004),
• Spanien* (seit 1982),
• Tschechien (seit 1999),
• die Türkei (seit 1952),
• Ungarn (seit 1999),
• die Vereinigten Staaten von Amerika (Gründungsmitglied 1949) und
• das Vereinigte Königreich (Gründungsmitglied 1949).

(*) Frankreich ist seit 1966 nicht mehr militärisch integriert, Spaniens Streitkräfte stehen im Verteidigungsfall nicht automatisch unter dem Oberbefehl der NATO. Island besitzt keine eigenen Streitkräfte.

Inhalt

1. Defensivbündnis ohne automatische militärische Beistandspflicht
2. Institution zur Bewahrung westlich-liberaler Gesellschaftsordnung (politische, ökonomische, soziale und kulturelle Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien)

Organe

• oberstes Gremium, das nach dem Konsensprinzip entscheidet, ist der Nordatlantikrat: Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer
• Nordatlantische Versammlung: 188 Parlamentarier der Mitgliedstaaten
• Exekutivorgan: Generalsekretariat
• höchstes militärisches Organ: Militärausschuss (Stabschefs aller Bündnispartner) Vorsitzender ist seit Juli 2002 Harald Kujat, deutscher General
• Nordatlantischer Kooperationsrat seit 1991, seit 1997 Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat: 46 Staaten (NATO und 20 Mitgliedern der Partnerschaft für den Frieden) => Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten in der Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, Demokratisierung

Militärische und zivile Struktur

Die Mitgliedstaaten beraten sich im Nordatlantikrat. Dieser tagt normalerweise zweimal pro Jahr auf Ministerebene mit den 26 Außenministern der Mitglieder. Außerdem kommt er aber auch noch auf der Ebene von ständigen Vertretern mindestens einmal pro Woche zusammen. Die ständigen Vertreter sind zumeist Botschafter.

Bei Beratungen, die militärische Beteiligung erfordern, tagen nur 25 Mitglieder (d.h. ohne Frankreich) im "Ausschuss für Verteidigungsplanung" (DPC).

Weitere Ausschüsse wurden zwecks Arbeitsteilung vom Nordatlantikrat eingesetzt. Darunter sind die Ausschüsse für:

• Verteidigungs-Erhebung
• zivile Verteidigung
• Haushalt
• Politik
• Rüstung
• Fernmeldefragen
• Umwelt
• Wirtschaft
• Infrastruktur
• nukleare Verteidigung

Der Vorsitzende des Rats und der Ausschüsse ist der NATO-Generalsekretär. Er leitet ebenfalls das Generalsekretariat, das sich aus Angehörigen der Mitgliedstaaten zusammensetzt.

Höchstes militärisches Organ der NATO ist der Militärausschuss. Er besteht aus den militärischen Stabschefs der Mitgliedstaaten und berät den Nordatlantikrat. Auch gibt er die nötigen Weisungen an die Kommandobereiche.

Entwicklung bis 1991

• bis 1967 Strategie der massiven Vergeltung: Abschreckung
• 1967 Harmel Bericht: flexible response zur Vermeidung nuklearer Risiken; Triade von konventionellen, taktisch-nuklearen und strategisch-nuklearen Potentialen, neues NATO Selbstverständnis: Sicherheit = Verteidigung + Entspannung
• 1979 Nato-Doppelbeschluss: Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa + Verhandlungsangebot an die SU

Entwicklung seit 1991

• Gipfeltreffen 1997 in Madrid: Einladung zum Beitritt für Polen, Ungarn, Tschechien
• Partnerschaft für den Frieden, Brüssel 1994: Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen, Beitrittsperspektive
• Paris 1997 Grundakte mit Russland:
  • Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland
  • Wandel der NATO von militärischer zu politischer Organisation
  • Ziel: gemeinsam dauerhaften Frieden schaffen
• Friedenssicherung im Rahmen der UNO:
  • ab 1992 Bereitschaft der NATO zu Out-of-area(nicht nur nicht auf dem Gebiet z.B der Bundesrepublik, sondern auch außerhalb der Gebiete der NATO. ZB Afghanistan...) Einsätzen nach Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat
  • Beteiligung an UN-Operationen in Ex-Jugoslawien
  • Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton 1995 in Bosnien-Herzegowina
  • Umbau der NATO zur schnellen Eingreifsfähigkeit in Krisengebieten, größerer Flexibilität, Abkehr vom bipolaren Bedrohungsdenken
• aktive Kriegseinsätze
  • Luftangriffe gegen Jugoslawien während des Kosovo-Krieges
• Gipfeltreffen 2002 in Prag:
  • Einladung zum Beitritt für Litauen, Lettland, Estland, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien, Beitritt 2004
  • Gründung einer Reaktionstruppe, der Nato Response Force (NRF) mit Land-, Luft- und Seestreitkräften für schnelle Einsätze
• Im Rahmen der Pläne der USA zur Invasion im Irak kam es in der NATO zu einer schweren Krise:

Bei der Frage, ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme bereit gestellt werden sollten, damit sie sich im Fall eines Angriffes auf den Irak gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann, legten Frankreich, Belgien und Deutschland ein Veto ein. Dies führte zu einer Verstärkung der vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen Ländern und Russland auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar ist, wie sich dieser Riss durch das Bündnis auf seine langfristige Perspektive als aus Sicht der USA relevantes Militärbündnis auswirkt.

• Weitere Beitrittskandidaten sind Albanien, Kroatien und Mazedonien.

Neues strategisches Konzept seit 1999

Auf Grund der veränderten geopolitischen Situation entschloss sich die NATO 1999 zu einer Veränderung der Konzeption. Dieses ist nötig geworden, da sich in der Zwischenzeit der Warschauer Pakt aufgelöst hat, die Wiedervereinigung Deutschlands erfolgte und zahlreiche nationale und lokale Krisen und Kriege am Rand des NATO-Gebietes entstanden. Die gestiegene Gefahr durch den internationalen Terrorismus seit 2001 kam noch hinzu.

Grundzüge des neuen Konzepts

• Neben der weiterhin als Hauptaufgabe bestehenden, kollektiven Verteidigung der Mitgliedstaaten treten neuartige Aufgaben, die auch außerhalb des NATO-Gebietes liegen können, in den Vordergrund. So z.B. die Stabilisierung der Situation in Osteuropa. Truppenkontingente der NATO stehen seit 1995 in Bosnien-Herzegowina (SFOR) und seit 1999 in Kosovo (KFOR).
• Die NATO setzt sich damit verstärkt für die Sicherung der Menschenrechte ein.
• Neben der Konfliktbewältigung unterstützt sie auch Konfliktverhütung.
• Sie fördert aktiv ein vertieftes Verhältnis zwischen den Bündnispartnern. Zu diesem Zweck dient die Partnership for Peace (PfP).
• Auch unterstützt sie die Bestrebungen Europas eine eigene Verteidigungsidentität aufzubauen.

Vergleich des neuen Konzepts gegenüber dem von 1949

• Die reine Verteidigungsfunktion wird durch die Möglichkeit zur Intervention im Falle von sicherheitsbedrohenden Krisen ergänzt.
• Das NATO-Gebiet erstreckt sich dadurch praktisch über die ganze Welt.
• Es besteht keine unabdingbare Bindung an ein UNO-Mandat mehr.

Probleme des neuen Konzepts

• Ermöglicht Out-of-Area-Einsätze der NATO auch unter Verletzung des Völkerrechts.
• Die Organisation steht nicht nur in Konkurrenz zu dem UNO-Sicherheitsrat und der OSZE, sondern sieht sich auch deutlichen Meinungsunterschieden zwischen Mitgliedstaaten gegenüber. Daraus resultieren weitere Fragen nach der Zukunft der NATO nach 2003.

Entwicklung seit der NATO-Osterweiterung 2004

Die Haltung Russlands zur zweiten Runde der NATO-Osterweiterung war nach wie vor kritisch. Man hatte bereits nach dem Beitritt der früheren Warschauer-Pakt-Staaten Polen, Tschechien und Ungarn im Jahr 1999 Kritik geübt. Estland, Lettland und Litauen sind die ersten NATO-Länder, die einst Teil der Sowjetunion waren.

Insgesamt bringen die sieben neuen Länder etwa 175.000 reguläre Soldaten und über 3000 - zumeist veraltete - Kampfpanzer ins westliche Bündnis ein. Spitzenreiter ist Rumänien mit 87.000 Mann unter Waffen gefolgt von Bulgarien mit 42.500 Soldaten.

Wenige Wochen nach ihrem NATO-Beitritt wurden fünf der sieben Länder (Estland, Lettland, Litauen, Slowakei und Slowenien), sowie die bereits 2003 beigetretenen Länder (Polen, Tschechien und Ungarn) am 1.Mai 2004 auch in die Europäische Union aufgenommen. Bulgarien und Rumänien sollen 2007 folgen. Bis dahin gehören 19 von den 26 NATO-Ländern auch der EU an.

Deutschland in der NATO

Deutschlands Beteiligung im Bündnis

• Eintritt 1955, offizielle Wiederbewaffnung, dient zum Schutz vor einem Angriff der UdSSR
• Deutschland trug während des Kalten Kriegs wesentlich dazu bei den Frieden in Europa aufrecht zu halten
• Manfred Wörner, 1988–1993 Nato-Generalsekretär
• Klaus Naumann, 1996–1999 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Das ist das höchste militärische Amt.
• 24 deutsche Generäle und Admiräle in wichtigen Positionen.
• 2700 von 14100 Nato-Soldaten sind Deutsche

Die Rolle der Bundeswehr

• 1955 als Bündnisarmee gegründet, d.h. Keine nationale Führungsstruktur für den Einsatz, Einsatzverbände unterstehen im Bündnisfall alliierten Befehlshabern und sind der Nato für den Einsatz unterstellt.
• Bis 1990 zur Verteidigung des eigenen Staatsgebietes konzipiert
• Nach 1990 kein „Frontstaat“ mehr
• Trotzdem Hauptaufgabe: Landesverteidigung und Bündnisverteidigung

Die Bundeswehr im Auslandseinsatz

• seit 1960 an mehr als 130 humanitären Hilfsaktionen beteiligt
• seit Anfang 90er Jahre Teilnahme von deutschen Soldaten an friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen in Zusammenarbeit mit Verbündeten
• 1995 SFOR (Stabilisation Force in Bosnia und Herzegovina) 1.700 Deutsche
• 1999 KFOR (Kosovo Force) bis 4.700 Deutsche
• 2001 Operation „Essential Harvest“ in Mazedonien, Entwaffnung von alb. Extremisten, 600 Deutsche
• 2003 Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung

Weiterführende Informationen

Siehe auch: Geschichte Europas, Westeuropa, OSZE, Abrüstung

Weblinks

• NATO-Homepage (englisch)
• Grundlegende Dokumente der NATO in dt. Sprache
• Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland mit Grundsatzinformationen
• Facharbeit zum Thema: Die NATO nach Zerfall des Ostblocks

Andere Quellen

• Bundeszentrale für politische Bildung
• Nato-Handbuch