Die Heimat Sachsen
Von 1966 bis 1968 gelang der NPD in insgesamt sieben Landesparlamenten der Einzug, von denen sie allerdings in keinem länger als eine Legislaturperiode verblieb. 2004 zog sie in den Landtag von Sachsen ein.
Vertreter in den Landesparlamenten
Baden-Württemberg
Karl Bassler, Helmut Epperlein, Wilhelm Gutmann, Friedrich Heckmann, Max Knorr, Dr. Rolf Kosiek, Rolf Krause, Fredrich Kübler, Werner Kuhnt, Martin Mußgnug, Peter Stöckicht, Reinhold Wild
Bayern
Walter Bachmann, Walter Brandner, Dr. Gundolf Dehner, Karl Feitenhansl, Johann Fuchs, Helmut Heinze, Benno Hermannsdörfer, Karl Lang, Walter Leupold, Dr. Siegfried Pöhlmann (Fraktionsvorsitzender), Max Raab, Dietrich Richter, Wolfgang Roß, Artur Schmitt, Herrmann Simm
Bremen
Otto-Theodor Brouwer, Karl Fichtner, Johann Hustedt, Günther Krämer, Martha Kruse, Hans-Günter Stern, Karl-Heinz Vorsatz, Heinz Wolf
Hessen
Anneliese Bläsing, Heinrich Fassbender, Werner Fischer, Hans-Jürgen Fuhltrott, Ulrich Kaye, Herbert Peter, Gustav Stürtz, Dr. Gerhard Woitschell
Niedersachsen
Herbord Grosse-Endebrock, Helmut Hass, Otto Hess, Hans Jähde, Friedrich Renken, Heinz Rudolph, Waldemar Schütz, Ekkehard Stuhldreher, Adolf von Thadden, Gertraude Winkelvoss,
Rheinland-Pfalz
Dr. Lorenz Harth, Fritz May, Hans Müller, Kurt Otto
Sachsen
Holger Apfel (Fraktionsvorsitzender), Alexander Delle, Jürgen Gansel, Uwe Leichsenring (Parlamentarischer Geschäftsführer), Klaus Jürgen Menzel, Dr. Johannes Müller, Matthias Paul, Winfried Petzold, Jürgen Schön, Gitta Schüßler
Bis zum 17. Dezember 2005 war Mirko Schmidt noch Mitglied der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Er verließ jedoch die Fraktion und Partei, da er sich von ihr persönlich Enttäuscht fühlte. Am 21. Dezember 2005 verlies Klaus Baier ebenfalls die Fraktion. In einer von ihm verbreiteten Erklärung hiess es, das mittlerweile offene Bekenntnis der NPD zum Nationalsozialismus sei für ihn nicht akzeptabel
Hintergrund und parlamentarische Arbeit
Bei der vierten Landtagswahl in Sachsen nach der Wiedervereinigung wurde die NPD am 19. September 2004 in den Sächsischen Landtag gewählt. Bei dieser Wahl konnte die NPD ihr Ergebnis von 1,4% auf 9,2% steigern und somit mit 12 Abgeordneten in den Landtag, der 124 Mitglieder umfasst, einziehen. Die Fraktion liegt damit knapp hinter der drittstärksten Partei im Parlament, der SPD (9,8%).
Der große Erfolg bei der Wahl wird unter anderem auf Kerstin Lorenz zurückgeführt, die zuvor Landesvorsitzende der Republikaner in Sachsen war. Sie hatte verhindert, dass die Republikaner zur Wahl antreten konnten und zur Wahl der NPD aufgerufen, der sie dann, einen Tag vor der Wahl, beitrat.
Die Fraktion besteht aus elf Abgeordneten. Der Verleger Holger Apfel wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der Unternehmer Uwe Leichsenring wurde zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.
Die NPD stellt im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft mit Matthias Paul den Vorsitzenden und im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien mit Jürgen W. Gansel den den stellvertretenden Vorsitzenden. Sie stellt keinen Vizepräsidenten des Landtags.
Die NPD-Fraktion stand u.a. in der Kritik, als sie sich mehrere teure Autos mietete und vorerst keine Abgeordnetenbüros einrichtete. Im Januar 2005 kam es zu einem bundesweit Aufesehen erregenden Eklat, als die Fraktion bei einer Gedenkminute für Opfer des Nationalsozialismus den Saal verließ und der Fraktionsvorsitzende Apfel in einer Rede den Begriff „Bomben-Holocaust“ für den Luftangriff auf Dresden verwendete. Außerdem druckte die NPD ihre Zeitschrift Deutsche Stimme im Ausland, obwohl sie beklagt, dass Ausländer Deutschen Arbeitsplätze wegnähmen. Sie rechtfertigt dies damit, dass deutsche Druckereien sich weigern würden, ihr Organ zu drucken.
Die NPD wollte 2005 einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen um die Landesbank Sachsen einrichten, was aber scheiterte, da sie von den anderen Fraktionen keine Stimmen für ihren Antrag erhielt. Zu einem späteren Zeitpunkt wurde ein Untersuchungsausschuss mit einem ähnlichen Untersuchungsauftrag auf Antrag der PDS-Fraktion eingerichtet.
Die NPD-Abgeordneten bezeichnen die anderen fünf Parteien des Sächsischen Landtages gern als Blockparteien oder Systemparteien, Jürgen W. Gansel sprach sogar in seiner Rede über den Bomben-Holocaust vom Blockparteien-Kartell, wofür er einen Ordnungsruf vom Präsidenten des Sächsischen Landtages Erich Iltgen erhielt. Desweiteren wird die Fraktion der PDS gern als SED-Fraktion tituliert.
Schleswig-Holstein
Wolfgang Ehlers, Karl-Ernst Lober, Peter Petersen, Uwe Rheingans
Links
- nip.systemli.org Kritische Dokumentation der Aktivitäten der NPD-Politiker im sächsischen Landtag.
- www.nadir.org/ AIB: Schwerpunkt Parlamentarisches Schaulaufen