Joachim Erwin

Joachim Erwin (* 2. September 1949 in Stadtroda/Thüringen) ist amtierender Oberbürgermeister von Düsseldorf. Erwin ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Das CDU-Mitglied hat an der Ruhr-Universität Bochum Rechtswissenschaften, Sport und Hispanistik studiert und arbeitete seit 1976 als Rechtsanwalt in Düsseldorf. Er war zwischen 1975 und 1988 Mitglied des Stadtrates, danach Mitglied im nordrhein-westfälischen Landtag und seit 1994 erneut im Düsseldorfer Stadtrat. 1998 wurde er zum Bürgermeister der Stadt Düsseldorf gewählt. Seit der Kommunalwahl im Jahre 1999 ist Joachim Erwin Oberbürgermeister der Stadt und löste damit Marie-Luise Smeets (1994-1999) ab.

Erwins oft "hemdsärmlig" genanntes Auftreten und sein Eintreten für Großbauprojekte (Neubau der LTU-Arena und Bilker Arcaden) führte zu einer Polarisation der Öffentlichkeit. Die einen werfen ihm Größenwahn vor, die anderen begrüßen seinen Einsatz, Düsseldorf als Besuchermagneten und Wirtschaftsstandort unter den Großstädten zu etablieren. Mit der SPD-Landesregierung (bis Mai 2005) und dem Polizeipräsidenten Düsseldorfs lag er häufig in einem pressewirksamen Disput zu Themen der Sicherheits- und Finanzpolitik.

Erwin geriet mehrfach in die öffentliche Kritik. So versuchte er 2002 mit dem Düsseldorfer Ordnungsamt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um ein Zeltlager von Sinti und Roma aufzulösen, die so für ein Bleiberecht demonstrieren wollten, und handelte sich damit scharfe Kritik von den Kirchen, Menschenrechtsorganisationen und Wohlfahrtsverbänden ein.

Das PDS-Mitglied des Düsseldorfer Stadtrats Frank Laubenburg bezeichnete er als "verrückten Kommunisten", was ihm vom Landgericht Düsseldorf unter Androhung von Ordnungsstrafen untersagt wurde. Erwin warf daraufhin der Justiz vor, sich für die Öffentlichkeitsarbeit von Kommunisten instrumentalisieren zu lassen.

Im August 2005 kam es im Rahmen der Wahlprüfung zur anstehenden Bundstagswahl zu einer erneuten Konfrontation Erwins mit Laubenburg: Es hatte Probleme um den Wohnsitz von Frank Laubenburg, Ratsmitglied und Bundestagskandidat der Linkspartei, gegeben. Am Ende gab es zwar grünes Licht für seine Kandidatur, aber Erwin habe gegen Datenschutzbestimmungen und Persönlichkeitsrechte massiv verstoßen.Erwin habe in einer öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses vertrauliche Details aus seiner Meldeakte („drei Zahnbürsten und keine Handtücher“) publiziert.

Ende 2003 wurde publik, dass gegen Erwin wegen des Anfangsverdachts auf Steuerhinterziehung ermittelt wird. Es ging dabei um mehr als 5,5 Millionen Mark steuerlich nicht deklarierter Einnahmen. Erwin zeigte daraufhin den darüber für den Tagesspiegel berichtenden Journalisten Zurheide wegen Verletzung des Steuergeheimnisses an, was sich laut Staatsanwaltschaft nicht bestätigen ließ, so dass diese das Verfahren gegen Zurheide einstellte. Das Steuerverfahren gegen Erwin wurde wegen "mangelnden Tatverdachts" eingestellt. Unklar blieb weiterhin, wie die Informationen über die Ermittlungen an die Öffentlichkeit gelangten, was den Eindruck verstärkte, dass die Anschuldigungen politisch motiviert waren, um Erwin vor seiner Wiederwahl zu schaden.

Kurz vor der Kommunalwahl 2004 wirft der BUND (nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) dem Oberbürgermeister Erwin bewusste Wählertäuschung vor. Der offensichtliche Bau - und Ausbauwahn des amtierenden Oberbürgermeisters und wohlgemerkt des Flughafen-Aufsichtratsvorsitzenden lässt ihn auch Gesetze missachten (Reform des Fluglärmgesetztes). In der Propaganda zum Ausbau des Flughafens spielen die Menschen keine Rolle, deshalb wollte er die Ausbaupläne auch erst nach der Wahl veröffentlichen. Sogar die Bemühungen der Landesregierung zur Befriedigung der lärmgeplagten Region und die Grundlagen eines regionalen Flughafenkonsenses für die Einschränkungen von Nachtflüge und Fluglärm überging er für den Wahlkampf. Die kurz vor der Wahl aufgeflogenen Ausbaupläne verrieten, dass dieser keiner rationalen Überlegung zu Grunde liegt. Der Flughafen könne schon jetzt die genehmigten 122.000 Flugbewegungen nicht ausschöpfen. Trotzdem Alledem wurde Erwin bei der Kommunalwahl 2004 mit 50,4% der Stimmen im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt.

Nach der Vetternwirtschaft im Bauprojekt „Düsseldorf Arcarden“, welche vom Architekten Walter Brune stark kritisiert wurden, kommt 2005 wieder Wettbewerbsunterbindung durch Ausschluss von möglichen Bewerbern. Während Walter Brune, den Erwin zuvor per einstweiliger Verfügung zur Unterlassung im Mai 2005 vor Gericht zerrte, auf Grund des Rechtes zur freien Meinungsäußerung freigesprochen wurde, unterbindet Joachim Erwin den Architektenwettbewerb zur Neugestaltung des Kö-Bogens, zur angedachten Planung des Regierungsviertels rund um den Jürgensplatz und zur Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Stattdessen bevorzugt Oberbürgermeister Erwin für städtebaulich wichtige Vorhaben so genannte Werkstattverfahren, zu denen einige Architekturbüros eingeladen werden, andere wiederum ausgeschlossen werden.

Über Düsseldorfs Grenzen hinaus wurde er durch die allerdings letztlich erfolglosen Bewerbungen der Landeshauptstadt um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2012 und als Austragungsstätte der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 bekannt, deren Misserfolg insbesondere seiner Person zugerechnet werden. Unter Joachim Erwin ist Düsseldorf eine der wenigen Großstädte Deutschlands, die einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen und Verschuldung abbauen konnte. Dies begründet sich auch in sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen und dem Verkauf von städtischen Vermögenswerten. Der Versuch die Mehrheitsanteile an den Stadtwerken Duesseldorf AG zu veräußern wurde im Jahr 2001 durch einen Bürgerentscheid gestoppt. Im Dezember 2005 versucht der Düsseldorfer Oberbürgermeister allerdings erneut gegen den Willen der Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger weitere Anteile an den Düsseldorfer Stadtwerken zu verkaufen. Den Gegnern dieses geplanten Anteilsverkaufes schlägt in der Stadt eine Grosse Welle der Solidatität entgegen die sich vielfach einfach dagegen richtet wie hier mit dem Gemeineigentum der Bürger umgegangen wird. Fuer dieses Bürgerbegehren haben sich über 90.000 Einwohner Düsseldorfs mit Ihrer Unterschrift ausgesprochen, die Düsseldorfer Bevölkerung möchte also nicht das der Oberbürgermeister die Stadtwerke Anteile verkauft. Herr erwin lässt die Unterschriften zwar prüfen, entscheidet aber für sich das der Grösste Teil der UNterschriften nicht korrekt ist und ignoriert das Bürgerbegehren kurzerhand. Am Abend des 15.12.2005 lässt er im Stadtrat abstimmen und setzt den Verkauf gegen den Willen der Bevölkerung durch. Um dem Bürgerbegehren keine Chance zu lassen, wurde der Verkauf unmittelbar nach dem Ratsbeschluss durchgefürt. Damit hat Herr Erwin einmal mehr bewiesen, das für ihn Demokratie nicht unbedingt bedeutet, das der Bürger etwas mitzuentscheiden hat - für ihn scheint Stimmabgabe bei einer Wahl zu bedeuten, das der Bürger seine Stimme für die Zeit der Wahlperiode abgibt und dann nichts mehr zu sagen hat.

Am 2. Juni 2005 wurde Joachim Erwin zu einem von fünf Vizepräsidenten des Deutschen Städtetages gewählt. Er ist damit der erste Oberbürgermeister aus Düsseldorf in dieser Position.

Weblinks

• Offizielle Webseite der Stadt Düsseldorf
• WDR: Düsseldorfer OB - Verdacht auf Steuerhinterziehung
• Rheinische Post: Erwin unterliegt im Streit gegen Laubenburg
• Rheinische Post: Ermittlungen gegen Erwin eingestellt
• OB Erwin: Machtintrigen und Prestigeverhalten
• Erwins Vetternwirtschaft mit der Firma Schüßler-Plan