Benjamin Netanjahu

Benjamin Netanjahu, 2003

Benjamin Netanjahu (hebr.: בנימין נתניהו, auch Binjamin und in Israel landläufig Bibi), (geb. 21. Oktober 1949 in Tel Aviv) ist ein israelischer Politiker des konservativen Likud-Blocks.

Netanjahu war von April 1996 bis Mai 1999 israelischer Ministerpräsident. 1998 und in den Jahren 2002 bis 2003 bekleidete der das Amt des Außenminister Israels. 2003 wurde er zum Finanzminister ernannt, legte das Amt jedoch Mitte 2005 aus Protest gegen die Siedlungspolitik der Scharon-Regierung nieder.

Familie und persönlicher Hintergrund

Benjamin ist der Sohn von Zila und Ben-Zion Netanjahu. Sein Vater, Ben-Zion, ist ein Professor für jüdische Geschichte und ehemaliger Herausgeber der Hebräischen Enzyklopädie. Sein älterer Bruder Jonatan gilt in Israel als Kriegsheld und kam bei der Operation Entebbe im Jahre 1976 ums Leben. Sein jüngerer Bruder Iddo ist Radiologe und Schriftsteller. Alle drei Brüder dienten in der Sajeret Matkal-Einheit.

Netanjahu ist zum dritten Mal verheiratet; aus erster Ehe hat er eine Tochter, Noa, und mit seiner heutigen Ehefrau Sarah hat er zwei Kinder. Obwohl er in Israel geboren ist, wuchs er in Cheltenham, US-Bundesstaat Pennsylvania auf. Er bekam seinen High-School-Abschluss von der Cheltenham High School. Er besitzt einen Bachelor of Science in Architektur des Massachusetts Institute of Technology (MIT) und einen Master of Science in Management der MIT Sloan School of Management, außerdem hat er Politische Wissenschaften an der Harvard University und am MIT studiert.

Ministerpräsident (1996-1999)

Netanjahu wurde im Jahre 1996 nach einer Reihe von palästinensischen Selbstmordanschlägen auf israelische Zivilisten gewählt. Schimon Peres, der in den Umfragen führte, konnte die Terrorattacken nicht stoppen, weshalb das öffentliche Vertrauen in ihn rapide nachließ. So kam es am 3. und 4. März 1996 zu zwei tödliche Anschlägen, die von palästinensische Terroristen verübt wurden. In ihnen kamen 32 israelische Bürger ums Leben. Diese beiden Anschläge waren der hauptsächliche Anlass für den rapiden Vertrauensverlust Peres'. Anders als Peres vertraute Netanjahu nicht auf den guten Willen Yassir Arafats und machte jeglichen Fortschritt im Friedensprozess davon abhängig, dass die palästinensische Autonomie ihren Verpflichtungen - hauptsächlich den Terror zu bekämpfen - nachkam. Der Slogan seiner Kampagne war "Netanjahu - einen sicheren Frieden schaffen".

Als Ministerpräsident verhandelte er mit Yassir Arafat das Wye-Abkommen aus, aber viele meinten, er versuche jeden Fortschritt aufzuhalten.

Seine kompromisslose Politik schien zunächst zu wirken: anders als unter seinem Vorgänger und Nachfolger gab es unter seiner Regierung relativ wenige Selbstmordanschläge innerhalb Israels. Im Jahre 1996 entschieden er und der Bürgermeister Jerusalems Ehud Olmert allerdings, einen Ausgang für den Klagemauer-Tunnel zu öffnen. Dies hatte dreitäge Unruhen der Palästinenser mit zahlreichen Toten auf beiden Seiten zur Folge.

Trotz seiner teilweisen Erfolge gegen den Terrorismus lehnten die meisten Eliten und linken Medien Netanjahus Politik ab. Nach einer langen Kette von Skandalen (einschließlich Gerüchten um seine Ehefrau), und nachdem eine Untersuchung wegen Korruption gegen ihn initiiert wurde, verlor Netanjahu Vertrauen in der israelischen Öffentlichkeit.

Netanjahu wurde in den Wahlen von 1999 von Ehud Barak geschlagen und zog sich zeitweise aus der Politik zurück.

Politische Aktivität von 2000 bis 2005

Im Jahre 2002, nach dem Rückzug der Arbeitspartei aus der Regierung, ernannte Ministerpräsident Ariel Scharon Netanjahu zum Außenminister. Netanjahu forderte Scharon als Vorsitzenden des Likud heraus, scheiterte aber damit, Scharon seines Amtes zu entheben.

Nach den Wahlen von 2003 akzeptierte Netanjahu das Amt des Finanzministers in der neuen Regierung Scharons.

Netanjahu gilt innerhalb des Likud als Hardliner; er gehört zu den Gegnern eines unabhängigen Palästinenserstaates (er bevorzugt eine Selbstverwaltung unter israelischer Kontrolle), stimmte jedoch für den Scharon-Plan, den er eigentlich ablehnte. Innerparteilich ist er ein Konkurrent des derzeitigen israelischen Premierministers Ariel Scharon und versuchte dessen Position durch die Forderung nach einem Referendum über den Abzugsplan zu schwächen.

Als Finanzminister unternahm Netanjahu gewagte Pläne, um Israels Wirtschaft aus den Schwierigkeiten, in die sie während der Al-Aqsa-Intifada geraten war, zu befreien. Die Pläne waren relativ wirtschaftsliberal und provozierten deshalb starke Widersprüche.

Am 7. August 2005 trat Netanjahu aus Protest gegen die Zustimmung des israelischen Kabinetts zur ersten Phase des Abzugs israelischer Siedler aus dem Gazastreifen vom Amt des Finanzministers zurück. Er begründete diesen Schritt damit, dass ein unilateraler Abzug Israel keine Vorteile brächte, vielmehr sei das Gegenteil der Fall. Der Abzug unterminiere die Sicherheit, spalte die Nation und sei nicht der Weg zum Frieden. Außerdem sei dies ein Schritt zu den Grenzen von vor 1967, die nicht militärisch zu verteidigen seien. Der Aktienmarkt reagierte mit Kursverlusten auf seinen Rücktritt.

Am Abend des 19.Dezember 2005 stand Benjamin Netanyahu als Sieger der internen Vorwahl im Likud gegen Aussenminister Silvan Shalom fest. Einige Wochen zuvor verliess Premier Ariel Sharon den Likud um eine neue Bewegung namems "Kadima" (vorwärts) zu gründen. Sharons Kadima hat gute Chancen, die Wahlen am 28.März 2006 zu gewinnen. Benjamin Netanyahu hat aber oft bewiesen, dass er nicht zu früh abgeschrieben werden darf.

Weblinks

• Vorlage:PND
• Schulz, Robert: Benjamin Netanjahu – Ein Populist?, Rostock 2001.[1]

Laster, Samuel: Der "Zauberer" ist wieder da- der Zauber seiner Partei scheint verflogen - Netanyahu gewinnt bei Vorwahl Vorsitz des Likud 19.12.2005 [2]

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