Populismus
Populismus (v. lat.: populus = Volk) ist eine Bezeichnung für eine opportunistische (populistische) Politik, die sich vor Allem nach dem Willen der Masse richtet. Der Begriff unterstellt die Ersetzung konkreter Lösungsvorschläge durch Schlagworte, die Emotionen in der Bevölkerung aufgreifen.
Der Duden spricht von einer opportunistischen Politik, welche "die Gunst der Massen zu gewinnen sucht". Im Sprachgebrauch der europäischen Massenmedien schwingt oft der Vorwurf mangelnder Verantwortung und Nachhaltigkeit mit, der seinerseits von Politikern insbesondere in Wahlkämpfen geäußert wird. Kleinere Parteien sind von diesen Vorwürfen häufiger betroffen als Volksparteien, und Rechtsparteien etwas häufiger als Linksparteien.
Im politischen Leben der USA werden dem Begriff Populismus weniger Vorbehalte als in Kontinentaleuropa entgegengebracht.
Politischer Begriff
Als Populist wird ein Politiker bezeichnet, der durch Schlagworte und konkrete (aber vielfach undurchführbar erscheinende) Versprechungen um die Gunst des Wählers buhlt. In Europa wird Populisten oft vorgeworfen, dass es ihnen mehr um Erfolg als um die politische Zukunft des Landes gehe, und somit unterstellt, dass die politischen Maßnahmen und Äußerungen die anstehenden Probleme nicht nachhaltig lösen. In vielen anderen Ländern hingegen, wie den USA, ist der Populismus allgemein anerkannt. Der Vorteil des Populismus liegt darin, dass der Wähler konkretere Wahlmöglichkeiten hat. Die Gefahr dabei ist, dass Menschen, die sich kaum mit Politik beschäftigen, Parteien oder Politiker wählen, die sie nicht wählen würden, wenn sie besser informiert wären.
Populistische Themen sind also solche, zu denen viele Wähler einen direkten Bezug haben, wie Steuern und Abgaben, Kriminalität, der Straßenverkehr oder das Asylrecht und das Ausländerrecht.
Wissenschaftlicher Begriff
Der wissenschaftliche Gebrauch des Begriffs Populismus ist problematisch, da er viele unterschiedliche Phänomene umfasst und nicht klar definierbar ist. Dennoch wird versucht, den Einfluss des Populismus auf die Demokratie zu erforschen.
Links- und Rechtspopulismus
Populismus ist oftmals eine Strategie und kann mit linken und rechten Inhalten gefüllt werden. In jüngerer Zeit wurden vor allem rechtsgerichtete Politiker als Populisten bezeichnet, die z.B. durch Ausfälle gegen Minderheiten bzw. Immigranten oder überzogene Forderungen nach Gesetz und Ordnung auffallen. Häufig appellieren sie an das Sicherheits-Bedürfnis der Bürger, bisweilen auch an ihren Nationalstolz. Aber auch der deutschen Linkspartei wurde in den letzten Jahren zunehmend der Vorwurf des Populismus gemacht, z.B. im Zusammenhang mit Sozialpolitik. Im deutschen Sprachraum werden folgende Politiker relativ oft des (negativ verstandenen) Populismus bezichtigt:
- Deutschland: Ronald Schill (früherer Hamburger Innensenator, rechts) oder Gregor Gysi & Oskar Lafontaine (beide v.a. Ostdeutschland/links)
- Österreich: Jörg Haider (FPÖ, siehe auch EU-Sanktionen anno 2000)
- Schweiz: Christoph Blocher (SVP, Bundesrat seit 2003).
- Andere EU-Länder: Jean-Marie Le Pen (Frankreich), Silvio Berlusconi (Italien), José Luis Zapatero (Spanien).
Populismus als Strategie
Hier geht es um die Frage, wie Inhalte der Politik weitergegeben und präsentiert werden. Merkmale von Populismus als Strategie sind emotionale Kampagnen, in denen vereinfachende Lösungen auf komplexe Probleme gegeben werden.
Oftmals beinhaltet diese Form des Populismus eine opportunistische Politik, deren Hauptziel es ist, hohe Wähleranteile zu erhalten. Dies kann zu einer profillosen Politik führen. Parteiführer, die öfters als "Populisten" bezeichnet werden, sehen sich freilich auch als jene Politiker, die Tabuthemen berühren oder gewisse Erscheinungen bürgerferner Politik bekämpfen.
Oft wird auch jede politische Forderung polemisch als Populismus bezeichnet, die dem echten oder vermuteten Mehrheitswillen der Bevölkerung entspricht, aber im Widerspruch zu eigenen Zielsetzungen steht, besonders wenn diese unpopulär sind, aber (tatsächlich oder vorgeblich) aus "höherer Einsicht" resultieren. Dies wird von Kritikern als gestörtes Verhältnis zur Demokratie gewertet.
Populismus als Ideologie
Es gibt verschiedene Merkmale, die verschiedene populistische Parteien gemeinsam haben. Herausragend ist hier insbesondere der Antagonismus zwischen dem wahren Volk und der korrupten Elite. Die Populisten sehen sich als Vertreter des wahren Volkes. Die Bedeutung des Kernlandes (heartland) ist sehr groß. Dies beinhaltet, dass die Anderen ausgegrenzt werden und führt oftmals zu einer ausländerfeindlichen Politik.
edit:
Die Qualifizierung von Populismus als Ideologie ist in der wissenschaftlichen Forschung umstritten. Der Antagonismus von "wahrem Volk" ("Wir-Kategorie") und den Anderen ("Die-Kategorie") muss vielmehr als politische Strategie des Populismus begriffen werden, um zum einen den politischen Gegner zu diskreditieren und zum zweiten eine Verbindung zwischen Volk und populistischer Bewegung zu generieren.
Medien
Auch manchen Massenmedien wie in den USA dem Fernsehsender Fox News, in England dem Boulevardblatt The Sun, in Deutschland der Bildzeitung oder in Österreich der Kronen Zeitung wird der Vorwurf des Populismus gemacht.
Wirkmechanismen
Populismus bietet einfache Lösungen an, die für den Laien gefühlsmäßig gut klingen, auch wenn der Experte abwinken mag: Häufig werden z.B. harte Strafen für Verbrecher gefordert, selbst wenn kriminologische und psychologische Untersuchungen dem widersprechen. Es wird der Stammtisch bedient, ein holzschnittartiges Bild der Wirklichkeit entworfen, einfache, einprägsame Slogans und Lösungen werden angeboten, um so mehr Aufmerksamkeit zu erlangen, als es einer bedächtigen, aber eigentlich realistischeren Darstellung von Zwischentönen gelänge.