Die Angelobung bezeichnet in Österreich die Verpflichtung zur gesetzestreuen und gewissenhaften Ausübung übertragener Funktionen mit einem feierlichen Versprechen, dem Gelöbnis.
Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Richter, Soldaten und Beamte haben ein gesetzlich vorgeschriebenes Gelöbnis abzulegen, in dem sie versprechen, der Republik Österreich und dem österreichischen Volk treu zu dienen. Auch manche Freiberufler (z. B. Rechtsanwälte und Wirtschaftstreuhänder) werden öffentlich angelobt.
Nationalratsabgeordnete
Bei der Angelobung der Abgeordneten verliest der Schriftführer die Angelobungsformel
„Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Die Abgeordneten werden sodann einzeln aufgerufen und haben die Angelobung zu leisten mit den Worten „Ich gelobe“.
Oberste Vertreter
Die Angelobung folgender Vertreter gehört zu den Kompetenzen des Bundespräsidenten:
- Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretäre, zusammen mit der Ausfertigung der Bestallungsurkunden (Art. 72 Bundes-Verfassungsgesetz - B-VG)
- Landeshauptmänner (Art. 101 Abs. 4 B-VG)
- Präsident des Rechnungshofes (Art. 122 Abs. 4 B-VG)
- Präsident und Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofes (Art. 147 Abs. 2 B-VG)
- Mitglieder der Volksanwaltschaft (Art. 148g Abs. 2 B-VG)
- Präsident und Vizepräsident des Verwaltungsgerichtshofes (§ 2 Verwaltungsgerichtshofgesetz)
Bundesheer
Die Angelobung erfolgt in Österreichs Bundesheer im Regelfall nach den ersten vier Wochen und bildet den Abschluss der „Allgemeinen Basisausbildung“. Die Gelöbnisformel lautet:
„Ich gelobe, mein Vaterland, die Republik Österreich, und sein Volk zu schützen und mit der Waffe zu verteidigen. Ich gelobe, den Gesetzen und den gesetzmäßigen Behörden Treue und Gehorsam zu leisten, alle Befehle meiner Vorgesetzten pünktlich und genau zu befolgen und mit allen meinen Kräften der Republik Österreich und dem österreichischen Volke zu dienen.“
Diese Formel ist nach § 41 Abs. 7 des Wehrgesetzes 2001 geregelt.
Während früher die Angelobung in der jeweils zuständigen Kaserne durchgeführt wurde, findet die Angelobung österreichischer Rekruten (Wehrpflichtiger) seit längerer Zeit in der Öffentlichkeit, meist auf Sport- oder Hauptplätzen statt. Es ist auch üblich, dass Angelobungen am Abend stattfinden. Diese enden dann traditionell mit dem Großen Zapfenstreich. Traditionell wird auch die Angelobung von Truppenteilen am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober am Wiener Heldenplatz im Rahmen einer Truppenschau durchgeführt.
Beamtenschaft
Eine Angelobung erfolgt auch innerhalb der österreichischen Beamtenschaft. Binnen vier Wochen nach Beginn des öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses hat der Beamte folgende Angelobung zu leisten:
„Ich gelobe, dass ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem Amte verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“
Diese Formel ist nach § 7 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes (BDG) geregelt.
Eine Angelobung findet ebenfalls für Mitglieder von Wahlkommissionen statt, obwohl diese sonst nicht dem Beamtendienstrecht unterliegen.
Feuerwehr
Die endgültige Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr erfolgt durch Angelobung. Der Text des Gelöbnisses variiert zwischen den Bundesländern, ist aber im Wesentlichen:[1]
„Ich gelobe, meine freiwillig übernommenen Pflichten als Feuerwehrmitglied pünktlich und gewissenhaft zu erfüllen, die Anordnungen und Befehle meiner Vorgesetzten zu befolgen, die mir anvertraute Ausrüstung zweckentsprechend zu verwenden und sorgfältig zu behandeln sowie allen Mitgliedern ein guter Kamerad zu sein.“
Siehe auch
- Vereidigung
- Amtseid
- Feierliches Gelöbnis in der deutschen Bundeswehr
- Vereidigung in der Schweizer Armee
Einzelnachweise
- ↑ Oberösterreich: Dienstordnung für die öffentlichen Feuerwehren, 22. April 1997