Manfred Stolpe

Manfred Stolpe (* 16. Mai 1936 in Stettin) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er ist seit 2002 Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und war von 1990 bis 2002 Ministerpräsident des Landes Brandenburg.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur 1955 in Greifswald begann Stolpe ein Studium der Rechtswissenschaft in Jena, welches er 1959 mit dem Staatsexamen beendete. Von 1959 bis zum Mauerbau 1961 war er Gaststudent an der Freien Universität Berlin. Von 1959 bis 1969 war er bei der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg tätig, ab 1962 als Leiter der Geschäftsstelle der Evangelischen Kirchenleitungen in der DDR. Von 1969 bis 1981 war er dann Leiter des Sekretariats des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR. Ab 1981 war er dann Konsistorialpräsident der Ostregion der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg. Von 1982 bis 1989 war er zusätzlich stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR.

Partei

Seit 1990 ist Stolpe Mitglied der SPD. Von 1991 bis 2002 war er Mitglied im SPD-Bundesvorstand.

Öffentliche Ämter

Vom 1. November 1990 bis zum 26. Juni 2002 war er Ministerpräsident des Landes Brandenburg. Als Landtagsabgeordneter vertrat er zeitgleich den Wahlkreis Cottbus mit einem Direktmandat. Im Sommer 2002 trat er zugunsten von Matthias Platzeck als Ministerpräsident zurück. Einer der Gründe für seinen Rücktritt war die Koalitionskrise der Großen Koalition in Brandenburg infolge einer Abstimmung im Bundesrat über das Zuwanderungsgesetz: Stolpe hatte mit ja gestimmt, der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) dagegen mit nein. Das uneinheitliche Votum wurde von Bundesratspräsident Klaus Wowereit (SPD) als Zustimmung gewertet. Diese Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzeswidrig annulliert.

Nach der Bundestagswahl 2002 wurde er am 22. Oktober 2002 als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung berufen.

Politisches

Stolpe wurde vom Ministerium für Staatssicherheit der DDR als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) mit dem Decknamen "Sekretär" geführt. Da keine handschriftliche Verpflichtung Stolpes zur Spitzeltätigkeit aufzufinden ist, blieben Rücktrittsforderungen erfolglos. Stolpe behauptet, im Sinne der Kirchenmitglieder mit dem Ministerium für Staatssicherheit gesprochen zu haben, Kritiker meinen, er habe Kircheninterna und Informationen aus der DDR-Opposition verraten. In Oppositionskreisen der DDR war bekannt, dass Stolpe mit der Stasi zusammenarbeitete, die Realisierung von Ausreiseanträgen wird mit seinem Namen in Verbindung gebracht. Deshalb ist seine Beliebtheit in Teilen der Bevölkerung der ehemaligen DDR weitgehend ungebrochen, die Vorwürfe werden von ihnen als haltlos angesehen. Seine Kritiker meinen jedoch, er hätte sicherlich "nicht umsonst" 1978 die Verdienstmedaille der DDR erhalten und halten ihm seine ablehnende Haltung gegenüber Jugendlichen, die die DDR verlassen wollten, sowie seine innerhalb der Kirche nicht unumstrittene Anbiederung an die SED vor.

Als Ministerpräsident des Landes Brandenburg von 1990 bis 2002 hinterlässt Stolpe die mit erheblichen Landesmitteln geförderten und letztendlich gescheiterten Projekte Cargolifter und Chipfabrik Frankfurt (Oder).

In seiner Position als Bundesverkehrsminister ist der Name von Manfred Stolpe eng mit dem misslungenen Einführungsversuch einer Lkw-Maut in Deutschland zum 31. August 2003 verbunden. Zwar wurden die umstrittenen Verträge noch von seinem Vorgänger Kurt Bodewig ausgehandelt und unterzeichnet, doch wird Stolpe von mehreren Seiten ein nicht nachvollziehbar nachsichtiges Verhalten gegenüber dem Vertragspartner Toll Collect vorgeworfen. Die CDU fordert im Zusammenhang mit der gescheiterten Mauteinführung und dem nicht vorgesehenen aber aufgetretenen Milliarden-Euroverlust für die Staatsfinanzen seit Herbst 2003 seinen Rücktritt als Bundesminister.

Überwiegend positiv bewertet die deutsche Wirtschaftspresse das von ihm initiierte Stadtumbauprogramm. Es ermöglicht schrumpfenden Kommunen die Umgestaltung und den Abriss ganzer Stadtareale, um der Slumbildung vorzubeugen.

Gemäß Stolpes Überzeugung von der EU-Ost-Integration trägt der in seiner Amtszeit verabschiedete Bundesverkehrswegeplan seine Handschrift. So rückt erstmals die Entwicklung von Ost-West-Verkehrsachsen nach Tschechien und Polen in den Focus der Planungen.

Ehrungen

1989 Ehrendoktorwürde der Universität Dokkyo/Japan
1989 Ehrendoktorwürde der Universität Greifswald
1991 Ehrendoktorwürde der Universität Zürich
1996 Ehrendoktorwürde der Universität Stettin

Weblinks

Personendaten
NAME	Stolpe, Manfred
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker (SPD)
GEBURTSDATUM	16. Mai 1936
GEBURTSORT	Stettin