November 2005

Datum: 14. Juli

Aktuelle Nachrichten & Ereignisse im November 2005.

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Tagesgeschehen

Dienstag, 1. November 2005

• New York City/USA. Nach rund 20 Jahren wird das Aussichtsdeck auf dem Rockefeller Center in Manhattan wiedereröffnet. Künftig sollen 1.100 Touristen pro Stunde das Citypanorama sehen.
• Kirkuk/Irak. Ein dreizehnjähriger Junge verübte einen Bomben-Anschlag auf den Autokonvoi des Polizeichefs. Der Attentäter kam ums Leben. Mehrere Menschen wurden verletzt.
• Addis Abeba/Äthiopien. In der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba starben bei Unruhen sechs Menschen, 36 weitere wurden verletzt; die Opposition hatte zu Protesten gegen das Ergebnis der Parlamentswahlen aufgerufen.
• Berlin/Deutschland. Die Verhandlungen für eine Große Koalition stocken wegen des Rücktritts von SPD-Vorsitzender Franz Müntefering und des Entschlusses von Edmund Stoiber (CSU), auf das Amt des Wirtschaftsministers zu verzichten. Hintergrund für Münteferings Rücktritt ist ein Machtkampf im SPD-Vorstand bei der Wahl des Generalsekretärs, wofür neben Kajo Wasserhövel überraschend auch die Parteilinke Andrea Nahles (35) kandidierte. Sie wurde mit 23:15 Stimmen gegen Münteferings Wunsch gewählt, was als Misstrauensvotum vom Parteichef aufgefasst wurde.

Mittwoch, 2. November 2005

• Paris/Frankreich. Bereits den sechsten Tag in Folge werden die Pariser Vororte von einer Welle der Gewalt heimgesucht. Auch in der Nacht auf heute lieferten Jugendliche der Polizei erneut Straßenschlachten und steckten Dutzende Fahrzeuge in Brand. Ausgelöst wurden die Krawalle, die in Frankreich die Diskussion über zugemutete Lebensbedingungen in „sozialen Problemvierteln“ neu entfacht haben, durch den Unfalltod zweier Jugendlicher am 26.Oktober.
  Siehe auch: Unruhen in Frankreich 2005
• Deutschland. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober auf 4,556 Millionen gesunken. Das wären 94.000 weniger als im September, aber 349.000 mehr als vor einem Jahr, berichtete die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Punkte auf 11,0 Prozent zurück und ist im Jahresvergleich stärker gesunken als erwartet.
• Soest/Deutschland. In Soest wird die 668. Allerheiligenkirmes eröffnet. Statistisch gesehen die größte Altstadtkirmes (vormals die größte Innenstadtkirmes) Europas findet jährlich in der historischen Soester Altstadt statt. Insgesamt bauen die Schausteller ihre Geschäfte auf einer Fläche von ca. 50.000 m² auf. Jährlich besuchen knapp eine Million Besucher das Volksfest im Herz Westfalens an insgesamt fünf Kirmestagen.
• Pakistan. Bei dem schweren Erdbeben in Pakistan vor dreieinhalb Wochen sind 73.276 Menschen gestorben. Diese Zahl teilte der Leiter der Rettungsarbeiten in Islamabad mit. Zuletzt wurde von mehr als 57.000 Toten gesprochen. Im Erdbebengebiet in Nordpakistan bahnt sich indessen laut dem UN-Kinderhilfswerk UNICEF eine weitere Katastrophe an. Nach neuesten Schätzungen seien im Krisengebiet über zwei Millionen Menschen auf lebensrettende Hilfe angewiesen, die Hälfte davon Kinder und Jugendliche, warnte die Organisation.

Donnerstag, 3. November 2005

• EU/USA. Nach einem Bericht der „Washington Post“ unterhält der US-Geheimdienst CIA mehrere Geheimgefängnisse für hochrangige Terrorverdächtige in Osteuropa und Asien. Zu den acht Standorten des verborgenen Gefängnissystems wurden neben Thailand und Afghanistan auch „mehrere Demokratien in Osteuropa“ genannt. Die Namen der osteuropäischen Länder hielt die Zeitung nach eigenen Angaben auf Bitten von US-Vertretern zurück. Diese fürchten demnach, dass nach einem Bekanntwerden der Gefängnissstandorte es zu Anschlagsversuchen kommen könnte. Auf diese Medienberichte hin hat sich nun die EU-Kommission eingeschaltet. Man werde die Berichte prüfen, versicherte ein Sprecher von EU-Justizkommissar Franco Frattini in Brüssel. Dabei handle es sich um eine „heikle Angelegenheit“, denn die EU habe keine direkten Kompetenzen in diesem Bereich.
• Äthiopien. Im ostafrikanischen Staat spitzt sich die Lage weiter zu. Mittlerweile kommt es den dritten Tag in Folge zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Diese Unruhen richten sich gegen einen angeblichen Wahlbetrug der Regierung von Ministerpräsident Meles Zenawi bei der Parlamentswahl im Mai. Zu den Demonstrationen hatte die oppositionelle Koalition für Demokratie und Einheit (CUD) aufgerufen. Dutzende Menschen starben bereits. Währenddessen eskalieren die Spannungen an der äthiopisch-eritreischen Grenze, wo beide Staaten zwei Jahre lang bis 2000 einen erbitterten Krieg geführt hatten. Nach Angaben von UNO-Beobachtern ziehen sie derzeit wieder Truppen, Panzer und andere schwere Waffen zusammen. UNO-Generalsekretär Kofi Annan rief deswegen zu großer Vorsicht auf, denn jede Handlung könne missverstanden werden. Auch das österreichische Außenministerium hat sich zu den Vorfällen geäußert und gab eine Reisewarnung aus.
• Ramallah/Palästina. Israelische Soldaten haben mit scharfen Schüssen auf protestierende palästinensische Jugendliche einen zwölfjährigen Jungen getötet. Das Kind verstarb in der Stadt Dschenin im nördlichen Westjordanland, wie palästinensische Ärzte mitteilten. Er hatte zusammen mit anderen Jugendlichen die israelischen Soldaten mit Steinen beworfen. Die israelische Armee war mit mehr als 30 Geländewagen und unterstützt von zwei Hubschraubern in Dschenin eingerückt, um Mitglieder der radikalen Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad festzunehmen.

Freitag, 4. November 2005

• Lissabon/Portugal. In der portugisischen Hauptstadt wurden die 12. MTV Europe Music Awards verleihen. Zu den großen Abräumern gehören unter anderem: Green Day (Beste Rockband & Bestes Album - „American Idiot“), Coldplay (Beste Band aus Großbritannien und Irland & Bester Song - „Speed of Sound“) und Gorillaz (Beste Band). Die Show selbst wurde von insgesamt elf Live-Acts sowie Gastauftritten zahlreicher prominenter Präsentatoren umrahmt, der als „Ali G“ bekannte britische Komiker Sacha Baron Cohen moderierte in seiner Rolle als osteuropäischer MTV-Moderator Borat. Über die Preisvergabe stimmen die Zuschauer in Europa ab. Nach Angaben der Veranstalter kamen 10.000 Zuschauer in den Atlantischen Pavillon in Lissabon. An den Fernsehern könnte die Show bis zu eine Milliarde Zuschauer erreicht haben.
• Fidschi. Forscher von WWF haben in einem Riff eine bisher unbekannte Fischart aus der Familie der Korallenbarsche entdeckt.
• Krakau/Polen. Rund ein halbes Jahr nach dem Tod von Papst Johannes Paul II. begann gestern in Krakau die Beweisaufnahme im Verfahren zu seiner Seligsprechung. Das Tribunal wird Beweise für Wunder sammeln. In Krakau werden polnischsprachige Zeugen vernommen werden, alle anderen in Rom.

=== Samstag, 5. November 2005 ===

• Frankreich. Bereits die neunte Nacht in Folge erlebt Frankreich schwere soziale Unruhen. Trotz eines massiven Polizeiaufgebots haben sich die Ausschreitungen französischer Jugendlicher in mehreren Pariser Vororten weiter verstärkt. Landesweit seien rund 900 Autos in Brand gesteckt und 253 Personen festgenommen worden, teilte die französische Polizei mit. In der Nacht hatte es erstmals auch Krawalle in anderen Landesteilen gegeben, wie in Vororten von Dijon, Rouen und Marseille. Der konservativen Regierung werfen Regionalpolitiker vor, nicht ausreichend auf die sich täglich weiter ausbreitende Gewalt zu reagieren.
  Siehe auch: Unruhen in Frankreich 2005
• Mar del Plata/Argentinien. In Mar del Plata und Buenos Aires sowie in rund 200 anderen argentinischen Städten kommt es zu schweren antiamerikanischen Ausschreitungen und Kundgebungen. Vorwiegend wurden ausländische Banken und amerikanische Fastfood-Restaurants in Brand gesetzt. Die Polizei ging gegen die Demonstranten mit Gummigeschossen und Tränengas vor. Die linksgerichteten Proteste richten sich gegen die Anwesenheit von US-Präsident George W. Bush auf dem Gipfeltreffen von 34 nord- und südamerikanischen Staaten sowie dessen Plan zur Gründung einer Freihandelszone auf dem gesamten amerikanischen Kontinent.
• Irak. Die US-Armee hat in der westirakischen Provinz El Anbar an der Grenze zu Syrien eine neue Offensive gestartet. An dem Einsatz, der unter dem Namen „Operation Eiserner Vorhang“ läuft und seinen Schwerpunkt der Stadt Hussaibah hat, seien 2.500 amerikanische und 1.000 irakische Soldaten beteiligt, so die US-Armee in einer Erklärung. Ziel des Einsatzes sei die Wiederherstellung der Sicherheit an der irakisch-syrischen Grenze sowie das regionale Netzwerk der Extremistenorganisation Al-Kaida zu zerstören.

Sonntag, 6. November 2005

• Frankreich. Entgegen den Ankündigungen der französischen Regierung, mit aller Härte gegen die jugendlichen Randalierer vorzugehen, jagt ein Höhepunkt der nächtlichen Krawalle in Paris, die immerhin schon zehn Tage andauern, den nächsten. Laut Polizeiangaben seien landesweit 1.295 Fahrzeuge in Brand gesetzt und 312 Personen festgenommen worden - so viele wie in keiner Krawallnacht zuvor. Die Unruhen haben erstmals auch das Zentrum der französischen Hauptstadt erfasst. Brandanschläge und Randalen wurden auch aus dem Rest des Landes gemeldet. Mittlerweile gab es die ersten Proteste unter der Bevölkerung gegen Gewalt.
  Siehe auch: Unruhen in Frankreich 2005

Montag, 7. November 2005

• Mars (Planet): Der „Rote Planet“ steht wieder in Erdnähe und ist das hellste Objekt am Sternhimmel. In der diesjährigen Opposition ist Mars von uns 0,46 AE entfernt, was nur etwa 10% ferner ist als die „Jahrtausend-Opposition“ von 2003.
• Paris/Frankreich. Die Unruhen in Frankreich haben ein erstes Todesopfer gefordert. Nach Angaben der Polizei verstarb ein Mann, der am Rande von Krawallen im Pariser Vorort Stains niedergeschlagen wurde, an den Folgen seiner Verletzungen. Nicht nur im Umland von Paris, sondern auch in Le Havre, Nizza, Rennes, Rouen, Straßburg und Toulouse wurden insgesamt 1400 Autos in Brand gesteckt. In fast 400 Fällen kam es zu Festnahmen. Soziologen erklären einen Teil der Unruhen durch eine misslungene Integrationspolitik.
• Berlin: Im deutschen Bundestag gibt es weiterhin breiten Widerstand gegen die nun vierte Kandidatur von Lothar Bisky (Linkspartei) zum fünften Vizepräsidenten. Der Bundestag entscheidet, dass für diese Wahl eine einfache Mehrheit genügen soll (siehe 8.November).
• Dortmund/Deutschland. Aus dem präsentierten dritten Band der „Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung“ (Iglu) zum Leseverständnis von Viertklässlern geht eindeutig hervor, dass Jungen bei identischer Leistung in Deutsch oder Sachkunde schlechter als Mädchen benotet werden. „Jungen werden leicht benachteiligt“, äußert der wissenschaftliche Leiter der Iglu-Studie für Deutschland, Professor Wilfried Bos. Als Ursache für bessere Noten der Mädchen sei möglicherweise deren „Wohlverhalten“ zu sehen.
• EU, WTO/Genf. Der EU-Chefverhandler für den Dezember-Welthandelsgipfel in Hongkong, Peter Mandelson, gerät bezüglich der umstrittenen Agrarförderungen von mehreren Seiten unter Beschuss. Frankreichs Regierung sagt, seine namens der 25 EU-Staaten abgegebenes Offerte „sei falsch und gehe zu weit“. Vertreter der großen Agrarexporteure Indien und Brasilien hatten am Montag in London angedeutet, man werde die gesteckten Ziele beim WTO-Gipfeltreffen in Hongkong nicht erreichen und brauche bald ein „Hongkong II“. Nach EU-Handelskommissar Mandelson ziehe hingegen „Gleichgültigkeit auf, sobald die Erwartungen reduziert würden“. Beim Hauptstreitpunkt, den Agrarsubventionen, werfen die USA und andere Länder der EU vor, ihren Agrarmarkt zu sehr abzuschotten. Die Zugeständnisse zum Abbau von Agrar-Zöllen und -Subventionen reichen ihnen nicht weit genug.

Dienstag, 8. November 2005

• Sydney/Australien. Eingesetzte australische Sicherheitskräfte verhinderten nach fast 16-monatigen Ermittlungen mit der Verhaftung von 16 Verdächtigen in Sydney und Melbourne die Ausführung eines größeren Terroranschlags. Bei der gut koordinierten Razzia in Vorstädten mit hohem moslemischen Bevölkerungsanteil waren fast 400 Polizisten beteiligt. Unter den letztlich Festgenommenen soll sich auch der aus Algerien stammende radikal-islamische Prediger Abdul Nacer Benbrika befinden, der vor kurzem Osama bin Laden als „großen Mann“ gerühmt hatte, dessen Zielen man nacheifern sollte. Anhänger Benbrikas wurden 2004 dabei beobachtet, wie sie die Börse und den Hauptbahnhofsbereich Melbournes filmten, was Spekulationen über die Vorbereitung von Anschlägen Raum gab. In Sydney leben allein 150.000 Moslems.
• Berlin/Deutschland. Die Linkspartei verzichtet nach der vierten Niederlage ihres umstrittenen Spitzenkandidaten Lothar Bisky zur Wahl des ihr zustehenden Vizepräsidentenamtes im Bundestag endgültig auf seine Kandidatur. In geheimer Wahl stimmten 249 von 595 anwesenden Abgeordneten, gegen ihn 310. Es gab 36 Enthaltungen.

Mittwoch, 9. November 2005

• Berlin/Köln. In der Nacht zum Mittwoch stecken unbekannte Täter mehrere PKW in Köln und Berlin in Brand. Ob es Nachahmungstäter bzw. „Trittbrettfahrer“ der Unruhen in Frankreich sind, sagt die Polizei noch nicht, schließt aber einen Zusammenhang nicht aus. Die Berliner Polizei wird ihre öffentliche „Präsenz“ deutlich verstärken. In Köln brannten vier Autos aus, während in den Berliner Bezirken Pankow und Wedding sechs PKW und ein Motorroller in Brand gesteckt wurden. Bereits in der Vornacht brannten fünf Berliner Fahrzeuge.
• London/Vereinigtes Königreich. Chinas Staatspräsident Hu Jintao begann in London seine Europareise. Begleitet wurde die Ankunft von Protesten, die ein freies Tibet forderten.
• New York/USA. Michael Bloomberg wird mit deutlicher Mehrheit für eine zweite Amtszeit als Bürgermeister von New York City wiedergewählt. Der Milliardär und Kandidat der Republikaner schlägt seinen demokratischen Herausforderer Fernando Ferrer mit einem Vorsprung von 19 Prozentpunkten. Nach Auszählung von 98% der Wahllokale liegt er mit 58% zu 39% vorn.
• Kalifornien. Alle 4 Referenden über eine Reform-Agenda, die der amtierende „Governator“ Arnold Schwarzenegger den Bürgern vorgelegt hatte, wurden am Dienstag mehrheitlich abgelehnt, da die Gewerkschaften ihre vorgeschlagene Straffung heftig bekämpften. Die drei anderen Initiativen betrafen längere Probezeiten für Lehrer, neue Grenzen der Wahlbezirke und mehr Budgetrechte des Gouverneurs, wie er bei seiner Wahl angekündigt hatte. Schwarzeneggers anfänglich guter Ruf ist einer gewissen Enttäuschung gewichen, die seine Wiederwahl im Herbst 2006 gefährden könnte.

Donnerstag, 10. November 2005

• Berlin. Die deutschen Koalitionsverhandlungen gehen in die Endphase. CDU und SPD einigen sich auf eine Senkung der Lohnnebenkosten (Arbeitslosenbeitrag), die teilweise durch Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19% kompensiert wird. Deren andere Hälfte dient der Verringerung des Budgetdefizits.
• B'nai B'rith. Die größte jüdische Vereinigung verleiht dem früheren österreichischen Bundeskanzler Franz Vranitzky ihre höchste Auszeichnung, die Goldene Verdienstmedaille. Vranitzky hatte 1991 mit einem Tabu gebrochen und im Parlament eine österreichische Mitschuld an NS-Verbrechen angesprochen. Dann besuchte er als erster österreichischer Regierungschef Israel.

Freitag, 11. November 2005

• In Köln, Mainz, Düsseldorf und Aachen wird der Beginn der Karnevalssession 2005/2006 eingeläutet. In Köln hatten sich um 11.11 Uhr bereits 50.000 Jecke auf dem Heumarkt zum Feiern versammelt.
• Hillsdale, Michigan: Der erst 18jährige Michael Sessions wird zum jüngsten Bürgermeister der USA gewählt. Er löst somit den amtierenden Bürgermeister von Hillsdale, den 64jährigen Douglas Ingles ab. In den meisten Staaten gibt es Regelungen, die das passive Wahlrecht erst ab etwa 25 Jahren vorsehen.

Samstag, 12. November 2005

• Tokio / Japan. Die japanische Raumsonde Hayabusa bereitet sich zur ersten Probenentnahme eines Asteroiden vor.

Sonntag, 13. November 2005

• Aserbeidschan: eine Woche nach der von Wahlfälschungen beeinflussten Parlamentswahl fordern 20.000 Demonstranten in der Hauptstadt Baku von Präsident Alijew die Anullierung des verkündeten Ergebnisses, nach der die Regierungspartei die absolute Mehrheit hätte. In Anlehnung an die friedliche Revolution in der Ukraine trugen die Teilnehmer der Protestbewegung orange Fahnen (FAZ 14.11.2005).

Montag, 14. November 2005

• Deutschland: Heute beraten die Parteigremien von CDU, CSU und SPD über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Es gab vereinzelte Widerstände - in der Union gegen die „Reichensteuer“, in der SPD gegen die erhöhte Mehrwertsteuer und die Lockerung des Kündigungsschutzes - aber dennoch große Zustimmung, die CSU votierte sogar einstimmig dafür.
• Wien. Heute beginnt die bis Mittwoch anberaumte internationale Islamkonferenz. Für die Sicherheit der rund 500 Teilnehmer sind 600 zusätzliche Polizisten und Sondereinheit Kobra im Dienst. Als gefährdet gelten u.a. die Präsidenten des Irak und Afghanistans.
• Straßburg: Das EU-Parlament berät über die neue Wegekosten-Richtlinie. Wichtige Aspekte sind 1. die 3½ Tonnen LKW-Begrenzung, 2. die Belastung für Transitländer, 3. die Mautfrage (auch für Ausweichrouten?) und 4. die Regelung zu den Eisenbahnen.
• Jordanien: Die Terroranschläge von Amman sind weitgehend aufgeklärt. Alle 4 Terroristen (drei umgekommen, eine Frau verhaftet) stammen aus dem Irak und haben laut FAZ auf eigene Faust gehandelt.
• Kabul: Bei der Explosion einer Autobombe in der afghanischen Hauptstadt wurde erneut ein Bundeswehrsoldat der ISAF-Mission getötet.

Dienstag, 15. November 2005

• Deutschland: Am frühen Morgen erschüttert ein leichtes Erdbeben der Stärke 3,1 auf der Richterskala das Saarland. Es soll durch exzessiven Bergbau entstanden sein.
• Japan: Ein Erdbeben der Stärke 7 auf der Richterskala erschüttert einen Teil der Hauptinsel Honshu.

Mittwoch, 16. November 2005

• Türkei: Die Schweiz qualifiziert sich in Istanbul gegen Türkei für die WM 2006 in Deutschland.
• Auf dem Weltgipfel der Informationsgesellschaft wird der 100-Dollar-Laptop vorgestellt.

Donnerstag, 17. November 2005

• In Sri Lanka finden heute Präsidentenwahlen statt, da die amtierende Staatspräsidentin Kumaratunga nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren darf. Nur 2 von 11 Bewerbern haben reelle Chancen: Mahinda Rajapakse, der Ministerpräsident, und der Oppositionsführer.
• Guyana/ESA: mit dem gelungenen Start einer Ariane 5 wurden zwei Kommunikationssatelliten in eine geostationäre Erdumlaufbahn gebracht: einer für hochauflösendes Fernsehen, der zweite zur Übertragung von Telefongesprächen und anderen Daten. Der Start war im Juni wegen technischer Probleme eines der Erdsatelliten verschoben worden.
• USA: die Umfragewerte von Präsident Bush sind so tief wie nie zuvor, was mit starker Kritik an der Irak-Politik zusammenhängt. Expräsident Clinton wirft Bush vor, die Entscheidung zum Irakkrieg 2003 sei falsch gewesen und die Vorbereitung für die Zeit danach habe gefehlt. Bush seinerseits erinnert Clinton an seine frühere Aussage, er halte Saddam Hussein für eine weltweite Bedrohung.
• China: die offizielle Ein-Kind-Politik gerät in die öffentliche Kritik. Erstens widerspreche sie der gesellschaftlichen Tradition, zweitens würden zuwenige Mädchen geboren, was mit den traditionell immer noch hohen Brautpreisen zusammenhängt. Trotz der seit 4 Jahrzehnten sehr strengen Geburtenkontrolle wächst Chinas Bevölkerung jährlich um 1-2 Prozent (derzeit 1,31 Milliarden).
• Gyeongju/Südkorea. US-Präsident George W. Bush und der südkoreanische Staatschef Roh Moo Hyun haben die nordkoreanische Führung zum Verzicht auf ihr Atomwaffenprogramm aufgefordert. Beide Präsidenten seien sich einig, dass ein „atomar aufgerüstetes Nordkorea nicht toleriert werden kann“, sagte Roh am Donnerstag nach einem Treffen mit Bush in der früheren koreanischen Hauptstadt Gyeongju.
• Pristina/Kosovo. Wenige Tage vor Beginn der Statusverhandlungen für das Kosovo hat das Parlament in Pristina eine Resolution verabschiedet, in der es sich für die Bildung eines unabhängigen und souveränen Staates ausspricht. Damit bestätige das Parlament den „politischen Willen der Bevölkerung des Kosovo“, hieß es in der am Donnerstag verabschiedeten Erklärung des Parlaments. Auf Druck internationaler Vertreter im Kosovo verzichteten die Parlamentarier auf die Verabschiedung einer Resolution, mit der sie die serbische Provinz für unabhängig erklärt hätten.
• Istanbul/Türkei. Die Schweiz schaffte mit einem Resultat von 4:2 den Einzug in die Fussball WM. Nach dem Spiel kam es zu einer Schlägerei zwischen beiden Mannschaften.
• Fußball-Weltmeisterschaft 2006: mit den gestrigen Spielen stehen nun die Teilnehmer an der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 fest. Neben 14 europäischen Ländern (darunter erstmals die Ukraine und nach langem wieder die Schweiz), nehmen drei Teams aus Afrika erstmals teil (Elfenbeinküste, Ghana, Togo) sowie Trinidad und Tobago. Die Auslosung in Gruppen ist am 9. Dezember.
• Berlin: Der ehemalige Bundesligaschiedsrichter Robert Hoyzer wurde heute wegen Beihilfe zum bandenmäßigen Betrug vom Landgericht Berlin zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und fünf Monaten ohne Bewährung verurteilt. Die Anwälte kündigten Revision beim Bundesgerichtshof an.

Freitag, 18. November 2005

• Aufgrund eines Haftbefehls aus dem Jahr 1989 wurde der britische Holocaust-Leugner David Irving in Österreich festgenommen.
• Jerusalem. Der wegen Spionage und Verrats zu Landesarrest verurteilte israelische Atomspion Mordechai Vanunu ist am Freitag erneut von der israelischen Polizei festgenommen worden. Vanunu habe versuchte, in das Westjordanland auszureisen, und sei an einer Strassensperre im Norden Jerusalems aufgegriffen worden, soweit der israelische Militärsender, „Kol Israel“.
• Moskau. Russland denkt offenbar darüber nach, langfristig die umstrittenen Kurilen-Inseln an Japan zurückzugeben. Es gebe einen Plan, nach dem Moskau und Tokio in zwei bis drei Jahren einen Friedensvertrag zur formalen Beendigung des Zweiten Weltkrieges unterzeichnen könnten, hieß es am Freitag in Kremlkreisen. Im Anhang eines solchen Vertrages solle ein Zeitplan für eine schrittweise Übergabe der Kurilen festgeschrieben werden. Ob der russische Präsident Wladimir Putin diesen Plan am Wochenende bei seinem Besuch in Japan vorlegen wolle, sei aber noch ungewiss, hieß es den Kreisen zufolge.

Samstag, 19. November 2005

• Hamburg/München. Die scheidende rot-grüne Bundesregierung hat nach Presseberichten unmittelbar vor Abtritt noch einen Waffenhandel genehmigt. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner neuesten Ausgabe berichtet, erhält Israel zwei weitere U-Boote der Klasse Dolphin, die in der Kieler Werft HDW gebaut und von Deutschland zu einem Drittel mitfinanziert werden. Nachdem die Bundesregierung eine finanzielle Beteiligung lange ablehnte, habe sie nun dem Drängen des Nahost-Staates Israels nachgegeben, das die Kosten von insgesamt einer Milliarde Euro allein nicht tragen könne. Der scheidende Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) habe im Bundessicherheitsrat diesem Deal zugestimmt.
• Hamburg/München. „Der Spiegel“ berichtet, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) länger als bislang bekannt mehrere Journalisten observiert hat. Wie das Nachrichtenmagazin in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht das aus dem Zwischenbericht eines Sonderermittlers hervor, den BND-Präsident August Hanning am Freitag dem Kanzleramt vorgelegt hat. Der interne Ermittler soll die Affäre wegen der Überwachung von Journalisten durch den Geheimdienst aufklären. Danach haben Observationskommandos den Publizisten Erich Schmidt-Eenboom mindestens bis 1996 überwacht. Der „Focus“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe zudem mit Berufung auf den Zwischenbericht, einer seiner Reporter sei mehr als drei Jahre, von 1993 bis 1996, ausgespäht worden.
• Der amtierende Bundeskanzler Gerhard Schröder ist mit einem Großen Zapfenstreich der Bundeswehr in Hannover nach sieben Jahren Kanzlerschaft verabschiedet worden.

Montag, 21. November 2005

• Der noch amtierende Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in einer SPD-Bundestagsfraktions-Sitzung angekündigt, nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin sein Mandat zum Bundestag niederzulegen. Er begründete seine Entscheidung damit, dass für ihn nun ein neuer Lebensabschnitt beginne. Teilnehmer berichten, in der Fraktionssitzung sei der scheidende Kanzler mit viel Beifall verabschiedet worden.
• Hasbaja. Die israelische Luftwaffe hat am Montag die seit Monaten heftigsten Angriffe gegen Stellungen der Hisbollah-Miliz im Süden Libanons geflogen. Dabei wurden nach Angaben der Hisbollah drei ihrer Kämpfer getötet. Nach Berichten der Nachrichtenagentur AFP feuerten israelische Kampfjets Raketen auf zwei Ziele im Grenzbereich ab. Zugleich lieferten sich die israelische Armee und Hisbollah-Kämpfer Artillerie-Gefechte.

Dienstag, 22. November 2005

• In Berlin ist Angela Merkel als erste Frau in der Geschichte der BRD zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Sie erhielt 397 ( von 612 ) Stimmen des Bundestages. 51 Abgeordnete aus der CDU/CSU/SPD-Koalition stimmten nicht für Frau Merkel.

Mittwoch, 23. November 2005

• London / Washington D.C.: Ein Bericht des Daily Mirror behauptet, die USA hätten im Irakkrieg erwogen, die arabische Fernsehstation Al Jazeera zu bombardieren, und nur der Einspruch des englischen Premiers Tony Blair hätte es verhindert. Der Pressesprecher von Präsident George W. Bush nennt solche Spekulationen jenseitig, wo sich doch besonders die USA für globale Pressefreiheit einsetzen.
• Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel beginnt schon am Tag nach ihrer Angelobung mit wichtigen Antrittsbesuchen: erst in Brüssel, anschließend in Paris. Frankreichs Staatschef Jacques Chirac hatte zu Merkels Vorgänger Gerhard Schröder ein sehr freundschaftliches Verhältnis, weshalb Merkel betonte, an der deutsch-französischen Kooperation werde sich nichts ändern. Vor einigen Tagen sagte sie, von der durch Schröder beförderten „Achse Paris-Berlin“ und engsten Kontakten zum russischen Präsident Wladimir Putin wenig zu halten, wenn dabei Warschau vor den Kopf gestoßen werde.
• Wien: Abgeordnete der Opposition (Gaal et al.) fragen im Außenministerium nach dem Wahrheitsgehalt von Berichten, die CIA würde regelmäßig Überflüge von Österreich durchführen. Der genannte Fall einer Hercules-Transportmaschine Anfang 2003 habe sich als ziviler Flug herausgestellt, nachdem Abfangjäger aufgestiegen seien. Allfälligen ungeklärten Flügen werde von der Luftraumüberwachung nachgegangen, und bisher hätten die betr.Staaten weitere Fälle unterbunden. Der Kauf neuer Abfangjäger ist in Österreich parteipolitisch umstritten.

Donnerstag, 24. November 2005

Kiel - nichts besonderes passiert

Freitag, 25. November 2005

Deine Mutter wurde gefickt!!!

Montag, 28. November 2005

• Im kanadischen Montreal wird die 11. UN-Klimakonferenz eröffnet, die bis zum 9. Dezember dauert. Diese Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention ist der erste nach Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls am 15. Februar 2005.