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Geheimgefängnis

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Geheime Gefängnisse sind inoffizielle und widerrechtliche Institutionen, welche in der Regel von Geheimdiensten eingerichtet und unterhalten werden. In ihnen werden verschleppte Personen heimlich festgesetzt und verhört, in einigen aufgedeckten Fällen ist Folter nachgewiesen worden. Diese Institutionen sind weltweit geächtet, da den Gefangenenen aufgrund der Geheimhaltung jeder Rechtsweg abgeschnitten ist. Selbst wenn keine körperliche Folter angewandt wird, ist der zermürbende Zustand völligen Ausgeliefertseins ohne Beistand von Außen der weißen Folter zuzuordnen. Den Opfern geheimer Gefängnisse wurde stets ein ordentliches Gerichtsverfahren vorenthalten, selbst die Festnahmen sind in den meisten Fällen als rechtswidrig einzuordnen. Geheime Gefängnisse widersprechen der Genfer Konvention. Im angelsächsischen Raum widersprechen sie zudem der Habeas-Corpus-Akte.

Geheime Gefängnisse der USA

Die USA betrieben auf Diego Garcia ein geheimes Gefängnis, bis dessen Existenz 2003 offenkundig wurde. Amnesty International (ai) wirft den USA vor, ein weltweites Netz von Gefängnissen und geheimen Lagern zu betreiben.

Verdacht auf geheime Gefängnisse der USA auch in Europa

Nach einem Bericht der „Washington Post“ (Stand: November 2005) unterhält der US-Geheimdienst CIA mehrere Geheimgefängnisse für hochrangige Terrorverdächtige in Osteuropa und Asien. Zu den acht Standorten des verborgenen Gefängnissystems wurden neben Thailand und Afghanistan auch „mehrere Demokratien in Osteuropa“ genannt. Die Namen der osteuropäischen Länder hielt die Zeitung nach eigenen Angaben auf Bitten von US-Vertretern zurück. Diese fürchten demnach, dass nach einem Bekanntwerden der Gefängnissstandorte es zu Anschlagsversuchen kommen könnte. Auf diese Medienberichte hin hat sich nun die EU-Kommission eingeschaltet. Man werde die Berichte prüfen, versicherte ein Sprecher von EU-Justizkommissar Franco Frattini in Brüssel. Dabei handle es sich um eine „heikle Angelegenheit“, denn die EU habe keine direkten Kompetenzen in diesem Bereich. Der US-Senat hatte sich aufgrund diese Berichte eingeschaltet und fordert Aufklärung über geheime Gefängnisse der CIA im Ausland. Mittlerweile werden gehäuft Polen, Tschechien und Rumänien als Standorte der geheimen Gefängnisse benannt. Im November 2005 wurde bekannt, das der Frankfurter Flughafen ein Drehpunkt von Gefangenentransporte war.

Israel

Über Israel ist seit vielen Jahren bekannt, dass geheime Gefängnisse betrieben werden, um vermeintliche Terroristen zu foltern und zu "verhören" [[1]]

Geheime Gefängnisse in Chile

Während der Zeit der Militärjunta verschwanden immer wieder Regimegegner in geheimen Gefängnissen. Die wenigsten überlebten. Viele wurden aus Flugzeugen direkt über dem Meer "entsorgt". (Siehe auch Colonia Dignidad)

Geheime Gefängnisse der neuen irakischen Regierung

Nach aktuellen Presseberichten betreibt die neue irakische Regierung anscheinend geheime Gefängnisse, in denen wahrscheinlich gefoltert wird. Kürzlich wurden stark unterernährte Gefangene mit starken Folterspuren in bis dato nicht als Gefängisse ausgezeichneten Liegenschaften gefunden.

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