Sozialabbau bezeichnet die Verminderung von Umverteilung und die Beschneidung von Leistungen der Sozialversicherungen. Im politischen Meinungskampf wird der Begriff manchmal auch gebraucht, um den Abbau von Steuerprivilegien oder Subventionen zu kritisieren.
Geschichte
In der Bundesrepublik wurde seit den 70er Jahren ein hoher Standard sozialer Absicherung durch den Staat erreicht. Leider war diese Absicherung selten kostendeckend: Das Staatsdefizit nahm, genau wie die Arbeitslosigkeit, stetig zu. Dies wurde in der politischen Diskussion jedoch akzeptiert und nicht als Gefahr gesehen.
In den 90er Jahren jedoch verschärften zwei Ereignisse die Situation: Die Wiedervereinigung und die Einführung des Euro. Durch die Wiedervereinigung hat sich die Staatsverschuldung innerhalb weniger Jahre versechsfacht. Die Sozialsysteme wurden dadurch stark belastet (aus politischen Gründen wurden Steuererhöhungen zur Finanzierung abgelehnt) und der europäische Stabilitätspakt sorgte dafür, dass die Staatsverschuldung nicht mehr beliebig wachsen konnte. Die politische Klasse sah sich zum Handeln gezwungen und setzt seit einiger Zeit zunehmend unpopuläre Reformprogramme um.
Diskussion
Kritiker des Sozialabbaus sind häufig Gewerkschaften und Sozialverbände, sowie einige Parteien. Sie bemängeln, dass durch Sozialabbau die "Soziale Gerechtigkeit" abnehme und die Soziale Ungleichheit wachse. Statt Sozialabbau schlagen Kritiker häufig Steuererhöhungen, seltener auch höhere Staatsverschuldung zur Finanzierung der Umverteilung vor.
Befürworter befürchten, dass die hohen Kosten für die Sozialversicherungen dafür sorgen, dass die Arbeitslosigkeit zunimmt und letztlich die soziale Ungleichheit sogar wächst. Weiterhin verweisen die Befürworter darauf, dass es nicht gerecht ist, zukünftigen Generationen die doppelte Bürde hoher Staatsverschuldung und der Überalterung aufzuzwingen.
Eine kritisch-konstruktive Position nehmen die Kirchen ein. In ihrem Wort zur wirtschaftlichen und sozialen Lage in Deutschland "Für eine Zukunft in Solidarität und Gerechtigkeit" (1997) heißt es in Absatz 191: "Die Bevölkerung ist bereit, notwendige Einsparungen mitzutragen, wenn sie sieht und davon ausgehen kann, daß die Lasten und die Leistungen gerecht verteilt sind, dabei die Gesamtheit der Solidargemeinschaft erfaßt wird und soziale Gerechtigkeit und Solidarität nicht nur bei den Ausgaben und Leistungen, sondern bereits auch bei der der Aufbringung der Mittel gewahrt bleiben. Wo dies nicht geschieht und wo ungleiche Belastungen vorgenommen werden, ist offener und engagierter Widerspruch berechtigt."
Siehe auch: Agenda 2010, Hartz-Konzept, Demographie
Weblinks
- Die Wohlstands-Illusion (&euro): Wie von Roboterhand gesteuert verlässt das einstige Wirtschaftswunderland die internationale Spitzengruppe der Volkswirtschaften. Die Ursachen der Dauerkrise wurzeln tief in der Nachkriegsgeschichte. Der Wohlfahrtsstaat wurde falsch konstruiert, mit der Einheit haben sich die Erosionsprozesse enorm beschleunigt. Hat das "Modell Deutschland" aufgehört zu funktionieren?