Irak-Konflikt

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Die Besetzung Kuwaits durch den Irak im Jahre 1990 ist der Auslöser für den Zweiten Golfkrieg, in dem eine Allianz unter Führung der USA Kuwait befreit und der mit einer Niederlage des Irak endet. Nach dieser Niederlage werden gegen den Irak Sanktionen verhängt, darunter die Auflage, seine Massenvernichtungswaffen zu vernichten und das durch Waffeninspekteure überwachen zu lassen, sowie die Verhängung von Flugverbotszonen im nördlichen und südlichen Irak. Die USA und ihre Verbündeten werfen dem Irak immer wieder Verletzungen dieser Auflagen vor, was seitdem mehrfach zu Bombardierungen des Irak führt.

Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 rufen die USA zu einem weltweiten Krieg gegen den Terror auf. Dabei richtet sich das Augenmerk zunächst auf Afghanistan, wo die Terrororganisation Al Qaida ihr Hauptquartier hat. Nach dem Sieg der USA und ihrer Verbündeten im Afghanistan-Krieg richtet sich das Interesse der USA auch gegen andere "Schurkenstaaten" und hier im Laufe des Jahres 2002 immer mehr auf den Irak als einen Teil der Achse des Bösen. Ihm wird einerseits vorgeworfen, den Terrorismus zu unterstützen, andererseits aber auch, die seit dem Zweiten Golfkrieg geltenden Auflagen immer wieder zu verletzten, insbesondere, seine Massenvernichtungswaffen nie vollständig vernichtet zu haben und weiter an der Entwicklung dieser zu arbeiten.

Nach wochenlangen Verhandlungen beschließt der UN-Sicherheitsrat daraufhin am 8. November 2002 in der Resolution 1441, die Waffeninspektionen zu verstärken, den Irak noch einmal ultimativ aufzufordern, diese und alle früheren Resolutionen einzuhalten, und erneut zusammenzutreten, um über Maßnahmen zu beraten, sollte der Irak die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verletzen. Ein automatisches militärisches Vorgehen bei Verletzung der Resolution, wie von den USA gewünscht, wird nicht beschlossen.

Die USA werfen im Folgenden dem Irak vor, die Resolutionen weiterhin zu verletzen und drängen immer stärker darauf, das Irak-Problem militärisch zu lösen (s. Irak-Invasionsplan der USA). Die USA werden dabei von einer Reihe von Staaten unterstützt, besonders zu nennen ist hier Großbritannien. Andere Staaten, vor allem Belgien, Deutschland, Frankreich sowie Russland und China wollen das Irak-Problem weiterhin friedlich lösen. Dazu arbeiten Deutschland und Frankreich Anfang Februar 2003 an einem Plan, der eine Erhöhung der Zahl der Waffeninspektoren und evtl. auch den Einsatz von Blauhelm-Soldaten vorsieht. Unterstützung erhalten sie dabei u.a. von Russland und China

Der Streit innerhalb der NATO zwischen den Befürwortern eines Militärschlages gegen den Irak und den Befürwortern einer friedlichen Lösung eskaliert weiter, als die NATO-Führung im Schweigeverfahren Militärhilfen für die Türkei einleitet. Belgien und Frankreich stoppen das Verfahren am 10. Februar 2003, indem sie von ihrem Veto-Recht Gebrauch machen, Deutschland unterstützt sie dabei, ohne selbst ein Veto einzulegen. Am 17. Februar einigen sich die NATO-Staaten schließlich über Hilfeleistungen für die Türkei im Falle eines Irak-Krieges. Im Kompromiss versichern Belgien, Deutschland und Frankreich, dass sie ihren Bündnisverpflichtungen im Falle eines Angriffs auf die Türkei nachkommen werden, gleichzeitig wurde aber betont, dass es sich um reine Defensivmaßnahmen handelt und nicht um Vorbereitungen für einen Angriff auf den Irak, sowie dass weiterhin eine friedliche Lösung des Irak-Konfliktes unter Einbeziehung der UNO angestrebt wird.

Anfang März 2003 kam es im türkischen Parlament zu einer Abstimmung über die Unterstützung für die USA mit dem Resultat dass die Unterstützung eines Alleinganges verweigert wird. Die von den USA angebotenen Wirtschaftshilfen waren offenbar viel zu niedrig und auch der Druck von Seiten der EU, wichtigster Handelspartner der Türkei, zu groß. Somit fehlt den USA ein wichtiges Einmarschgebiet und eine Invasion des Iraks kann nur noch vom Golf aus erfolgen.