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Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen

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Bündnis 90/Die Grünen (offizielle Kurzform: Grüne) ist eine in Deutschland auf Bundesebene organisierte grüne Partei, die 1993 aus dem Zusammenschluss der westdeutschen Partei Die Grünen und dem ostdeutschen Bündnis 90 entstanden ist.

Geschichte

Die Grünen waren ursprünglich ein Zusammenschluss sehr unterschiedlicher Gruppierungen vom extrem linken bis zum extrem rechten Spektrum, entstanden Mitte bis Ende der 1970er Jahre. 1979 wurde für die Europawahl die Sonstige politische Vereinigung DIE GRÜNEN gegründet, aus der 1980 die Partei DIE GRÜNEN entstand. Maßgeblich beteiligt an der Gründung waren der zuvor umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Bundestag und BUND-Vorsitzende Herbert Gruhl mit seiner Grünen Aktion Zukunft und die Friedensaktivistin Petra Kelly, vormals Mitglied der SPD und Vorsitzende des Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz.

Auch die zum Teil rechtsextreme Aktionsgemeinschaft unabhängiger Deutscher spielte in der Gründungsphase eine wichtige Rolle, ihr Vorsitzender August Haußleiter wurde in den ersten Bundesvorstand der Grünen gewählt, trat aber im Juni wieder von seinem Posten zurück, nachdem ihm Journalisten Rassismus vorgeworfen hatten. Im selben Jahr zog sich auch Gruhl wieder aus der Partei zurück und gründete in Bayern die ÖDP.

In den 1980er Jahren konsolidierten sich die Grünen. 1983 ziehen sie zum ersten Mal in den Bundestag ein, nachdem es vorher schon Erfolge bei Landtagswahlen und der Europawahl gegeben hat. Mit Herbert Rusche, Offenbach zieht auch der erste öffentlich bekennende schwule Bundestagsabgeordnete in den Bundestag ein. Die 1980er Jahre sind von internen Flügelkämpfen zwischen Fundis und Realos gekennzeichnet. Am 12 Dezember 1985 wird Joschka Fischer Umweltminister in Hessen; die rot-grüne Koalition dort hält 452 Tage. 1989 kommt es zu einer rot-grünen Koalition in Berlin. Weitere Koalitionen -- erneut in Hessen, als Ampel mit SPD und FPD in Bremen, in Hamburg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg werden folgen.

Am 24. November 1989 gründet sich die Grüne Partei der DDR, die sich bereits Ende 1990 mit den westdeutschen Grünen vereinigt. Die Deutschlandpolitik ist innerhalb der Grünen umstritten; der Slogan der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 ist daher: "Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Klima.". Zu dieser Wahl treten die ostdeutsche Bürgerrechtsbewegung Bündnis 90 und die Grünen in Listenvereinigung an. Am 2. Dezember dann das schockierende Wahlergebnis: die westdeutschen Grünen erreichen die 5 %-Hürde nicht. Von 1990 bis 1994 sind Bündnis 90/Die Grünen nur durch acht ostdeutsche ParlamentarierInnen der Gruppe Die Grünen/Bündnis 90 vertreten.

Im Januar 1993 vereinigen sich Bündnis 90 und Die Grünen zu Bündnis 90/Die Grünen. 1994 wird die bundesweite Jugendorganisation Grüne Jugend -- damals noch unter dem Namen Grün-Alternatives Jugendbündnis-- gegründet. Die Partei professionalisiert sich zunehmends. Bei den Europawahlen werden 10 % erreicht, bei den Bundestagswahlen am 3. Oktober 1994 gelingt mit 7,3 % der Wiedereinzug in den Bundestag. Politisch zeichnet sich eine zunehmend realpolitische Orientierung ab; u.a. werden militärische Mittel in Ex-Jugoslawien gebilligt.

1996 werden die bis dahin getrennten Parteienstiftungen -- Buntstift, Frauenanstiftung und Heinrich-Böll-Stiftung -- zur heutigen Heinrich-Böll-Stiftung vereinigt.

Ein Kapitel der bundesdeutschen Parteiengeschichte wird mit der Bildung der ersten rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 1998 (6,7 %)abgeschlossen. Neben Vizekanzler und Außenminister Joschka Fischer (in der Wahlperiode zuvor Fraktionsvorsitzender im Bundestag) wird Andrea Fischer Gesundheitsministerin und Jürgen Trittin Umweltminister. Nach dem BSE-Skandal im Januar 2001 kommt es zu einer Rochade: Andrea Fischer tritt zurück und wird durch die SPD-Politikerin Ulla Schmidt ersetzt, dafür beerbt die Grüne Renate Künast den Landwirtschaftsminister Funke als Ministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.

In der Legislaturperiode 1998-2002 werden u.a. die Ökosteuer (allerdings in einer reduzierten Form), einige Reformen des Staatsbürgerschaftsrechts bezüglich der Erleichterung von Einwanderung, die Möglichkeit eingetragener Lebenspartnerschaften, der langsame Ausstieg aus der Atomenergie und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Während diese als grüne Erfolge gesehen werden, gibt es auch einiges an Kritik, insbesondere an der Re-Militarisierung der Außenpolitik und an vielen Kompromissen mit der SPD. Kurz vor der Bundestagswahl gibt sich Bündnis 90/Die Grünen ein neues Grundsatzprogramm.

Bei der Bundestagswahl im September 2002 erreichen die Grünen 8,6 % der Stimmen; damit reicht es wider Erwarten erneut für eine Regierungsbildung mit der geschwächten SPD. Christian Ströbele erringt dabei in Berlin-Kreuzberg das erste Direktmandat für Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene.

Bundesvorstand

Das Tagesgeschäft der Bundespartei wird durch den sechsköpfigen Bundesvorstand bestritten, der aus einer Doppelspitze im Vorsitz (Angelika Beer und Reinhard Bütikofer), der politischen Geschäftsführerin Steffi Lemke, dem Bundesschatzmeister Dietmar Strehl und zwei Beisitzern im Vorstand (Katja Husen und Omid Nouripour) besteht.

Claudia Roth und Fritz Kuhn wurden im Dezember 2002 als Vorstandsvorsitzende abgelöst, nachdem die Parteibasis einen Antrag auf Abschaffung der Trennung von Amt und Mandat mit knapper Sperrminorität abgelehnt hatte.

Prominente Mitglieder

Ehemalige Mitglieder

Siehe auch: Politische Parteien in Deutschland

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