Sonderwirtschaftszone
Eine Sonderwirtschaftszone ist ein geographisches Gebiet innerhalb eines Staates, wo die wirtschaftliche Gesetzgebung anders ist als im Rest des Staates. Das Ziel der Einrichtung einer solchen Zone ist für gewöhnlich die Steigerung von ausländischen Investitionen. Sonderwirtschaftszonen wurden in mehreren Ländern eingerichtet, darunter die Volksrepublik China, Indien und Kasachstan.
Deutschland
Wirtschaftsexperten sind uneins darin, ob eine Sonderwirtschaftszone für Ostdeutschland eingerichtet werden sollte. So plädiert eine Expertenrunde um Hamburgs Exbürgermeister Klaus von Dohnanyi für die Einrichtung einer solchen Zone. Einige Experten halten sie steuerpolitisch und in Hinblick auf EU-Regeln für nicht durchsetzbar. Zudem geben einige Experten nicht der schlechten Konjunktur im Osten, sondern dem Reformstau an sich die Schuld an der Wirtschaftskrise, die sich in Deutschland immer drastischer entwickelt.
China
Besonderheiten
Bei den chinesischen Sonderwirtschaftszonen steht Sonder vor allem für das Wirtschaftssystem und die Wirtschaftspolitik. Das bedeutet, daß die Zentralregierung den Sonderwirtschaftszonen das Recht gibt, eine besondere Wirtschaftspolitik zu verfolgen.
Es gibt besondere Steuervergünstigungen für Investitionen in den Sonderwirtschaftszonen.
Das Wirtschaftssystem der Sonderwirtschaftszonen beruht auf den folgenden vier Prinzipien:
- Die Bautätigkeit erfolgt, um ausländisches Kapital anzuziehen und zu nutzen
- Die vorherrschenden wirtschaftlichen Subjekte sind Chinesisch-ausländische Joint Ventures und Partnerschaften sowie ausländische Unternehmen
- Die Produktion ist vorrangig für den Export bestimmt
- Die wirtschaftlichen Aktivitäten werden vom Markt bestimmt.
Sonderwirtschaftszonen haben in der nationalen Planung (inkl. der Finanzplanung) einen Sonderstatus und haben in ihrer Wirtschaftsverwaltung die gleichen Rechte wie eine Provinz. Die lokale Regierung einer Sonderwirtschaftszone hat das Recht zur Gesetzgebung.
Liste der Sonderwirtschaftszonen Chinas
Geschichte der Sonderwirtschaftszonen Chinas
In den späten 1970ern, und besonders auf der 3. Plenartagung des 11. Zentralkommittees der KPC 1978, entschied die Regierung der VR China, die Wirtschaftspolitik zu überdenken. Dabei entschied man sich zu generellen Reformen und zur Öffnung zum Rest der Welt.
Während der 1980er durchlief die Politik mehrere Phasen, in welchen Sonderwirtschaftszonen, offene Küstenstädte und -Gebiete, offene Inlandsgebiete und Technologieentwicklungszonen eingerichtet wurden. Seitdem wurden dann mehrere Sonderwirtschaftszonen in Guangdong und Fujian eingerichtet, sowie die ganze Provinz Hainan zur Sonderwirtschaftszone erklärt.
Im August 1980 verabschiedete der Volkskongreß die "Regelungen für die Sonderwirtschaftszone der Provinz Guangdong" und widmete einen Teil von Shenzhen zur Sonderwirtschaftszone Shenzhen.
1984 wurden weitere 14 Küstenstädte für ausländische Investitionen geöffnet: Dalian, Qinhuangdao, Tianjin, Yantai, Qingdao, Lianyungang, Nantong, Schanghai, Ningbo, Wenzhou, Fuzhou, Guangzhou, Zhanjiang und Beihai.
Im Jahr 1988 entschied die 1. Tagung des 7. Volkskongresses, die Insel Hainan zur größten Sonderwirtschaftszone zu erklären, und die anderen vier bereits existierenden Sonderwirtschaftszonen zu vergrößern. Die Öffnung nach Außen wurde auf die Grenzregionen, die Regionen am Jangtsekiang und Gebiete im Landesinneren ausgedehnt.
Kurz danach entschied der Staatsrat, die offenen Küstengebiete zu einem offenen Gürtel zu vergrößtern. Davon betroffen waren das Delta des Jangtsekiang, das Delta des Perlenflusses, das Dreieck Xiamen-Zhangzhou-Quanzhou (Provinz Fujian), die Shandong-Halbinsel, die Liaodong-Halbinsel (Provinz Liaoning), Hebei und Guangxi.
Im Juni 1990 wurde das Neue Gebiet Pudong (Schanghai) und zusätzliche Städte am Jangtsekiang für ausländische Invesitionen geöffnet, und Pudong wurde zum wirtschaftlichen Drachenkopf.
Seit 1992 sind weitere Grenzstädte geöffnet; ebenso sind alle Provinz- und Regionshauptstädte frei für ausländisches Kapital.
Daneben wurden zahlreiche Freihandelszonen und Technologieentwicklungszonen in großen und mittleren Städten eingerichtet. Diese erfreuen sich bevorzugter politischer Behandlung, da sie die Exportwirtschaft entwickeln, Devisen durch den Export erwirtschaften, Hochtechnologie importieren und die Wirtschaft des Umlandes ankurbeln.
Die fünf Sonderwirtschaftszonen, die auf den Export von Industriewaren ausgerichtet sind, profitieren von besonderen Gesetzen und Managementsystemen. Sie ziehen besonders High-Tech-Unternehmen an. 1999 belief sich der Ausstoss von High-Tech-Produkten Shenzhens auf 40,5% des gesamten Werts der Industrieproduktion der Stadt.
Seit ihrer Gründung 1992 hat das Neue Gebiet Pudong viel ausländisches Kapital angezogen und die wirtschaftliche Entwicklung des Jangtsekiang-Tals beschleunigt. Dies wurde durch bevorzugte Wirtschaftspolitik erreicht, wie sie nicht einmal die Sonderwirtschaftszonen bekommen. Dazu gehören die Senkung oder Abschaffung von Zöllen oder Einkommenssteuer, die Erlaubnis an ausländische Unternehmen, Finanzinstitutionen gründen zu dürfen und Dienstleistungen anzubieten. Die Regierung hat Schanghai ermächtigt, eine Börse zu gründen, über die Zulassung ausländischer Investitionen zu entscheiden und ausländischen Banken den Einstieg in das Renminbi-Geschäft zu erlauben.