Die Dansk Folkeparti, abgekürzt DF (deutsch: Dänische Volkspartei) ist eine rechtspopulistische[1] politische Partei in Dänemark. Zur Zeit toleriert die Dänische Volkspartei eine liberal-konservative Koalition im dänischen Parlament (Folketing).
| Dansk Folkeparti | |
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| Parteivorsitzende | Pia Kjærsgaard |
| Gründung | 1995 |
| Parlamentssitze | 25 (Folketing, 2007) |
| EP-Fraktion | EFD |
| Website | www.danskfolkeparti.dk |
Politische Positionen
Die Dansk Folkeparti ist EU-kritisch eingestellt und tritt für strenge Integrations- und Einwanderungsgesetze ein. Unter ihrer Mitwirkung wurde die Integrationsgesetzgebung in Dänemark merklich verschärft. Weitere Themen und Forderungen der Partei sind ein kritischerer Umgang mit dem politischen Islam, die Förderung von bürgerlichen Freiheitsrechten, Senioren- und Familienförderung, Tierschutz, Ausbau des Gesundheitswesens und eine Verschärfung der inneren Sicherheitsgesetze. Die DF selbst sieht sich als „Partei des Zentrums“.[2][3]
Geschichte
Die Dansk Folkeparti ist eine Abspaltung der von Mogens Glistrup gegründeten Fremskridtspartiet (Fortschrittspartei). 1995 spaltete sich diese Partei, insbesondere aufgrund inhaltlicher Differenzen, auch in Bezug auf das Verhältnis zu ihrem Gründer Glistrup. Pia Kjærsgaard, Kristian Thulesen Dahl, Poul Nødgaard und Ole Donner, ehemalige Mitglieder der Fremskridtspartiet, gründeten daraufhin die Dansk Folkeparti. Die Dansk Folkeparti übernahm die kritische Haltung gegenüber Ausländern und der EU, hat jedoch ein sozialeres Profil, wodurch sie sich deutlich von der ultraliberalen Fremskridtspartiet unterscheidet. Insbesondere die Förderung von Senioren und Kranken ist ein Teil des Parteiprogramms der Dansk Folkeparti.
Im Gegensatz zu den meisten anderen dänischen Parteien hat Dansk Folkeparti eine ausgeprägt zentralgesteuerte Struktur. Folketingskandidaturen müssen zunächst vom zentralen Vorstand gebilligt werden. Dadurch sollen die innerparteilichen Streitigkeiten vermieden werden, die zur Spaltung von Fremskridtspartiet führten, jedoch auch - nach eigenem Anspruch - rechtsextreme Elemente aus der Partei ferngehalten werden.
Im August 2006 kontaktierte ein Journalist der Zeitung Ekstra Bladet mehrere Kreisvorsteher der Partei unter dem Vorwand, Mitglied des rassistischen Netzwerkes Dansk Front zu sein und der Dansk Folkeparti beitreten zu wollen. Die Hälfte der angefragten Kreisvorsteher lehnten dies ab, während andere die Aufnahme unter der Voraussetzung billigten, dass er seine Verbindung zu rechtsextremen Gruppen für sich behält. Nach Veröffentlichung dieser Zustimmungen wurden diese neun Kreisvorsteher prompt aus der Dansk Folkeparti ausgeschlossen.[4]
Die Ausländerpolitik der DF repräsentiert derzeit (2010) den politischen Konsens im Lande – ihre Haltung in dieser Frage ist Allgemeingut geworden. Selbst die Grünen Dänemarks "billigen diese Politik in Grundzügen"[5].
Im Oktober 2006 wurden weitere neun Mitglieder ausgeschlossen, nachdem sie der Parteispitze ein unfreies Diskussionsklima vorgeworfen hatten. Andere Mitglieder äußerten ähnliche Kritik, ohne jedoch ausgeschlossen zu werden.[6]
Wahlen
Bei der Folketingswahl im Jahre 1998 trat die neue Partei erstmals an und erzielte 7,4 % der Wählerstimmen, was ihr 13 Sitze einbrachte.
Bei der Folketingswahl im Jahre 2001 erhielt die Dänische Volkspartei 22 Mandate und spielt seitdem eine Schlüsselrolle im dänischen Parlament, während die Fremskridtsparti nicht mehr vertreten ist.
Bei der Folketingswahl 2005 erhielt die Partei 13,3% der Wählerstimmen und 24 von 179 Sitzen. Dadurch wurde sie zur drittstärksten Partei Dänemarks.
Die muslimischen Proteste, Ausschreitungen und Morddrohungen nach den Mohammed-Karikaturen stärkte die Dansk Folkeparti in der Wählergunst. Nach Umfragen konnte die Partei rund 5 Prozent gegenüber der letzten Parlamentswahl zulegen [7][8]. Meinungsanalysen im späten 2006 deuten jedoch an, dass der Wählerzuwachs vorübergehend war.
Vor der Folketingswahl 2007 versuchte sich die Partei mit Gesetzesvorschlägen zu profilieren, die teilweise als offen diskriminierend bezeichnet wurden. Unter anderem wollte sie das Tragen von Kopftüchern im öffentlichen Raum, Gebetsräume für muslimische Mitarbeiter in dänischen Firmen und Halal-Fleisch in Kindergärten verbieten lassen. Der dänische Historiker und Holocaust-Experte Therkel Stræde von der Universität von Süddänemark urteilte daraufhin: „Die Mitglieder der Dansk Folkeparti sind keine Nazis. Aber durch ihren extrem fremdenfeindlichen Nationalismus ist die Partei mit dem Nazismus verwandt.“[9] Bei der Wahl im November 2007 erreichte die DF mit einem Stimmenanteil von 13,9 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis. Sie ist mit 25 Parlamentssitzen weiterhin die drittstärkste Partei Dänemarks.
Bei der Europawahl 2009 erreichte die Partei 15,1 % der Stimmen. Die zwei Abgeordneten schlossen sich der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie an. Eine von ihnen, Anna Rosbach, trat allerdings im März 2011 zu der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten über.
Sonstiges
Nach der Gründung der Dansk Folkeparti 1995 ging aus mehreren Medien hervor, dass 1941-1943 während der deutschen Besetzung Dänemarks eine Partei gleichen Namens existierte (siehe Dansk Folkeparti (1941)). Laut Aussagen der Gründer der jetzigen Partei sei man sich dieser Tatsache nicht bewusst gewesen und halte sie auch für unbedeutend.
Einzelnachweise
- ↑ Website der Akademie für Migrationsstudien in Dänemark (dänisch), 2004
- ↑ Rede von Mogens Camre (dänisch), 5. Juni 2002
- ↑ Grundsatzprogramm der Dänischen Volkspartei. , abgerufen am 19. April 2011.
- ↑ DF fyrer ni lokale tillidsmænd (dän.), Dansk Radio, 21. August 2006
- ↑ Albrecht Breitschuh: "Dänisches Punktesystem Vorbild für Schwedendemokraten", Deutschlandfunk, 3. Dez. 2010
- ↑ Ni medlemmer smides ud af Dansk Folkeparti Ni medlemmer smides ud af Dansk Folkeparti (dän.), Dansk Radio, 6. Oktober 2006
- ↑ The Copenhagen Post: Nationalist party surges in polls, 13. Februar 2006 im Internet Archive
- ↑ Tasneem Brogger: Danish Support for Anti-Immigration Party Rises, Poll Shows, Bloomberg, 27. Februar 2006
- ↑ Dansk Folkeparti spiller igen udlændingekortet (dän.), Information, 26. Oktober 2007