Dezember 2005

Datum des heutigen Tages: 1. Mai

Aktuelle Nachrichten & Ereignisse im Dezember 2005.

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Tagesgeschehen

Donnerstag, 1. Dezember 2005

• Planeten: Im Dezember sind alle 5 hellen Planeten im Laufe der Nachtstunden sichtbar. Näheres (auch zu Mond und Sternhimmel) unter Chronik.
• Brasilien: Im nordöstlichen Bundesstaat Alagoas wird ein führendes Mitglied der Landlosen-Bewegung erschossen. Wie die katholische Pastoralkommission für Boden mitteilt, ist der 24-Jährige heuer bereits das 39.Todesopfer unter den Landarbeitern. Im Zuge der Agrarreform hatten mehrere Familien Land erhalten, aber danach einige Morddrohungen bekommen.
• UNHCR: Der österr.Diplomat Gottfried Köfner übernimmt sein Amt als Vertreter des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) in Deutschland. Der 52-jährige war zuletzt UNHCR-Vertreter in Wien.

Freitag, 2. Dezember 2005

• Kairo: Sieger der Parlamentswahlen in Ägypten sind erwartungsgemäß die Nationaldemokraten von Präsident Hosni Mubarak. Überraschend ist aber nach drei Wahlphasen, dass die oppositionelle Moslembruderschaft die zweitstärkste Partei werden und rund ein Viertel der Abgeordneten stellen dürfte. Die Bewegung ist offiziell verboten, wird aber geduldet.
• Brüssel,Washington (D.C.): Die EU fordert die USA formell zu Klarstellungen über die Berichte auf, die von CIA-Gefangegentransporten und geheimen Gefängnissen in Osteuropa sprechen. Das US-Außenministerium kündigte eine Antwort auf ein Schreiben des britischen EU-Ratsvorsitzenden Jack Straw an. Auch das EU-Parlament will bessere Auskünfte zu den Berichten.
• USA, Rom: Der Supreme Court (Verfassungsgericht) berät über die Regelungen zur Abtreibung, nachdem der Fall einer Minderjährigen in New Hampshire zeigt, dass die Information der Eltern unzureichend erfolgen kann. - Auch in Italien wird auf Initiative von Gesundheitsminister Francesco Storace überprüft, ob das Gesetz korrekt und nicht in allzu liberalem Sinne angewendet wird.
• Raleigh, North Carolina, USA:Die tausendste Hinrichtung in den USA seit 1976 wurde am Morgen an Kenneth Lee Boyd vollzogen.

Samstag, 3. Dezember 2005

• Beirut,New York: Der deutsche Staatsanwalt Detlev Mehlis will die UNO-Untersuchung des Mordfalles Rafik Hariri wegen seines Hauptberufes nur noch bis Jahresende leiten. Beim Attentat vom 14.2. starben neben dem Ex-Premier 23 weitere Menschen. Die UNO erwägt, das Ende 2005 auslaufende Mandat zu verlängern, was auch Libanons Regierung für nötig hält. Nächste Woche wird Mehlis am UNO-Sitz in Wien 5 ranghohe Syrer der Geheimdienste vernehmen, um am 15.12. dem Weltsicherheitsrat in New York berichten zu können.
• Weißrussland: Kritik an der Regierung soll strafbar werden. Das Parlament in Minsk beschließt ein Gesetz, wonach jede Diskreditierung des Staates strafrechtlich verfolgbar wäre. Es muss noch vom Oberhaus und von Staatspräsident Alexander Lukaschenko gebilligt werden. Internationale Menschenrechts-Gruppen kritisieren die Maßnahme scharf als Erstickung der Opposition. Der weißrussische KGB begründet sie mit der Gefahr von Revolutionen wie in Georgien, der Ukraine und Kirgisien.

Sonntag, 4. Dezember 2005

• Moskau: In der russischen Hauptstadt finden Wahlen zum Stadtparlament statt. Die Abstimmung wird als wichtiger Test für das Funktionieren der russischen Demokratie angesehen. Im Vorfeld hatten sich die beiden wichtigsten liberalen Parteien, Jabloko und die Union der rechten Kräfte, zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen.
• Berlin: Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland Nadeem Elyas hat sich als Austausch für die entführte Deutsche Susanne Osthoff im Irak angeboten.

Montag, 5. Dezember 2005

• Caracas, Venezuela: Die Allianz der offiziellen Unterstützer-Parteien von Präsident Hugo Chavez gewinnt nach eigenen Angaben alle Sitze in der nationalen Parlamentswahl. Die Partei Chavez' (Bewegung für die fünfte Republik) erreicht mit 114 von 167 zudem die nötige Zweidrittelmehrheit für Verfassungsänderungen. Die Wahlbeteiligung lag, nachdem sich alle wichtigen Oppositionsparteien überraschend von der Wahl zurückgezogen hatten, bei ungefähr 25%.

Dienstag, 6. Dezember 2005

• Teheran, Iran: Ein Militärflugzeug vom Typ C-130 stürzt beim Versuch einer Notlandung über der Hauptstadt ab. Mindestens 90 Personen sterben. Der Iran besitzt 15 Hercules C-130. Wegen der von den USA auferlegten Wirtschaftssanktionen fehlt es seit über 25 Jahren an Ersatzteilen für die Flugzeuge im Iran.
• Moers, Deutschland: Der Kabarettist Hanns Dieter Hüsch stirbt mit 80 Jahren.

Mittwoch, 7. Dezember 2005

• China: Bei einem erneuten Grubenunglück nahe Peking werden 96 Bergarbeiter verschüttet, weitere 27 können sich retten. Die Explosion im Bergwerk Liuguantun bei der Stadt [Tangshan]] ist bereits der vierte schwere Unglücksfall in 10 Tagen und dürfte die Zahl der Todesopfer von 229 auf über 320 erhöhen.
• Deutschland: Anlässlich des Besuches der US-Außenministerin Condoleezza Rice und der Diskussionen über Antiterror-Aktivitäten der CIA in Europa spricht die neue Bundeskanzlerin Angela Merkel davon, dass die US-Regierung hinsichtlich der offenbar irrtümlichen Festnahme des Deutsch-Libanesen Masri einen Fehler akzeptiere. Dem widerspechen amerikanische Medien: Gegenüber Merkel habe Rice nur eingeräumt, dass im politischen Bereich manchmal Fehler passieren und sie allenfalls berichtigt würden. Durch das offizielle Schweigen der USA zur seinerzeitigen Entführung werden die transatlantischen Beziehungen erneut belastet.
• Iran: Persiens Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad ruft bei einer Konferenz "Die Welt ohne Zionismus" dazu auf, Israel von der Landkarte zu tilgen. Die offiz. Agentur Irna zitiert den erst im August Gewählten: "Die islamische Welt wird ihren historischen Feind nicht in ihrer Mitte leben lassen." Eine neue Welle palästinensischer Anschläge werde "dieses Brandmal auslöschen". Viele der 3000 Konferenzteilnehmer (meist radikal-konservative Studenten) skandierten daraufhin Parolen gegen Israel und Amerika.

Die Äußerungen lösen internationale Empörung aus. In Berlin und Paris werden sie aufs Schärfste verurteilt, einige Staaten rufen die iranischen Botschafter in die Außenministerien. Der Sprecher des Weißen Hauses Scott McClellan sieht die Bedenken bestätigt, welche die US-Regierung wegen Irans Atompolitik habe. Teheran weist dies zurück mit dem Verweis, es gehe ihr nur um Energiegewinnung. Den Gaza-Abzug Israels nannte Ahmadinedschad einen Trick. Der Freitag (Ende des Fastenmonats Ramadan) wurde zum Kuds-Tag (Jerusalem-Tag) erklärt und landesweite Solidaritätskundgebungen für die Palästinenser angekündigt.

Donnerstag, 8. Dezember 2005

• Spanien, Kroatien: Der wegen Kriegsverbrechen gesuchte kroatische General Ante Gotovina wurde am Mittwoch auf den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln gefasst. Nach Auskunft der UN-Chefanklägerin Carla del Ponte soll er so bald wie möglich an das UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert werden.
• Österreich, USA: der Staatsbesuch von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, der im Jänner den EU-Ratsvorsitz von Tony Blair übernimmt, hat auch die transatlantischen Beziehungen zum Thema (siehe Rede von Angela Merkel, 7.Dezember).
• Deutschland: Nach dem Innovationsindex einer Studie des DIW (Institut für Wirtschaftsforschung) zeigt die BRD viel weniger Bereitschaft zur Innovation als die USA und die skandinavischen Staaten. Im Vergleich zu insgesamt 13 westlichen Industriestaaten liegt sie im Mittelfeld zwischen Japan und Großbritannien und vor Österreich, dessen Wirtschaft derzeit aber erfolgreicher ist. Gute Noten erhielten die deutschen Unternehmen im maschinen- und Fahrzeugbau sowie der Elektrotechnik. Schlecht fällt der Index bei Bildung und Innovation ab, soweit es um deren gesellschaftliche Akzeptanz und die finanzielle Unterstützung mutiger Unternehmen geht. Bei der Risikobereitschaft nimmt die BRD den 13.(letzten) Platz ein.

Freitag, 9. Dezember 2005

• Deutschland: Die Gruppen für die FIFA Fussballweltmeisterschaft 2006 wurden in Leipzig ausgelost. Deutschland wird das Eröffnungsspiel am 9.6.2006 gegen Costa Rica bestreiten. Am 14.6.2006 spielt die deutsche Nationalmannschaft dann gegen Polen, und am 20.6.2006 gegen Ekuador.

Samstag, 10. Dezember 2005

• Spanien: Die spanische Polizei hat im Süden des Landes sieben Männer festgenommen. Ihnen wird die Unterstützung von algerischen Moslem-Extremisten mit Verbindung zur Al-Kaida zur Last gelegt. Über geplante Attentate in Spanien gäbe es zur Zeit keine Hinweise, so die Polizei.

• Nigeria: In Nigeria ist offenbar ein Passagierflugzeug beim Start verunglückt. Medienberichten zufolge sollen bis zu 100 Menschen ums Leben gekommen sein. Die Maschine der nigerianischen Fluggesellschaft "Sosoliso" hätte von Port Harcourt nach Abuja fliegen sollen.

Sonntag, 11. Dezember 2005

• London: In der Nähe von London ist am Morgen ein Treibstofflager explodiert. Die Explosion ereignete sich etwa 15 Kilometer entfernt vom Flughafen Luton. Nach Polizeiangaben wurden 40 Menschen verletzt, zwei von ihnen schwer. Nach mehreren Stunden bekam die Feuerwehr den Brand unter Kontrolle. Die Polizei warnte jedoch, es könnte zu weiteren Explosionen kommen. Die Polizei von Hertfordshire geht von einem Unfall aus. Es gebe keine Hinweise auf eine andere Ursache, sagte eine Sprecherin. Berichte eines Augenzeugen, er habe ein Flugzeug in das Lager stürzen sehen, dementierte die Polizei ausdrücklich.

Dienstag, 13. Dezember 2005

Der Gang-Gründer der "Crips" und Kinderbuchautor Stanley "Tookie" Williams (52) wurde durch die Giftspritze in Kalifornien (USA) trotz internationaler Proteste hingerichtet.

Mittwoch, 14. Dezember 2005

In der Nacht auf den 14.12.2005, ist es bei einem Brand an der Wirtschaftsuniversität WIEN (WU) zu beträchtlichen Sachschäden gekommen. Menschen haben keinen Schaden genommen. Vor allem die Bibliothek und das Hauptgebäude (UZA 1) sind betroffen.

Der ehemalige Priester und Kirchenkritiker Eugen Drewermann ist heute aus der katholischen Kirchen ausgetreten.