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Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein

Dienststelle des Landes Schleswig-Holstein mit Sitz in Kiel
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Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ist eine Dienststelle des Landes Schleswig-Holstein mit Sitz in Kiel. Es nimmt staatliche Kontroll- und Beratungsfunktionen im Bereich des Datenschutzes wahr. Darüber hinaus ist es führend hinsichtlich innovativer Datenschutz- und Datensicherheitsprojekte: So hat es das "Innovationszentrum Datenschutz & Datensicherheit" gegründet, in dem innovative Projekte realisiert werden. Es ist darüber hinaus auch an internationalen Projekten beteiligt, die den Datenschutz in Forschung und Praxis weiterentwickeln sollen. Unter anderem arbeitet das ULD auf europäischer Ebene mit und ist an Projekten beteiligt, in denen das Internetkonsortium W3C mitarbeitet.

Das ULD wurde von 2000 bis 2004 von Helmut Bäumler geleitet. Nachfolger von Bäumler ist der Jurist und Datenschutzexperte Thilo Weichert, der am 1. September 2004 die Leitung des Datenschutzzentrums übernahm.

Organisation

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz wurde im Jahr 2000 als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts errichtet. Es wird von einem aus einer Person bestehenden Vorstand geleitet. Der Vorstand ist zugleich der Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein.

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz wird vom Landtag für die Dauer von sechs Jahren gewählt und kann einmal wiedergewählt werden. Er ist in seiner Tätigkeit unabhängig von Weisungen der Politik. In Schleswig-Holstein ist er sowohl für die Kontrolle der Landesbehörden zuständig als auch Kontrollbehörde für den privaten Bereich (Unternehmen, Vereine, Verbände, Freie Berufe). Das ULD ist in Schleswig-Holstein auch zuständig für die Fragen der Informationsfreiheit nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes.

Aufgaben

Das ULD hat sich zum Ziel gesetzt, im Bereich des Datenschutzes und der Datensicherheit nicht nur zu kontrollieren, sondern den Datenschutz hinsichtlich Recht und Technik voranzutreiben. Deshalb hat das ULD Projekte wie P3P gestartet, die den Datenschutz in der konkreten Praxis des Internets verbessern sollen. Auch das bekannte Projekt JAP wird vom ULD begleitet unter dem Projektnamen "AN.ON - Anonymität Online".

In einem Projekt der Europäischen Union zum Thema Identitätsmanagement arbeitet das ULD auch mit dem World Wide Web Consortium, dem Gremium zur technischen Standardisierung des Internets, zusammen. Das ULD hat die Wichtigkeit eines technikunterstützten Identitätsmanagements erkannt und will sich im Rahmen des EU-Projekts der in der Realität auftretenden praktischen und rechtlichen Probleme annehmen.

Im Virtuellen Datenschutzbüro, einer Informationsplattform der Datenschutzbeauftragten von Bund, Ländern, Kirchen, Rundfunkanstalten und von staatlichen Datenschützern verschiedener Länder, werden die wichtigsten Ressourcen zu Datenschutztechnik und Datenschutzrecht bereit gestellt.

Pionierarbeit hat das ULD in den EU-Projekten Datenschutzaudit und Datenschutzgütesiegel geleistet. Als erstes deutsches Bundesland gibt Schleswig-Holstein durch das ULD für Informationstechnologie ein Gütesiegel für Datenschutz heraus. Behörden können sich außerdem einem Datenschutzaudit unterziehen.

Siehe auch

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