Blockpartei
Blockpartei ist die Bezeichnung für die politischen Parteien in der Sowjetischen Besatzungszone und der späteren DDR, die sich am 14. Juli 1945 im Antifaschistisch-demokratischen Block zusammenschlossen. Dieser wurde später zum Demokratischen Block der Parteien und Massenorganisationen umgeformt, der Teil der Nationalen Front war. Im Sprachgebrauch war es üblich, alle Parteien außer der SED als Blockpartei zu bezeichnen. Die Blockparteien vertraten spätestens seit den 1950er Jahren dieselben politischen Ziele wie die SED und vollzogen deren Politik mit.
Der antifaschistisch-demokratische Block
Gründungsmitglieder:
- KPD - Kommunistische Partei Deutschlands
- SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands
- CDU - Christlich-Demokratische Union Deutschlands
- LDPD - Liberal-Demokratische Partei Deutschlands
Seit dem 22. April 1946, dem Tag des Zusammenschlusses von KPD und SPD, gehörte dem Block an:
- SED - Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- CDU - Christlich-Demokratische Union Deutschlands
- LDPD - Liberal-Demokratische Partei Deutschlands
1948 traten DBD und NDPD bei, damit bestand der Block aus:
- SED - Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- CDU - Christlich-Demokratische Union Deutschlands
- LDPD - Liberal-Demokratische Partei Deutschlands
- DBD - Demokratische Bauernpartei Deutschlands
- NDPD - National-Demokratische Partei Deutschlands
Gesellschaftliche Funktion der Blockparteien
Die Gründung der Blockparteien war vor allem der zunächst nicht dezidiert sozialistischen, sondern antifaschistisch-demokratischen Ausrichtung der Gesellschaft in der Sowjetischen Besatzungszone und den ersten Jahren der DDR geschuldet. Durch sie sollten auch christlich, bürgerlich und national orientierte Schichten in die Gesellschaft eingebunden werden. Zudem sollten zur Legitimation des gegen den Nationalsozialismus gerichteten entstehenden Staates alle am Widerstand beteiligten Strömungen berücksichtigt werden.
Später wurden die Blockparteien als Instrument der Teilhabe breiter Bevölkerungsschichten am gesellschaftlichen Leben verstanden, die allerdings in wesentlichen Fragen nur im Sinne der Politik der SED möglich war. Damit diente sie auch der Kanalisation auftretender Widersprüche und der staatsbürgerlichen Bindung. Einerseits mitunter strengen Restriktionen unterworfen, dies drückte sich auch darin aus, dass es nicht möglich war offensiv Mitglieder zu werben, wurde andererseits auch seitens des Staates Wert darauf gelegt, die Einflussnahme der Blockparteien zu sichern.
Über eine Liste mit anderen Parteien und Organisationen bei den Wahlen verbunden, war die Anzahl ihrer Abgeordneten und die Wirkung in den gewählten Körperschaften voraus bestimmt. So waren sie in den meisten Gremien und Organen der DDR bis hin zu Volkskammer und Ministerrat (Regierung) vertreten und vollzogen und gestalteten dort die Politik der SED mit. Alle Vorsitzenden der Blockparteien waren ab 1960 zugleich Stellvertreter des Staatsratsvorsitzenden, des formellen Staatsoberhauptes der DDR.
Mitgliedszahlen in den Blockparteien (außer SED):
- 1977 365.000
- 1987 469.000
Da die Mitglieder der Blockparteien bei der Besetzung von Ämtern oder der Erteilung von Auszeichnungen und Beförderungen mit einem bestimmten Prozentsatz berücksichtigt wurden, die Blockparteien aber insgesamt vergleichsweise mitgliederarm waren, war es zur Erlangung solcher Ziele mitunter vorteilhafter, Mitglied einer Blockpartei, als der SED zu sein. Andererseits traten viele ihrer Mitglieder einer Blockpartei bei, weil Parteimitgliedschaft oft Voraussetzung für eine Leitungsfunktion war, und sie nicht Mitglied der SED werden wollten. In bestimmten Karrierepositionen wurde immer auch ein eindeutiges politisches Bekenntnis erwartet.
Die Blockparteien in den letzten Jahren der DDR
In den späten 1980er Jahren, kurz vor der politischen Wende, begannen die Blockparteien, vorsichtig auf Distanz zur Politik der SED zu gehen. So äußerte Manfred Gerlach, Vorsitzender der LDPD, offen Sympathie zur sowjetischen Staatsführung unter Michail Gorbatschow.
Mit dem Einsetzen der gesellschaftlichen Umstrukturierung in der DDR ab Spätherbst 1989 zerfiel der Demokratische Block der Parteien und Massenorganisationen. CDU, DBD, LDPD und NDPD entfernten sich zunehmend von der SED-Politik und schlossen sich 1990 bestehenden Parteien in den alten Bundesländern an, die dardurch an Mitgliederstärke, Parteivermögen und Organsationsstruktur gewannen. So vereinigten sich LDPD und NDPD mit der FDP, und die Ost-CDU mit der West-CDU.
Neue Parteien in der Wendezeit
In der Wendezeit gründeten sich außerdem eine Reihe neuer Parteien und parteiähnlicher Bewegungen mit einem eigenen politischen Gestaltungswillen, die nicht mehr zu den Blockparteien gezählt werden können, zum Beispiel: