Prawo i Sprawiedliwość

PiS (poln.: Prawo i Sprawiedliwość - Recht und Gerechtigkeit) ist eine Partei in Polen, die 2001 vom ehemaligen Justizminister Lech Kaczyński und dessen Zwillingsbruder Jarosław Kaczyński gegründet wurde. PiS schlossen sich weitere Politiker an, die größtenteils aus der zerfallenden AWS kamen. Aus den Sejmwahlen am 25. September 2005 ging PiS mit 26,99% als stärkste Partei hervor. Die Präsidentschaftswahlen 2005 gewann Lech Kaczyński in einer Stichwahl am 23. Oktober.

PiS vertritt nationalkonservative, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik eher wohlfahrtsstaatliche Positionen, gilt außenpolitisch als europaskeptisch und steht Deutschland und Russland kritisch gegenüber. Programmatisch betont sie den Ausbau der inneren Sicherheit durch Verschärfung der Strafgesetze bis hin zur Todesstrafe und den Kampf gegen Korruption.

Den Beitritt Polens zur EU lehnte PiS zwar nicht ab, besteht aber auf der Souveränität Polens, soweit es um die Themen Schutz des Lebens, Ehe, Familie und Erziehung geht.

Nach dem Wahlerfolg 2005, in dem sie als stärkste Partei hervorging, strebte sie verabredungsgemäß zunächst eine Koalition mit der liberal-konservativen PO an, die in Umfragen bis unmittelbar vor der Wahl die stärkste Partei des konservativen Spektrums gewesen war. Durch eine Reihe von unabgesprochenen Personalentscheidungen - wie die Nominierung und Wahl von Marek Jurek zum Sejmmarschall - brüskierte PiS allerdings den potenziellen Koalitionspartner. Um die Aussichten seines Bruders Lech Kaczyński in den Präsidentschaftswahlen zwei Wochen nach den Sejmwahlen nicht zu gefährden, hatte Parteichef Jarosław Kaczyński auf das angestrebte Amt des Premierministers verzichtet und stattdessen überraschend dem in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannten Kazimierz Marcinkiewicz die Regierungsbildung überlassen. Nachdem die PO eine Regierungsbeteiligung ablehnte, steht Marcinkiewicz nunmehr einer Minderheitsregierung vor, die auf die Unterstützung der rechten Liga Polnischer Familien (LPR) sowie der populistischen Samoobrona ("Selbstverteidigung") des Bauernführers Andrzej Lepper angewiesen ist.

Parteivorsitzende

• 2001-2003: Lech Kaczyński
• seit 2003: Jarosław Kaczyński

Wahlergebnisse der PiS in Wahlen zum Sejm

• 2001: 9,50%
• 2005: 26,99%

Siehe auch: Parteien in Polen