Schengener Abkommen
Das Schengener Abkommen ist ein Vertragswerk unter europäischen Staaten, das die Kontrollen des Waren- und Personenverkehrs an den gemeinsamen Grenzen der Mitgliedsstaaten weitestgehend abschafft.
Unterzeichnung
Am 14. Juni 1985 unterzeichneten die Vertreter der fünf EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg bei Schengen auf dem Fahrgastschiff "Princesse Marie-Astrid" auf der Mosel das Schengener Abkommen. Schengen wurde für dieses historische Ereignis ausgewählt, da es mit seinen Nachbargemeinden Perl (Saarland) (Deutschland) und Apach (Frankreich) einen Knotenpunkt in der Mitte Europas bildet.
Am 19. Juni 1990 unterzeichneten diese Länder dann die Schengener Konvention für die Durchführung des Schengener Abkommens. Die Konvention legt die Verfahrenseinzelheiten auf einem gesetzlichen und technischen Niveau für die Durchführung des Abkommens fest.
Seither traten folgende weitere Staaten bei:
- 27. November 1990 - Italien
- 25. Juni 1992 - Spanien, Portugal
- 6. November 1992 - Griechenland
- 28. April 1995 - Österreich
- 19. Dezember 1996 - Dänemark, Schweden, Finnland, Norwegen, Island (Norwegen und Island traten Schengen bei, obwohl sie keine Mitglieder der Europäischen Union sind)
Inkrafttreten und Umsetzung
Für Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und Spanien trat das Protokoll und damit die Abschaffung von Grenzkontrollen im Normalfall am 26. März 1995 in Kraft. Italien folgte am 26. Oktober 1997, Österreich am 1. Dezember 1997. Griechenland setzte das Protokoll formal am 8. Dezember 1997 in Kraft. Wegen Sicherheitsbedenken der Partner wurde es faktisch erst am 26. März 2000 gültig. Seit dem 25. März 2001 sind auch die Grenzkontrollen zu und zwischen Dänemark, Schweden, Finnland, Norwegen und Island für den Regelfall ausgesetzt. Auch Grönland und die Färöer sind Mitglied des Schengener Abkommens.
Im Vertrag von Amsterdam (2. Oktober 1997) wurde entschieden, dass Schengen in die EU integriert werden sollte. Dies wurde am 1. Mai 1999 umgesetzt. Großbritannien und Irland haben allerdings eine Ausnahmeregelung durchgesetzt und führen weiterhin Kontrollen an ihren Grenzen durch.
Um die Sicherheit seiner Einwohner zu gewährleisten, setzten Anfang der 2000er Jahre einige Mitgliedsstaaten das Schengener Abkommen immer wieder außer Kraft, um durch verstärkte Grenzkontrollen Terroristen an den Grenzen abfangen zu können.
Weitere Beitritte
Mit der EU-Erweiterung 2004 treten auch die zehn neuen EU-Staaten dem Schengener Abkommen formal bei. Die Anwendung wird allerdings nicht vor 2006 beginnen; bis dahin finden noch Grenzkontrollen statt. Die Entscheidung über die Anwendung wird für jedes Land einzeln getroffen. Die Schweiz strebt den Beitritt zum Schengener Abkommen an; dabei soll ähnlich wie bei Norwegen und Island der Beitritt ohne Beitritt zur EU an sich stattfinden.
Kritik
Die Schengengrenze ist eine Grenze des Wohlstandes und trennt überwiegend Reiche von überwiegend Armen. Zwischen 1993 und 2003 starben mind. 3777 Personen, die versuchten, ins Schengengebiet einzureisen. Diese Problematik thematisiert das Kunst/Sozialprojekt border rescue.
Weblinks
Siehe auch: Schengen, Schengener Informationssystem.