Franz Müntefering

Franz Müntefering (* 16. Januar 1940 in Neheim-Hüsten) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er war von 1998 bis 1999 Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Seit 2002 ist er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und seit 2004 Bundesvorsitzender der SPD. Er ist auch designierter Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales im Kabinett Merkel, überdenkt seine Regierungsbeteiligung aber nach seiner Entscheidung, nicht erneut als Parteivorsitzender der SPD zu kandidieren.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Besuch der Volksschule in Sundern absolvierte Müntefering von 1954 bis 1957 eine Ausbildung zum Industriekaufmann und war anschließend knapp zwei Jahre in der metallverarbeitenden Industrie tätig. 1961/1962 leistete er seinen Wehrdienst ab.

Familie und Konfession

Münteferings Vater war Landwirt, seine Mutter Hausfrau. Müntefering ist seit 1995 in zweiter Ehe mit Ankepetra Müntefering verheiratet. Aus der geschiedenen ersten Ehe stammen zwei Töchter; die jüngere ist die Schriftstellerin Mirjam Müntefering. Müntefering ist römisch-katholischer Konfession.

Partei

Seit 1966 ist er Mitglied der SPD. 1991 kam Müntefering in den SPD-Parteivorstand. Von 1992 bis 1998 war er auch Vorsitzender des SPD-Bezirkes Westliches Westfalen. Von 1995 bis 1998 und kommissarisch von September bis Dezember 1999 war er Bundesgeschäftsführer der SPD. Von 1998 bis 2001 war er SPD-Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen und vom 7. Dezember 1999 bis zum 20. Oktober 2002 SPD-Generalsekretär. Auf einem SPD-Sonderparteitag am 21. März 2004 wurde Müntefering Nachfolger von Gerhard Schröder als Bundesvorsitzender der SPD. Er erhielt 95,1 % der Stimmen und damit das beste Ergebnis für einen SPD-Vorsitzenden seit 1991.

Im April 2005 kritisierte Müntefering scharf polemisierend das derzeitige kapitalistische Wirtschaftssystem der Bundesrepublik und forderte stärkere staatliche Eingriffe in das Wirtschaftsleben. Unternehmer und einige Wirtschaftsexperten reagierten ablehnend. Zustimmung fand die Kritik bei Gewerkschaften und in Teilen der Bevölkerung. Er löste damit die so genannte Kapitalismusdebatte in Politik und Medien aus.

Im Oktober 2005 schlug Müntefering den bisherigen SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel als zukünftigen Generalsekretär vor. Als sich jedoch am 31. Oktober 2005 innerhalb des Parteivorstandes in einer Kampfabstimmung die zum linken Flügel zählende Andrea Nahles durchsetzen konnte, kündigte Müntefering an, beim Parteitag Mitte November nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren.

Abgeordneter

Von 1969 bis 1979 war er Mitglied im Stadtrat von Sundern (Sauerland).

Von 1975 bis 1992 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1990 bis 1992 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.

Von 1996 bis 1998 war er Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen.

Von September 2002 bis Oktober 2005 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Dem Deutschen Bundestag gehört er wieder seit 1998 an.

Öffentliche Ämter

Vom 18. Dezember 1992 bis November 1995 gehörte er als Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen dem Kabinett von Ministerpräsident Johannes Rau an.

Nach der Bundestagswahl 1998 wurde er am 27. Oktober 1998 als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung berufen. Als nach dem Rücktritt von Ottmar Schreiner am 5. September 1999 der Posten des Bundesgeschäftsführers der SPD vakant geworden war, trat er als Minister am 29. September 1999 zurück und übernahm kommissarisch dessen Amt.

Er ist designierter Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales im Kabinett Merkel, stellt dies aber in Frage und kuendigte seinen Rücktritt als Parteivorsitzender an nachdem sich das das SPD-Präsidium sich in einer Kampfabstimmung gegen den von ihm bevorzugten Kajo Wasserhövel für die Kandidatur als SPD-Gerneralsekräter entschied.

Kritik

In die Kritik geraten ist Müntefering im April / Mai 2005 durch seinen Vergleich von Finanzinvestoren mit Heuschreckenschwärmen ("Heuschreckendebatte"). Der Historiker Michael Wolffsohn, der 2004 selbst in die Schlagzeilen geriet, als er Folter als legitimes Mittel zur Terrorismusbekämpfung bezeichnete, zog Parallelen zwischen Münteferings Äußerung und der antijüdischen Rhetorik während der Zeit des Nationalsozialismus: „Heute nennt man diese Plage Heuschrecken, damals Ratten oder Judenschweine.“ Während sich rot-grüne Politiker über den Vorwurf empört zeigten, war sich der Zentralrat der Juden uneins. Dessen Präsident, Paul Spiegel, stellte fest, dass Vergleiche von Menschen mit Tieren „grundsätzlich unglücklich“ seien, bezeichnete den Nazivergleich in Zusammenhang mit Müntefering und der SPD aber als absurd.

Siehe auch: Kabinett Rau IV, Kabinett Rau V, Kabinett Schröder I