Interception System Schweiz

Dies ist eine Version, die am 12. Juli 2013 gesichtet wurde. Neue Änderungen könnten seitdem vorgenommen worden sein.

Das Interception System Schweiz (ISS) ist ein System, das dem staatlichen Überwachen des Telefon- und Internetverkehr in der Schweiz dient.

Geschichte

Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem löst das veraltete Vorgängersystem ab. Gesetzliche Grundlage ist das Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF[1]). Vor allem wegen der Kosten gab es dazu Diskussionen im Schweizer Parlament. Über technische Details ist wenig bekannt. Nach Behördenangaben sei es jetzt (Februar 2013) noch nicht einsatzbereit, man rechne aber damit, dass man Mitte 2013 den regulären Betrieb aufnehmen könne.[2]

Einzelnachweise

  1. BÜPF Gesetzestext
  2. Artikel Tagesanzeiger abgerufen 18. März 2013