Parlamentswahl in Lettland 1998

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Die Saeima ist das Parlament der Lettischen Republik.

Eingang des Parlamentsgebäudes während des Staatsbesuchs des französischen Parlamentspräsidenten Patrick Ollier am 22. März 2007

Die Saeima besteht aus einer Kammer mit 100 Sitzen. Die Mitglieder der Saeima werden in freien Verhältniswahlen ermittelt. Parteien, welche mindestens 5% der abgegebenen Stimmen erringen, ziehen in die Saeima ein. Wahlen zur Saeima werden alle vier Jahre, jeweils am ersten Sonnabend im Oktober durchgeführt. Die letzten Wahlen fanden am 2. Oktober 2010 statt.

Die Bezeichnung des Lettischen Parlaments sollte nicht verwechselt werden mit:

Wahlergebnisse

Elfte Saeima

Die Wahlen zur 11. Saeima werden am 17. September 2011 stattfinden. Es handelt sich um die ersten vorgezogenen Wahlen in der Geschichte Lettlands. Valdis Zatlers, der Staatspräsident Lettlands beantragte am 28. Mai 2011 beim Verfassungsgericht ein Referendum über die Auflösung der Saeima. Dies befürworteten am 23. Juli rund 95 Prozent der Wähler (Wahlbeteiligung: 44,73%).[1] Die Listen zur Wahl können bis 18. August eingereicht werden.

Listen zur 11. Saeima
Registrierung Partei
5.8. Zentrum der Harmonie (lettisch: „Saskaņas centrs“), Parteienbündnis aus SDPS, LSP und DPP
9.8. Einigkeit (lettisch: „Vienotība“), die ehemaligen Parteien PS, JL und SCP
11.8. Bündnis der Grünen und Bauern (lettisch „Zaļo un Zemnieku savienība“), Parteienbündnis aus LZS und LZP
12.8. Nationale Vereinigung VL-TB/LNNK (lettisch „Nacionālā apvienība "Visu Latvijai!"—"Tēvzemei un Brīvībai/LNNK"“)

Zehnte Saeima (ab 2010)

Die Wahlen zur 10. Saeima fanden am 2. Oktober 2010 statt. Die Versammlung trat genau einen Monat danach zusammen.

Von 13 Listen zogen 5 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde.

Sitzverteilung der 10. Saeima
Sitze Partei
33 Einigkeit (lettisch: Vienotība), Parteienbündnis aus PS, JL und SCP
29 Zentrum der Harmonie (lettisch: „Saskaņas centrs“), Parteienbündnis aus SDPS, LSP und DPP
22 Bündnis der Grünen und Bauern (lettisch: Zaļo un Zemnieku Savienība), Parteienbündnis aus LZS und LZP
8 Für ein Gutes Lettland (lettisch: „Par Labu Latviju“), Parteienbündnis aus TP und LPP-LC
8 Nationale AllianzAlles für Lettland“-„Für Vaterland und Freiheit/LNNK“ (lettisch: Nacionālā Apvienība „Visu Latvijai“-„Tēvzemei un Brīvībai/LNNK“)
100 Gesamt

Neunte Saeima (2006–2010)

Die Wahlen zur 9. Saeima fanden am 7. Oktober 2006 statt.

Von 19 Listen zogen 7 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde.

Vorläufige Sitzverteilung der 9. Saeima
Sitze Partei
23 Lettische Volkspartei (lettisch: "Tautas Partija")
18 Bündnis der Grünen und Bauern (lettisch: "Zaļo un Zemnieku Savienība")
18 Neue Ära (lettisch: "Jaunais laiks")
17 Zentrum der Harmonie (lettisch: "Saskaņas centrs")
10 Wahlvereinigung Erste Partei Lettlands (lettisch: "Latvijas Pirmā Partija") und Lettischer Weg
8 Vereinigung Für Vaterland und Freiheit (lettisch: "Tēvzemei un Brīvībai") und LNNK
6 Für Menschenrechte im vereinten Lettland (lettisch: "Par cilvēka tiesībām vienotā Latvijā")
100 Gesamt

Stand: 16. Oktober 2006

Achte Saeima (2002–2006)

Die Wahlen zur 8. Saeima fanden am 5. Oktober 2002 statt.

Von 20 Listen zogen 6 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde. Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

  • 18 Frauen
  • 79 Letten
  • 93 mit Hochschulabschluss
Sitzverteilung der 8. Saeima
Sitze Partei
26 Neue Ära (lettisch: "Jaunais laiks")
25 Für Menschenrechte im vereinten Lettland (lettisch: "Par cilvēka tiesībām vienotā Latvijā")
20 Lettische Volkspartei (lettisch: "Tautas Partija")
10 Erste Partei Lettlands (lettisch: "Latvijas Pirmā Partija")
12 Bündnis der Grünen und Bauern (lettisch: "Zaļo un Zemnieku Savienība")
7 Für Vaterland und Freiheit (lettisch: "Tēvzemei un Brīvībai")
100 Gesamt

Stand: 5. Oktober 2002

Siebte Saeima (1998–2002)

Die Wahlen zur 7. Saeima fanden am 3. Oktober 1998 statt.

Von 21 Listen zogen 6 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde. Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

  • 17 Frauen
  • 84 Letten
  • 94 mit Hochschulabschluss

Sechste Saeima (1995–1998)

Die Wahlen zur 6. Saeima fanden am 30. September und 1. Oktober 1995 statt.

Von 19 Listen zogen 9 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 5%-Hürde. Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

  • 15 Frauen
  • 90 mit Hochschulabschluss

Fünfte Saeima (1993–1995)

Die 5. Saeima wurde am 5. und 6. Juni 1993 auf der Grundlage des Gesetzes über die Wahl zur 5. Saeima vom 20. Oktober 1992 gewählt. Es war die erste Saeima nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Lettlands.

Von 23 Listen zogen 8 in die Saeima ein. Die anderen scheiterten an der 4%-Hürde. Unter den 100 Abgeordneten der Saeima waren:

  • 15 Frauen
  • 88 Letten
  • 91 mit Hochschulabschluss

Die 5. Saeima ratifizierte die Vereinbarung über den kompletten Truppenabzug der Russischen Streitkräfte von lettischem Territorium.

Saeima 1920 bis 1934

Am 18. November 1918 erklärte der lettische Volksrat als Übergangsparlament die Republik Lettland für unabhängig. Eine lettische sozialistische Räterepublik war bis Frühjahr 1920 vom Staatsgebiet vertrieben. Im Frieden von Riga erkannte auch die Sowjetunion die Unabhängigkeit Lettlands an. Am 17. und 18. April 1920 wurde eine aus 150 Abgeordneten bestehende verfassunggebende Versammlung (Satversmes Sapulce) gewählt, die den Volksrat als Parlament ablöste. Die vorläufige Verfassung vom 1. Juni 1920 regelte die Bildung eines Ein-Kammern-Parlamentes, der Saeima.

Die Saeima bestand aus 100 Abgeordneten, die in fünf Wahlkreisen gewählt wurden. Das Mindestalter für die Wählbarkeit lag bei 21 Jahren.

Die Wahlkreise waren:

  1. Riga-Stadt
  2. Livland
  3. Kurland
  4. Semgallen
  5. Lettgallen

Die Saeima wurde in vier Wahlperioden gewählt:

  1. Saeima, gewählt am 7./8. Oktober 1922 (7. November 1922 – 29. Mai 1925)
  2. Saeima, gewählt am 3./4. Oktober 1925 (3. November 1925 – 9. Juni 1928)
  3. Saeima, gewählt am 6./7. Oktober 1928 (6. November 1928 – 23. Juli 1931)
  4. Saeima, gewählt am 3./4. Oktober 1931 (3. November 1931 – 15. Mai 1934)

Am 15. Mai 1934 wurde die Saeima nach einem Staatsstreich von Kārlis Ulmanis aufgelöst und die Parteien verboten.

Einzelnachweise

Literatur

  • Mads Ole Balling: Von Reval bis Bukarest – Statistisch-Biographisches Handbuch der Parlamentarier der deutschen Minderheiten in Ostmittel und Südosteuropa 1919–1945, Band 1, 2. Auflage. Kopenhagen 1991, ISBN 87-983829-3-4, S. 133.

Einzelnachweise

  1. Deutsche Welle, 24. Juli 2011: Letten stimmen für Neuwahlen.