NATO

Als NATO (North Atlantic Treaty Organisation, auch: Nordatlantikvertrag-Organisation, auf französisch l'Organisation du Traité de l'Atlantique Nord und auf spanisch Organización del Tratado del Atlántico Norte, abgekürzt OTAN) wird die Institution bezeichnet, die den Nordatlantikvertrag, ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, umsetzt.

Der Sitz des Nordatlantikrats, dem Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 in Brüssel.

Mitglieder

Zu den Gründungsmitgliedern, die somit seit 1949 der NATO angehören, zählen Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Königreich.

Im Jahre 1952 traten die Türkei und Griechenland der Organisation bei und seit 1955 ist die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO.

Spanien ist dem Bündnis 1982 beigetreten und 1990 erfolgte die Ausdehnung des NATO-Vertrags auf das gesamte Deutschland.

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Mitgliedstaaten der NATO in Europa

Im Zuge der NATO-Osterweiterung wurden 1999 Tschechien, Polen, Ungarn sowie 2004 noch Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien Mitglieder der NATO.

Besonderheiten bestehen hinsichtlich Frankreich, das seit 1966 nicht mehr in die Militärstrukturen der NATO integriert ist. Ebenfalls aus diesen Strukturen kurzfristig ausgeschieden waren Griechenland in der Zeit von 1974 bis 1981 und Spanien von 1986 bis 1999. Ein Sonderfall ist Island, das über keine eigenen Streitkräfte verfügt und sich stattdessen zu medizinischer Hilfeleistung verpflichtet hat.

Inhalt des Nordatlantikvertrags

Der eigentliche Nordatlantikvertrag sieht ein Defensivbündnis, ohne automatische militärische Beistandspflicht der Mitglieder vor. Die ersten Artikel des Vertrags verpflichten die Mitglieder zur friedlichen Konfliktbeilegung und freundschaftlichen Ausgestaltung internationaler Beziehungen. Auch die Wahrung der westlich-liberalen Gesellschaftsordnung mit politischer, ökonomischer, sozialer und kultureller Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien ist Bestandteil. Für den Fall des bewaffneten Angriffs auf eines der Mitglieder verpflichtet der Vertrag die übrigen Mitgliedstaaten zur sog. kollektiven Selbstverteidigung. Zur Umsetzung der durch den Vertrag vorgegebenen Mechanismen und Verpflichtungen ist die Gründung der Nordatlantikvertrag-Organisation, bestehend aus Nordatlantikrat und den nachgelagerten Stellen vorgesehen.

Aufbau und Organe

Die NATO ist eine mehrstufige und komplexe Organisation, die sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen aufweist. Alle Entscheidungen innerhalb der Organisation werden nach dem Konsensprinzip getroffen.

Oberstes Gremium der NATO ist der Nordatlantikrat mit Sitz in Brüssel, die einzige Institution der NATO, die explizit im Nordatlantik-Vertrag genannt wird. Er befasst sich mit allen Bereichen der Bündnispolitik – mit Ausnahme der Verteidigungsplanung und der Nuklearpolitik.

Der Nordatlantikrat trifft sich wenigstens einmal pro Woche auf Ebene der Ständigen Vertreter (Botschafter) aller Mitgliedsländer, halbjährlich auf der Ebene der Außen- und Verteidigungsminister sowie etwa alle drei Jahre auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs. Autorität und Entscheidungsbefugnisse sind jedoch unabhängig von der Ebene und der Rat besitzt immer den gleichen Stellenwert und die gleiche Gültigkeit.

Leitendes Exekutivorgan ist der Generalsekretär, der von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt wird. Er ist Vorsitzender des Nordatlantikrats sowie aller anderen hochrangigen Ausschüsse und verantwortlich für die Förderung und Lenkung des Konsultations- und Entscheidungsfindungsprozesses im Bündnis. Derzeitige Generalsekretär ist seit Januar 2004 der Niederländer Jaap de Hoop Scheffer.

Die wichtigsten Ausschüsse sind der Verteidigungsplanungsausschuss sowie die Nukleare Planungsgruppe, die sich halbjährlich auf Ebene der Verteidigungsminister treffen.

Der Militärausschuss ist das oberste militärische Gremium der NATO. Er untersteht dem Nordatlantikrat, dem Verteidigungsplanungsausschuss sowie der Nuklearen Planungsgruppe und berät diese in Fragen der Militärpolitik und –strategie. Er trifft sich einmal pro Woche auf Ebene der nationalen Militärischen Vertreter sowie dreimal jährlich auf Ebene der Generalstabschefs.

Diesen obersten Gremien arbeiten etwa 340 nachgeordnete Gremien (Ausschüsse, Arbeitsgruppen usw.) sowie der Internationale Stab und der Internationale Militärstab zu. Darunter sind vor allem die Ausschüsse für zivile Verteidigung, Haushalt, Rüstung, Umwelt, Infrastruktur und nukleare Verteidigung.

Aufgaben

Die im Nordatlantikvertrag formulierten Ziele haben sich im Verlauf seines Bestehens nicht geändert, denn der Vertrag an sich ist in seinem Wortlaut seit 1949 unverändert. Allerdings wurden die Aufgaben der NATO an veränderte sicherheitspolitische Gegebenheiten angepasst und werden aktuell anders interpretiert.

Während der Zeit des Kalten Kriegs bestand die Hauptaufgabe der NATO darin, die Freiheit und Sicherheit der Mitglieder durch Abschreckung, Aufrüstung und ständige Abwehrbereitschaft zu garantieren.

Die Wiedervereinigung Deutschlands, der Zerfall des Warschauer Paktes und der UdSSR sowie die Demokratisierung der Ostblock-Länder waren Auslöser einer grundlegenden Änderung des sicherheitspolitischen Umfelds in Europa. Die Aufgaben der NATO wurden an die neue Lage angepasst und gemäß dem Nordatlantikvertrag blieben Abschreckung und Verteidigung zwar Hauptaufgaben, traten jedoch etwas in den Hintergrund. Vermehrt wurde auf Dialog und Zusammenarbeit mit den 'alten Gegnern' gesetzt und verschiedene Partnerschaftsprogramme mündeten schließlich in der NATO-Osterweiterung.

Auf dem Washingtoner Gipfeltreffen am 24.04.1999 wurde das derzeit gültige Strategische Konzept gebilligt. Es beschreibt Ziele und Aufgaben, analysiert die sicherheitspolitische Lage und leitet davon strategische Perspektiven und Aufgaben ab. Durch Bestehen und Stärkung der transatlantischen Bindung soll eine möglichst enge transatlantische Bindung die Sicherheit Europas und Nordamerikas verknüpfen. Mit der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten wird die Verteidigungsbereitschaft der Mitglieder sichergestellt. Wichtigste Änderung aber ist die Feststellung, dass zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung auch militärische Operationen außerhalb des NATO-Gebietes zur prophylaktischen Gefahrenabwehr möglich sein sollen (sog. „Out-of-Area-Einsätze“). Des Weiteren behält sich die NATO das Recht vor, auch ohne Mandat der UNO in Krisengebieten zu intervenieren (sog. „Out-of-United-Nations-Einsätze“, siehe Kosovo 1998). NATO-Eingriffe in internationale Konflikte, bei denen kein Mitgliedstaat unmittelbar als Konfliktpartei beteiligt ist, gehen über den ursprünglichen Verteidigungsauftrag hinaus und werden daher oft auch als „Out-of-defense-Einsätze“ bezeichnet.

Geschichte und Entwicklung

Vorgeschichte

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs wurden schnell die Gegensätze zwischen den ehemaligen Alliierten, der UdSSR auf der einen und den westeuropäischen Siegermächten Frankreich und Großbritannien sowie den USA auf den anderen Seite offenkundig. Bereits mit dem Brüsseler Vertrag vom 17.03.1948 schlossen sich die westeuropäischen Länder Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg zu einem Bündnis zwecks wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Zusammenarbeit sowie zur kollektiven Selbstverteidigung zusammen. Während dieses Bündnis noch vor allem im Fall der Wiederaufnahme einer deutschen Aggressionspolitik greifen sollte, so wurde mit der Berlinblockade und dem Prager Umsturz die Sicht auf die Sowjetische Expansion gelenkt.

In der weiteren Entwicklung kam es statt zu einer einseitigen Garantie der USA für die europäischen Verbündeten aus dem zweiten Weltkrieg zu einem wechselseitigen Abkommen, dem Nordatlantikvertrag, der am 4. April 1949 durch die Gründungsmitglieder unterzeichnet wurde und am 24. August desselben Jahres in Kraft trat. muhahaha

Entwicklung von 1949 bis 1989

In den ersten Jahren steht die Gemeinschaft unter dem Eindruck der Berlin-Blockade und des Korea-Krieg; als Grundsatz gilt in dieser Zeit die Abwehr eines Angriffs durch die Rote Armee möglichst weit im Osten.

Durch die Unterzeichnung der Pariser Verträge 1954 wurde die Bundesrepublik Deutschland zum Beitritt eingeladen und am 6. Mai 1955 Mitglied der NATO.

Am 19. Mai 1955 wurde wegen des Beitritts der BRD zur NATO der Warschauer Pakt gegründet.

Bei den Wahlen im Dezember 1965 wurde in Frankreich Präsident de Gaulle in seinem Amt bestätigt und begann mit einer Änderung seiner Verteidigungspolitik. Mit der ersten französischen Atomdetonation am 13. Februar 1960 war das Land in den Kreis der Nuklearmächte getreten. Seither war das Selbstbewusstsein der "Grande Nation" ständig gewachsen, die zum Teil demütigende Behandlung durch die Alliierten während des Zweiten Weltkriegs wieder in die Erinnerung zurückgerufen worden. So verlangte de Gaulle, der die dauernde Dominanz der USA in der NATO ablehnte, die Unterstellung der in Frankreich stationierten alliierten Truppen (US-Amerikaner und Kanadier) unter französisches Kommando. Das lehnte die US-Regierung aus dem bekannten Prinzip ab. Daher forderte der französche Präsident im Februar 1966 den Abzug der alliierten Truppen und der NATO-Hauptquartiere mit der Begründung, Frankreich strebe jetzt die volle Ausübung seiner Souveränität an, die durch die Stationierung fremder Streitkräfte auf seinem Boden nicht gewährleistet sei und erklärte gleichzeitig den Rückzug seiner Truppen aus der militärischen Integration der NATO. 30.000 fremde Soldaten mußten Frankreich verlassen, SHAPE verlegte nach Casteau in Belgien, EUCOM nach Stuttgart und AFCENT nach Brunssum in den Niederlanden. Am 16.Oktober 1966 verabschiedeten die Mitglieder des NATO-Rats auf Druck der USA einstimmig auch die Verlegung ihres obersten politischen Organs nach Brüssel. Diese hatte de Gaulle nicht gefordert!

Bis 1966 wird die Strategie der massiven Vergeltung verfolgt; als Reaktion auf den Aufbau des sowjetischen Atomwaffenpotentials gilt die Prämisse: Für jede abgeschossene Sowjet-Rakete antwortet die NATO mit vielfachen eigenen Atomraketen, die auf die Sowjetunion abgefeuert werden.

Aufgrund des 1967 veröffentlichten Harmel-Bericht kommt die Strategie der abgestuften Reaktion (Flexible Response) zur Anwendung. Auch zur Verringerung nuklearer Risiken gilt nicht mehr das Motto der massiven Vergeltung, sondern die NATO besinnt sich auf ihre konventionellen Streitkräfte und die neu entwickelten taktischen Nuklearwaffen. In den Folgejahren baut die Nato ein neues Selbstverständnis auf: Die Triade von konventionellen, taktisch-nuklearen und strategisch-nuklearen Potentialen und das Motto Sicherheit = Verteidigung und Entspannung, führt zu neuen Ansätzen zwischen NATO und Warschauer Pakt.

Am 1. August 1975 wurde die KSZE-Schlussakte unterzeichnet, die einen ersten echten Schritt zu partnerschaftlicher und friedlicher Zusammenarbeit in Europa darstellt.

Der NATO-Doppelbeschluss aus dem Jahre 1979 ist bis heute umstritten, denn die Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa und das gleichzeitige Verhandlungsangebot an die UdSSR führen nicht sofort zur erhofften Entspannung. Der Doppelbeschluss wurde von Friedensaktivisten in ganz Europa während ihrer Ostermärsche scharf kritisiert. Ob dieses erneute Wettrüsten den Zusammenbruch des Ostblocks mitverursacht hat oder ob diese Länder ohnehin vor dem wirtschaftlichen Kollaps standen, ist bis heute umstritten.

Entwicklung von 1990 bis 1999

Mit den friedlichen „Volksrevolutionen“ auf dem Gebiet des Warschauer Pakts, entfiel die Hauptbedrohung für die NATO-Staaten. In der darauf folgenden Übergangszeit entstanden neue Ideen und Strukturen, wie zum Beispiel die Partnerschaft für den Frieden. Mit diesem in Brüssel 1994 vereinbarten Programm hat die NATO interessierten mittel- und osteuropäischen Staaten Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen und im Hinblick auf eine Beitrittsperspektive eröffnet. Daraus folgte bei einem Gipfeltreffen 1997 in Madrid die Einladung zum NATO- Beitritt von Polen, Ungarn und Tschechien.

Ebenfalls 1997 wurde in Paris die Grundakte mit Russland vereinbart, die eine Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland vorsieht. Intern wird beschlossen, die NATO von einer militärischen zu einer meist politischen Organisation umzuwandeln.

Zu den „neuen Ideen“ zählt auch die 1992 vereinbarte Bereitschaft der NATO zu den „Out-of-area“-Einsätzen. Nach Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat sind nun auch Einsätze außerhalb des NATO-Territoriums möglich, zum Beispiel in Jugoslawien oder Afghanistan.

Notwendig wird damit der Umbau der NATO – für eine schnelle Eingriffsfähigkeit in Krisengebieten, größerer Flexibilität und die Abkehr vom bipolaren Bedrohungsdenken ist auch eine Korrektur in den Führungsebenen und den institutionellen Aufbauten notwendig. Als Antwort gilt die Gründung einer Reaktionstruppe, der NATO Response Force (NRF) mit Land-, Luft- und Seestreitkräften für schnelle Einsätze.

Die Folge dieses Beschluss sind die aktiven Kriegseinsätze der NATO mit den Luftangriffen gegen Jugoslawien während des Kosovo-Krieg.

Entwicklung seit 1999

Der gestiegenen Gefahr durch den internationalen Terrorismus seit dem 11. September 2001 hat die NATO noch wenig entgegenzusetzen. Traditionell versteht sich die Organisation als ein Bündnis von Staaten gegen die Angriffe von anderen Staaten. Damit wird es schwierig, diesen Terrorangriff – der von wenigen extremistischen Personen, die ohne offizielle Kriegserklärung eines angreifenden Landes tätig werden – einzuordnen. Obwohl die Mitglieder in dem Angriff auf das World Trade Center noch einen bewaffneten Angriff sehen, der den Bündnisfall auslöst, so kommt es hinsichtlich der zu ziehenden Konsequenzen zu teilweise völlig unterschiedlichen Einschätzungen.

Während die USA und Großbritannien von den Vereinten Nationen die Ermächtigung für einen Angriff auf den Irak fordern, wird dies von den anderen, im UN-Sicherheitsrat vertretenen NATO-Mitgliedstaaten (u. a. Frankreich und Deutschland) abgelehnt. Im Rahmen der Vorbereitung der Pläne der USA zur Invasion im Irak kommt es dann in der NATO zu einer schweren Krise: Bei der Frage, ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme (deutsche Patriot-Luftabwehrraketen) bereit gestellt werden sollten, damit sie sich, im Fall eines Angriffes auf den Irak, gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann, legten Frankreich und Belgien ein Veto ein. Deutschland schloss sich dem Veto später an (dies allerdings erst nach Fristablauf, rein formal betrachtet ist das deutsche Veto daher ungültig, politisch war es allerdings deshalb aber nicht weniger brisant). Dies führte zu einer Verstärkung der vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen Ländern und Russland auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar ist, wie sich dieser Riss durch das Bündnis auf seine langfristige Perspektive, als aus Sicht der USA relevantes Militärbündnis, auswirkt.

Durch die Osterweiterung erfolgte die Einladung der Länder Estland, Lettland, Litauen, der Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien. Am 02.04.2004 traten diese Staaten der NATO bei.

Ausblick

Während bereits weitere Beitrittskandidaten mit Albanien, Kroatien und Mazedonien bereitstehen, stellt sich die grundsätzliche Frage nach der Zukunft der NATO. Die Vereinigten Staaten sehen in der Organisation in erster Linie ein militärisches Bündnis mit dessen Hilfe die finanziellen und logistischen Anforderungen an einen Krieg auf die Mitglieder verteilt werden können. Ein großer Teil der europäischen Verbündeten – allen voran Deutschland und Frankreich – wollen die NATO mehr zu einer zivilpolitischen Einrichtung umfunktionieren.

Deutschland in der NATO

Seit dem Beitritt Deutschlands im Jahre 1955 haben sich Aufgabe und Beteiligung erheblich gewandelt. In den Jahren bis zur Wiedervereinigung war die Bundeswehr als Bündnisarmee konzipiert. Für den Einsatzfall existierten keine nationalen Führungsstrukturen, die deutschen Verbände unterstanden im Bündnisfall den NATO-Befehlshabern. Einige Verbände, vor allem aus dem Bereich der Luftwaffe und der Bundesmarine, waren der NATO bereits im Frieden direkt unterstellt und wurden jederzeit von ihr operativ geführt. In der Zeit bis 1990 wurde die Aufgabe der Bundeswehr ausschließlich in der Verteidigung des eigenen Staatsgebietes statuiert. Dies änderte sich, als Deutschland im Zuge der Wiedervereinigung seine volle Souveränität zurückerhielt. Seit Anfang der 90er Jahre erfolgte die Teilnahme von deutschen Soldaten an sog. friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen, die in Zusammenarbeit mit den anderen Verbündeten durchgeführt wurden. Auch Bundweswehreinsätze außerhalb des Bündnisgebietes (Out-of-Area-Einsätze) werden nunmehr durchgeführt:

1992-1996 SHARP GUARD, Embargo gegen das ehemalige Jugoslawien in der Adria durch Marineverbände – Im Einsatz waren stets zwei deutsche Fregatten oder Zerstörer und außerdem Seefernaufklärer.
seit 1995 SFOR (Stabilisation Force in Bosnien und Herzegowina); Einsatz von 1.700 Deutschen Soldaten. Die Operation wurde 2004 in EUFOR umbenannt und von der Europäischen Union übernommen.
1999 Teilnahme an Luftangriffen im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo-Krieg, Belgrad), mit Tornado- Jagdbombern
1999 KFOR (Kosovo Force); bis 4.700 Deutsche Soldaten befinden sich im friedenssichernden Einsatz im Kosovo
2001 Essential Harvest - in Mazedonien führen 600 Deutsche Soldaten die Entwaffnung von albanischen Extremisten durch
seit 2003 ISAF - Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan – zeitweise wurde die Führung des NATO-Kontingentes übernommen.
seit 2003 ACTIVE ENDEAVOUR - deutsche Fregatten und Schnellboote beteiligen sich an der Aufklärung terroristischer Bedrohungen und dem Schutz des Seeverkehrs im Mittelmeer.

Seit 1955 wurden unter anderem folgende Deutsche in zentrale Führungspositionen der NATO berufen:

Manfred Wörner war 1988–1993 Nato-Generalsekretär
General Adolf Heusinger war 1961-1964 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
General Johannes Steinhoff war 1971-1974 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
General Wolfgang Altenburg war 1985-1989 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
General Klaus Naumann, 1996–1999 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
General Harald Kujat, 2002-2005 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses

Mit 122 Mio. € trägt Deutschland über 18 % des NATO-Militärhaushaltes und ist damit nach den USA und noch vor Frankreich und Großbritannien der zweitgrößte Beitragszahler.

Siehe auch

Atomwaffe - Enthält auch Informationen über Atomwaffen der NATO.
Nordatlantische Versammlung - Parlamentarische Versammlung der NATO.
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - der OSZE gehören auch alle Nato-Staaten an.
Supreme Headquarters Allied Powers Europe - Das militärische Hauptquartier der NATO, zuständig für Europa.
STANAG - NATO-interne Standards.

Literatur

Johannes Varwick / Wichard Woyke (Hg.): Die Zukunft der NATO. Transatlantische Sicherheit im Wandel. Opladen: Leske und Budrich 2000.
Johannes Varwick (Hg.): Die Beziehungen zwischen NATO und EU. Leverkusen: Budrich 2005.

Weblinks

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