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UN-Klimakonferenz

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Logos internationaler Klimaschutzkonferenzen

Die UN-Klimakonferenz (englischer Originaltitel United Nations Climate Change Conference, auch (Welt-)Klimagipfel oder Welt-Klimakonferenz) ist die jährlich stattfindende Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the Parties, COP) der UN-Klimarahmenkonvention. Seit 2005 ist die Konferenz um das Treffen der Mitglieder des Kyoto-Protokolls ergänzt worden (Meeting of the Parties to the Protocol, COP).

Ziel der Klimakonferenzen war bislang, ein Nachfolgeregime für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll zu entwickeln. Dies ist bislang das einzige völkerrechtlich verbindliche Instrument der Klimaschutzpolitik. Im Kyoto-Protokoll selber sind nur vergleichsweise geringe Verpflichtungen der Industrieländer zur Reduktion ihres Ausstoßes an Treibhausgasen festgeschrieben. Auf der UN-Klimakonferenz in Durban wurde beschlossen, dass das Kyoto-Protokoll zunächst ab 1. Januar 2013 mit einer zweiten Verpflichtungsperiode verlängert werden soll, Reduktionsziele und Dauer der zweiten Verpflichtungsperiode sollen auf der 18. UN-Klimakonferenz in Katar Ende 2012 festgelegt werden.

Eine globale Post-Kyoto-Regelung, an die viele nach dem Scheitern der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 nicht mehr glaubten, soll nach den Beschlüssen von Durban bis zum Jahr 2015 erarbeitet und auf der 21. UN-Klimakonferenz beschlossen werden. Der Vertrag soll ab 2020 in Kraft treten. Bei der Konferenz in Durban wurde der Einfluss des IPCC auf eine reine Informationsstelle reduziert.[1]

2005: Montreal (COP 11/CMP 1)

Das elfte Treffen der 189 Vertragsstaaten des Abkommens (COP-11) fand vom 28. November bis zum 9. Dezember 2005 im kanadischen Montreal mit etwa 10.000 Teilnehmern statt. Begleitet wurde dieses durch das erstmalige Treffen der Vertragsstaaten des bei der COP-3 im japanischen Kyoto verabschiedeten Kyoto-Protokolls, das infolge der Ratifikation durch Russland am 16. Februar 2005 in Kraft getreten war.

Ziel war es, über die Umsetzung des in Japan geschlossenen Vertrages zu beraten und ihn durchzusetzen. Die Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention hatten 1997 vereinbart, von 2008 bis 2012 die Emissionen der sechs Treibhausgase Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Distickstoffoxid (N2O), teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) und Schwefelhexafluorid (SF6) um durchschnittlich 5,2 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.

2006 Nairobi (COP 12/CMP 2)

Auf der UN-Klimakonferenz in Nairobi 2006 sollten zwei große Themenblöcke diskutiert werden: 1. Wie werden die Verhandlungen für das Post-2012-Klimaregime strukturiert? Und 2. Welches Handlungspaket für Entwicklungsländer kann beschlossen werden, das der Anpassung an die Folgen des Klimawandels, der Nutzung des Clean Development Mechanism und dem Technologietransfer dient?

In Nairobi hat sich nach Auffassung vieler Beobachter gezeigt, dass es für grundlegende Verhandlungsfortschritte nicht ausreicht, wenn Umweltminister oder darunter anzusiedelnde Delegierte verhandeln, da diese meist keine ausreichende Entscheidungsbefugnis haben. Eine der Hauptforderungen von Klimaschützern nach Nairobi war es daher, dass nun die Staats- und Regierungschefs den Prozess vorantreiben sollten.[2]

2007: Bali (COP 13/CMP 3)

Die UN-Klimakonferenz auf Bali 2007 sollte vor allem das weitere Vorgehen auf dem Weg zu einem Kyoto-Nachfolge-Abkommen abstecken. Die langwierigen Verhandlungen drohten bis zuletzt an der fehlenden Kompromissbereitschaft der USA zu scheitern, die sich nicht auf verbindliche Zielmarken einlassen will, sondern auf freiwillige Selbstverpflichtung und die Innovationskraft der Wirtschaft setzt. Dass trotz dieser schwierigen Ausgangskonstellation ein großer Schritt in Richtung der gemeinsamen Klimaschutzbestrebungen ("Fahrplan von Bali") gelingen konnte, ist in erster Linie der Solidarisierung Europas mit den Schwellenländern zu verdanken. Die Teilnahme der G-77-Staaten (Entwicklungs- und Schwellenländer, wie Indien, China, Pakistan) wurde mit einem umfangreichen Technologietransfer aus Europa verbunden.[3] Europa soll das technische Know-how liefern, um damit wirtschaftliches Wachstum und einhergehenden Klimaschutz auch in den G-77-Staaten zu ermöglichen. Durch diesen Verhandlungsschritt gelang es den G-77-Staaten und Europa, die USA in der Verhandlung vollkommen zu isolieren – eine Position, in der ein Nichteinlenken die Beziehung zur Weltgemeinschaft wohl nachhaltig beschädigt hätte. Sie verzichteten auf ihre Veto-Stimme.[4] Hoffnungen auf ein weiteres Einlenken der USA nach einem Regierungswechsel erfüllten sich nicht.

Verhandlungsergebnisse

  • Die Verhandlungsphase für den Kyoto-Nachfolge-Vertrag beträgt drei Jahre und sollte Ende 2009 in Kopenhagen zur Unterzeichnung führen. Ob die erwartbaren Ergebnisse den Herausforderungen gerecht werden, ist umstritten[5]
  • Konkrete Höchstwerte für Emissionen wurden nicht festgelegt. Lediglich der Appell mit „tiefen Einschnitten bei den weltweiten Emissionen“ zum Klimaschutz beizutragen, wurde aufgenommen.
  • Es wurde ein "UN-Klimaschutzfonds" eingerichtet, der bei der Bewältigung von Folgen des Klimawandels Unterstützung bieten soll.
  • Ab 2013 sollen arme Länder die emissionskompensierenden Effekte ihrer Regenwaldgebiete im Rahmen des Emissionsrechtehandels an Industrienationen verkaufen können. Der Wald wäre damit vor Abholzung oder Rodung geschützt.
  • Umfassender Technologietransfer in Entwicklungs- und Schwellenländern[6]
  • Allerdings bleibt Bali hinter dem zurück, was von der internationalen Klimaforschung verlangt wird[5]

2008: Posen

Die 14. UN-Klimakonferenz (COP 14) fand vom 1. bis 12. Dezember 2008 in Posen statt.

2009: Kopenhagen

Auf der 15. UN-Klimakonferenz (COP 15), die vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen stattfand, konnte das 2007 vereinbarte Ziel, eine Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll zu beschließen, nicht erreicht werden. Statt dessen wurde vereinbart, die unverbindliche „Kopenhagener Vereinbarung“[7] zur Kenntnis zu nehmen.

2010: Cancún

Auf der 16. UN-Klimakonferenz (COP 16), die vom 29. November bis 10. Dezember 2010 in Cancún/Mexico stattfand, sollte der in Kopenhagen gescheiterte Versuch fortgesetzt werden, ein rechtlich verbindliches Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll zu beschließen. Der Gipfel endete mit dem Minimalziel, das Kyoto-Protokoll bis 2012 fortzusetzen. Beschlossen wurde außerdem ein Waldschutzprogramm sowie ein Hilfsfonds für Entwicklungsländer.

2011: Durban

Die UN-Klimakonferenz in Durban (COP 17)[8][9] begann am 28. November und sollte ursprünglich am 9. Dezember 2011 enden[10]; da bis zum Schluss Uneinigkeit über das Abschlussprotokoll, verbindliche Absprachen sowie einen Zeitplan für einen neuen Weltklimavertrag herrschte, wurde sie auf den 11. Dezember verlängert. Zwar ist in Durban eine Einigung erzielt worden, doch bleiben die Beschlüsse hinsichtlich der Umsetzung unverbindlich.[11] Demnach soll 2012 in Qatar das Kyoto-Protokoll mit einer zweiten Verpflichtungsperiode verlängert werden und bis zum Jahr 2015 ein verbindliches Klimaschutzabkommen ausgehandelt werden, das 2020 in Kraft treten soll. Im Anschluss trat Kanada aus dem Kyoto-Protokoll aus[12].

Chronologie

Ausgewählte internationale Konferenzen im Zuge der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen
Konferenz/Abkommen Datum Ort Ergebnis Bemerkungen
Umweltgipfel 3. bis 14. Juni 1992 Rio de Janeiro (Brasilien) Agenda 21, globale Klimarahmenkonvention Die Klimarahmenkonvention (1994 in Kraft getreten) ist der erste internationale Vertrag, der den Klimawandel als ernstes Problem bezeichnet und die Staatengemeinschaft zum Handeln verpflichtet. Die Konvention bildet den Rahmen für die Klimaschutz-Verhandlungen, die jeweils als Vertragsstaatenkonferenz der Konvention stattfinden.
1. Klimakonferenz (COP1) 28.3. bis 7.4.1995 Berlin (Deutschland) „Berliner Mandat“ ist die Basis für Verhandlungen über ein Protokoll zur Verringerung von Treibhausgasemissionen. Auch als Nachfolgekonferenz zu Rio bezeichnet. Ziel der Konferenz war es, die Verpflichtungen der Konvention fortzuentwickeln und zu verschärfen.
2. Klimakonferenz (COP2) 8.7. bis 19.7.1996 Genf (Schweiz)
3. Klimakonferenz (COP 3) 1.12. bis 10.12.1997 Kyoto (Japan) Kyoto-Protokoll beschlossen. Erstmals werden rechtlich verbindliche Ziele für Emissionshöchstmengen für Industrieländer international festgelegt.
4. Klimakonferenz (COP 4) 2.11. bis 13.11.1998 Buenos Aires (Argentinien) Arbeitsplan zur Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls.
5. Klimakonferenz (COP 5) 25.10. bis 05.11.1999 Bonn (Deutschland)
6. Klimakonferenz (COP 6) 13.11. bis 24.11.2000 Den Haag (Niederlande) Verhandlungen scheitern und werden ausgesetzt.
6. Klimakonferenz (COP 6-2) (Fortsetzung) 16.07. bis 27.07.2001 Bonn (Deutschland) Fortführung der Verhandlungen der 6. Klimakonferenz. Einigung über Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls.
7. Klimakonferenz (COP 7) 29.10. bis 09.11.2001 Marrakesch (Marokko) Entscheidungen zu Ausgestaltung und Umsetzung des Kyoto-Protokolls. Basis für internationale Ratifizierung des Kyoto-Protokolls auf dieser Konferenz festgelegt.
8. Klimakonferenz (COP 8) 23.10. bis 01.11.2002 Neu Delhi (Indien)
9. Klimakonferenz (COP 9) 01.12. bis 12.12.2003 Mailand (Italien) Bestandsaufnahme des internationalen Klimaschutzes; Verabschiedung neuer Leitlinien für die Emissionsberichterstattung; Übereinkunft über Kohlenstoff-bindende Aufforstungsprojekte. (Clean Development Mechanism, CDM)
10. Klimakonferenz (COP 10) 06.12. bis 17.12.2004 Buenos Aires (Argentinien) Maßnahmen zur Minderung der vom Menschen verursachten Treibhausgasemissionen; Anpassung an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels 10. Jahrestag des In-Kraft-Tretens der Klimarahmenkonvention im März 1994.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP 11 / CMP 1) 28.11. bis 9.12.2005 Montreal (Kanada) Fortschreibung des Kyoto-Protokolls über 2012 hinaus; Aushandlung neuer Grenzwerte für Treibhausgasemissionen. USA akzeptieren Ergebnis der Konferenz, ratifizieren das Kyoto-Protokoll aber weiterhin nicht.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP 12 / CMP 2) 6.11. bis 17.11.2006 Nairobi (Kenia) Gespräche über das Kyoto-Nachfolgeregime. Einrichtung von Fonds besonders zur Unterstützung afrikanischer Länder.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP 13 / CMP 3) 3.12. bis 14.12.2007 Bali (Indonesien) Fahrplan von Bali: 2009 soll in Kopenhagen ein Folgeabkommen für das Kyoto-Protokoll beschlossen werden; inhaltliche Anforderungen an dieses Folgeabkommen Deutschlands Forderungen an die Industriestaaten: 30 % CO2 Einsparungen
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP-14 / CMP 4) 1.12. bis 12.12.2008 Posen (Polen)
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP 15 / CMP 5) 7.12. bis 18.12.2009 Kopenhagen (Dänemark) "Kopenhagener Erklärung" (pdf-Dokument) wurde lediglich zur Kenntnis genommen. Ein Folgeabkommen für das Kyoto-Protokoll konnte mangels Einigkeit nicht verabschiedet werden. Im Copenhagen Accord (rechtlich unverbindlicher) „Minimalkonsens“: Erderwärmung soll auf maximal 2 °C im Vergleich zum vorindustriellen Niveau begrenzt werden.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP 16 / CMP 6) 29.11. bis 10.12.2010 Cancún (Mexiko) Der Gipfel endet mit dem Minimalziel, das Kyoto-Protokoll bis 2012 fortzusetzen. Beschlossen werden außerdem ein Waldschutzprogramm sowie ein Hilfsfonds für Entwicklungsländer. Auf der COP-16 sollte der in Kopenhagen gescheiterte Versuch fortgesetzt werden, ein rechtlich verbindliches Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll zu beschließen. Dies gelang nicht.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP-17 / CMP 7) 28.11. bis 11.12.2011 Durban (Südafrika) Verlängerung des Kyoto-Protokolls, zweite Verpflichtungsperiode ab 1. Januar 2013; Erarbeitung eines "Protokolls, rechtlichen Instruments oder sonstiges rechtsverbindlichen Ergebnisses" für einen Klimavertrag für alle Mitgliedsstaaten bis 2015, Inkrafttreten ab 2020. Reduktionsziele und Dauer der zweiten Verpflichtungsperiode zum Kyoto-Protokoll sollen 2012 in Katar festgelegt werden.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP-18 / CMP 8) 26.11 bis 07.12.2012 Doha (Katar)

Einzelnachweise

  1. ↑ Markus Becker: Uno-Konferenz Durban-Gipfel beschließt Fahrplan zu neuem Klimavertrag, Spiegel Online, 11. Dezember 2011
  2. ↑ Germanwatch 2006: Jetzt muss Klimaschutz zur Chefsache werden. Der Klimagipfel von Nairobi 2006 und seine Bewertung. Germanwatch: Bonn, Berlin
  3. ↑ Reaktion auf Klimagipfel von Bali – Indiens kleiner Triumph, sueddeutsche.de, 16. Dezember 2007
  4. ↑ Klimakonferenz auf Bali und die USA – So nah das Ende, sueddeutsche.de, 16. Dezember 2007
  5. ↑ a b Zehn Schritte zur Rettung der Welt jetzt.sueddeutsche.de 1. Dezember 2008
  6. ↑ [http://www.sueddeutsche.de/wissen/artikel/857/148504/ UN-Klimakonferenz: Die wichtigsten Beschlüsse] (Link nicht abrufbar) sueddeutsche.de 16. Dezember 2007
  7. ↑ Copenhagen Accord (pdf)
  8. ↑ What is COP17/CMP7?. In: cop17-cmp7durban.com
  9. ↑ COP17 On Demand Webcast: unfccc4.meta-fusion.com, United Nations Climate Change Conference, Webcast (10. Dezember)
  10. ↑ Dagmar Dehmer: Geringe Erwartungen in Durban. In: zeit.de, Wissen, Umwelt, 27. November 2011 (28. November 2011)
  11. ↑ http://2010sdafrika.wordpress.com/2011/12/10/kopenhagen-cancun-und-nun-durban/
  12. ↑ “Kanada verabschiedet sich vom Kyoto-Protokoll. Spiegel online, abgerufen am 13. Dezember 2011.
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