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Julius Malema

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Julius Malema im September 2011

Julius Sello Malema (* 3. März 1981 in Seshego, heute Provinz Limpopo; Spitzname Juju[1]) ist ein südafrikanischer Politiker und trotz des Parteiausschlusses Präsident[2] der ANC Youth League (ANCYL).

Leben und Karriere

Malema wuchs in der heutigen Provinz Limpopo auf und schloss sich früh der Pioniergruppe des ANC an.[3] Seine schulische Ausbildung verlief unregelmäßig. Die politische Karriere startete er 1995 als Regionalvorsitzender der ANC Youth League, 1997 wurde er zum Vorsitzender des Congress of South African Students der Provinz Limpopo gewählt, 2001 wurde er nationaler Präsident der Vereinigung. Seit 2008 ist Malema Präsident der ANC Youth League; bei seiner Wahl soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein.[4] Im November 2011 wurde Malema infolge eines Disziplinarverfahrens aus dem ANC wegen parteischädigenden Verhaltens für fünf Jahre suspendiert.[5] Das Nationale geschäftsführende Komitee der Youth League wies in einer Presseerklärung die Vorwürfe gegen Malema zurück, nannte die Sanktion unbegründet und ungerechtfertigt und kündigte an, vor die Berufungskommission zu gehen.[6] Unterstützung erhielt Malema von Moeletsi Mbeki.[7]

Ende Dezember 2011 wurde er erneut in das Nationalkomitee der ANCYL gewählt und amtiert weiterhin als Präsident.[8] Zugleich drohte er Zuma mit einem Machtkampf und nannte ihn in Anspielung auf die Vergewaltigungsvorwürfe von 2005 Duschkopf-Mann.[9] Anfang Februar 2012 wurde die Berufung von Malema zurückgewiesen[10], Ende Februar 2012 wurde er aus dem ANC ausgeschlossen. Als Begründung wurde fehlende Reue für „schändliches Verhalten“ genannt.[11] Die ANCYL führt ihn weiter als Präsidenten.[12][13]

Kontroversen und Konflikte

Malema greift regelmäßig die Vorsitzende der Demokratischen Allianz, Helen Zille, an. So unterstellte er ihr, sich alter Apartheidstaktiken zu bedienen[14] und nannte sie eine Rassistin, Kolonialistin und Imperialistin.[15]

Im März 2010 stimmte Malema öffentlich das Lied Shoot the Boer (Erschießt die Buren) an, das in Südafrika verboten und unter Strafe gestellt ist.[16] Die teils radikalen Äußerungen Malemas und das Singen des Hetzliedes werden in Zusammenhang gebracht mit der Ermordung von Eugène Terre’Blanche.[17]

Anfang April nannte Malema bei einem Besuch in Simbabwe den Regierungschef und Diktator Robert Mugabe einen Visionär und befürwortete die Zwangsenteignung. Bei dieser Gelegenheit stimmte er erneut Shoot the Boer an.[18]

Die FAS berichtete vom Korruptionsverdacht gegen Malema, der sich darauf gründet, dass er an Firmen beteiligt sei, denen er wiederholt öffentliche Bauprojekte zugeteilt hätte. Er habe so innerhalb von zwei Jahren 53 Millionen Rand verdient.[19] Auf der Basis dieses Anfangsverdachts wird gegen Malema wegen Korruption und Steuerhinterziehung ermittelt.[20]

Diese und andere kontroverse Äußerungen brachten Malema die Bezeichnungen „Demagoge“ und „Revolverschnauze“ ein, aber auch die Sympathie der Youth League und von südafrikanischen Jugendlichen. Malema genoss lange Zeit das Wohlwollen von Jacob Zuma, den er seinen Freund nannte. Seit Mitte 2011 ist das Verhältnis der beiden zerrüttet, nachdem Malema Zuma schlechte Führung und Anbiederung an westliche Imperialisten vorgeworfen hatte.[21] Mit der Einrichtung des Disziplinarausschusses im November 2011 setzte sich Zuma endgültig von seinem ehemaligen Protegé ab.

Im Zusammenhang mit dem disziplinarischen Verfahren wurde der Vorwurf erhoben, Malema habe die Verfassung der ANCYL umgeschrieben, nachdem er auf einer Pressekonferenz gesagt hatte, der Disziplinarausschuss des ANC habe sich auf eine alte Version bezogen. Nach der Version, auf die sich Malema bezieht, ist der Disziplinarausschuss der ANCYL für ein Verfahren innerhalb der Youth League zuständig.[22] Mitglieder der Führung der ANCYL sagten, sie würden diesen Zusatz nicht kennen.

Nachdem sich Malema für den Sturz der Regierung des Nachbarlandes Botswana ausgesprochen hatte, wurde er am 29. Februar 2012 endgültig aus dem ANC ausgeschlossen.[23] Innerhalb von zwei Wochen kann gegen diese Entscheidung Einspruch eingelegt werden; Malema selbst schwor, den ANC trotz des Ausschlusses niemals zu verlassen.[1] In einer Pressekonferenz am 5. März 2012 gab ein Sprecher der ANCYL bekannt, dass Malema gegen den Ausschluss Berufung einlegen wird, da die Sanktion nicht nur „unfair“, sondern auch gegen die „wahren Werte des ANC“ sei.[24]

Einzelnachweise

  1. a b Malema lambastes ANC for failing his granny. In: Mail & Guardian online vom 3. März 2012, abgerufen am 4. März 2012.
  2. Presseerklärung der ANCYL vom 1. März 2012, abgerufen am 2. März 2012 (englisch).
  3. Don Makatile: Child Soldier... to Politician. In: Sowetan vom 5. Mai 2008, abgerufen am 9. November 2010 (englisch).
  4. ANCYL spat over poll process. In: News24.com vom 7. April 2008, abgerufen am 6. April 2010. (englisch)
  5. Christian Putsch: Rassistischer Jugendführer Malema fällt in Ungnade.. In: Die Welt vom 11. November 2011, abgerufen am 12. November 2011.
  6. ANC Youth League Special National Executive Committee statement on the outcomes of the ANC National Disciplinary Committee vom 16. November 2011, abgerufen am 20. November 2011 (englisch).
  7. Mbeki backs ANCYL Firebrand Leader.. In: The Zimbabwe Mail vom 20. November 2011, abgerufen am 2. März 2012 (englisch).
  8. Christian Selz: Malemas Comeback. In: junge Welt vom 22. Dezember 2011, abgerufen am 5. Januar 2012.
  9. Malema will not share stage with Zuma at celebrations. In: Times live vom 5. Januar 2012, abgerufen am 5. Januar 2012 (englisch).
  10. Julius Malema: South Africa's ANC youth leader loses appeal, in: BBC News vom 4. Februar 2012, abgerufen am 2. März 2012 (englisch).
  11. Thomas Scheen: ANC schließt Julius Malema aus. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 1. März 2012, abgerufen am 2. März 2012.
  12. The National Executive Committee. ANC Youth League, abgerufen am 2. März 2012 (englisch).
  13. Malema is still our president.. In: Independent Online (South Africa) vom 2. März 2012, abgerufen am 4. März 2012 (englisch).
  14. Bheki Mbanjwa: Zille looks like an apartheid spy. In: Independent Online (South Africa) vom 27. März 2009, abgerufen am 6. April 2010. (englisch)
  15. Ella Smook: I won't debate Zille's garden boys. In: Independent Online (South Africa) vom 23. Februar 2009, abgerufen am 6. April 2010. (englisch)
  16. AP: Malema rejects Shoot the Buers claims. In: News 24.com vom 4. April 2010, abgerufen am 6. April 2010. (englisch)
  17. Maritta Tkalec: Der sehr spezielle Fall Terreblanche. In: Berliner Zeitung vom 6. April 2010, abgerufen am 6. April 2010.
  18. Laszlo Trankovits: In Südafrika wächst die Furcht vor Rassenkonflikten. In: sz-online vom 6. April 2010, abgerufen am 6. April 2010.
  19. Thomas Scheen: Der Peinliche. In: FAS, Nr. 14 vom 11. April 2010, S. 10., abgerufen am 4. März 2012 (Vorschau).
  20. Julius Malema im Schussfeuer – Jacob Zuma profitiert. In: Allgemeine Zeitung vom 2. März 2012, abgerufen am 4. März 2012.
  21. Malema v Zuma. In: The Economist vom 31. August 2011, abgerufen am 20. November 2011 (englisch).
  22. Thanduxolo Jika, Carien du Plessis: Malema's new rule book. In: news24.com vom 20. November 2011, abgerufen am 20. November 2011 (englisch). Vgl. dazu auch die Verfassung der ANCYL vom Juni 2011, Regel 11.2 (englisch).
  23. ANC schließt Julius Malema aus. In: FAZ online vom 1. März 2012, abgerufen am 3. März 2012.
  24. Malema to challenge expulsion. In: news24.com vom 5. März 2012, abgerufen am 5. März 2012 (englisch).