Modulation (Agrarpolitik)
Die zwei Säulen der EU-Agrarpolitik
Die EU-Agrarpolitik besitzt zwei sog. Säulen. In der 1.Säule sind die Direktzahlungen an die Landwirtschaft für die Produktion von Lebensmitteln (gekoppelte Prämien) und den Besitz und die Instandhaltung von landwirtschaftlichen Flächen (entkoppelte Prämien, Entkopplung) zusammengefasst. In der 2.Säule werden Mittel für Maßnahmen der Entwicklung des ländlichen Raums Z.B. in den Förderbereichen Verbesserung der ländlichen Strukturen, Verbesserung der Produktions- und Vermarktungsstrukturen und Nachhaltige Landbewirtschaftung bereitgestellt. Unter Nachhaltige Landbewirtschaftung fallen u.a. die sog. Agrarumweltprogramme, die Maßnahmen des Umwelt-, Natur- Tierschutzes fördern, die über die geltenden gesetzlichen Standards (Cross Compliance) übersteigen.
Modulation in der EU-Agrarpolitik
Mit der EU-Agrarreform 1999 (im Rahmen der Agenda 2000) wurde für die Mitgliedsstaaten der EU die Möglichkeit geschaffen, die Mittel der 1.Säule zu modulieren. D.h. die Direktzahlungen an die Landwirte konnten gekürzt und in der 2.Säule für Maßnahmen des Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutzes, sowie für die Entwicklung des ländlichen Raums bereitgestellt werden. Deutschland hat ab 2003 von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und eine Modulation von 2 % eingeführt (sog. fakultative Modulation).
Die EU-Agrarreform von 2003 (Midterm-Review oder Halbzeitbewertung) hat dann die obligatorische Modulation eingeführt. Die Mitgliedsstaaten wurden nun verpflichtet, eine Modulation der Direktzahlungen durchzuführen. In Deutschland hat man sich für folgende Modulationssätze entschieden: 3% im Jahr 2005, 4% im Jahr 2006, 5% ab dem Jahr 2007.
Die mit der Modulation eingenommenen Mittel werden von den Bundesländern aufgestockt (co-finanziert) und zu Zwecken des Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutzes, sowie für die Entwicklung des ländlichen Raums wieder ausgegeben.
Literatur
Broschüre des BMVEL zur EU-Agrarreform, Fassung 2005 (Modulation siehe Textziffer 254 ff, ab Seite 91): Meilensteine 2005