Diese Baustelle befindet sich fälschlicherweise im Artikelnamensraum. Bitte verschiebe die Seite oder entferne den Baustein {{Baustelle}} .
|
Die Kosten für Wasser und Abwasser in Deutschland werden nach dem Kostendeckungsprinzip unter Berücksichtigung der Umwelt- und Ressourcenkosten gebildet.[1] In der Regel setzen sich die Kosten aus einer Grundgebühr, die der Wasserzählergröße entspricht, der bezogenen Menge Wasser in Kubikmeter, einer Abwassergebühr (entspricht der Menge des bezogenen Frischwassers) und der Niederschlagswassergebühr zusammen. Obwohl es sich bei der deutschen Wasserwirtschaft um ein natürliches Gebietsmonopol handelt, sind Preisregulierungen wie im Energiesektor weder sachlich noch rechtlich möglich.[2] Die Kontrolle privatwirtschaftlicher Entgelte durch eine Landeskartellbehörde ist für den Wasserverkauf jedoch zulässig.[3] Die Kalkulation von öffentlich-rechtlichen Gebühren und/oder privatwirtschaftlichen Tarifen der rund 6700 deutschen Wasserver- und Abwasserentsorgungsunternehmen[2] beruht auf folgenden Faktoren:
- Kosten für Bau und Unterhaltung der Rohrleitungen und Pumpen
- Topografie und Bebauungsdichte des Versorgungsgebiets
- Hydrochemische Beschaffenheit des Wassers
- Geologische Beschaffenheit der Wasserentnahmestellen
- Wasserverbrauch
- Gesonderte Aufgaben: z. B. Reinhaltung von Seen[4][5][6][7]
Wasserkosten in der öffentlichen Diskussion
Seit Anfang 2000 bestimmt die Diskussion um die Trinkwasser- und Abwasserpreise in Deutschland verstärkt öffentliche Debatten.[8][9] Da es keine bundeseinheitliche Abrechnungsmethode gibt, ist das Zustandekommen der zum Teil stark unterschiedlichen Preise oft nicht nachvollziehbar.[5]
Kartellrechtliche Überprüfung der Wasserpreise
Das hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hatte 2007 den Wasser- und Energielieferanten Enwag (der mehrheitlich der Stadt Wetzlar gehört) gezwungen, die Preise für Wasser und Abwasser um 29 % zu senken. Bundesweit war dieses Vorgehen bis zu diesem Zeitpunkt einmalig. Im Januar 2010 urteilte der Bundesgerichtshof (BGH), dass die Maßnahme der Behörde rechtens war. Jedoch bestätigte der BGH-Kartellsenat das Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt, der 2008 festgestellt hatte[10], dass das Land Hessen nicht berechtigt ist, die Höhe der Preise rückwirkend ab 2005 zu bestimmen. Der Wasserversorger rechtfertigte die Höhe der Wasserpreise mit der schwierigen Lage am Rand des Mittelgebirges, das die Wasserverteilung erschwere und verteuere. Der BGH ließ diese Begründung nicht gelten. Seitdem hat die hessische Landeskartellbehörde neun Wasserversorger überprüft und in drei Fällen eine Senkung der Preise erwirkt.[11][5]
Die Kartellbehörde in Baden-Württemberg überprüfte die drei teuersten Stadtwerke des Bundeslands und hat die Wasserpreise der Stadt Calw für zu teuer befunden. Nun soll das Unternehmen Energie Calw seine Wasserpreise um 35 % senken. Das Unternehmen rechnet für diesen Fall mit Verlusten von rund 1,9 Mio. Euro und hält die Anweisung der Kartellbehörde für rechtswidrig. Deshalb sei eine Klage gegen die Anweisung des Ministeriums nicht ausgeschlossen.[12]
Öffentliche Erhebung der Wasser- und Abwasserentgelte
Seit 2007 müssen Anstalten, Körperschaften, Unternehmen und Gemeinden dem Statistischen Bundesamt Angaben zu ihren Wasser- und Abwasserentgelten erteilen. Die rechtliche Grundlage hierfür bietet das 2005 novellierte Umweltstatistikgesetz (UStatG)[13]. Für die Kostenerfassung werden die Daten des Berichtsjahres mit Stichtag zum 1. Januar und der zwei vorangegangen Jahre erhoben. Dabei werden folgende Daten abgefragt:
- Wassergewinnung und -menge, Ort der Gewinnungsanlage
- Eigenbedarf des Versorgers
- Verbrauchsabhängiger Kubikmeterpreis für die Wasserentnahme und Zahl der versorgten Einwohner
- Art, Länge und Baujahr des Kanalnetzes sowie Anzahl und Speichervolumen der Regenentlastungsanlagen
- Art der Behandlung von Schmutz-, Fremd- und Niederschlagswasser
- Verbrauchsunabhängige Wassergrundgebühr, bezogen auf die Zählergröße. Manche Wasserversorger berechnen die Grundgebühr nach einer Jahresverbrauchsklasse.
- Abwassergrundgebühr
- Abwassergebühr je entnommenem Kubikmeter. Dabei gilt: Frischwasserbezug = Abwassermenge
- Flächenbezogene Niederschlagswassergebühr je Quadratmeter versiegelter Fläche
- Sonstige Gebühren
Bei der Erhebung werden ausschließlich wiederkehrende Kosten berücksichtigt. Eine einmalige Anschlussgebühr etwa wird nicht berücksichtigt. Außerdem bezieht sich die Erhebung ausschließlich auf haushaltsübliche Entgelte, Großabnehmer werden nicht berücksichtigt.[14][13]
Kostenvergleiche zwischen deutschen Städten
Da die Berechnung der Wasser- und Abwasserpreise von sehr vielen, höchst unterschiedlichen Parametern abhängig ist, ist der Vergleich zwischen deutschen Städten und Gemeinden nur bedingt aussagekräftig oder sogar teilweise irreführend.[15][16] Je nachdem welche Ausgangsparameter für eine Vergleichsstudie gewählt werden, variieren die Ergebnisse zum Teil erheblich. Pauschale Aussagen wie: "In Berlin ist das Wasser teurer als in Köln" sind grundsätzlich nicht zutreffend. Eine präzise Aussage wie: "In Berlin ist das Wasser in einem Mehrfamilienhaus mit einer befestigten Fläche von 80 m2 für eine vierköpfige Familie mit einem täglichen Wasserverbrauch von 400 Liter am Tag günstiger als in Köln" jedoch zutreffend. Aber auch bei einer solchen Aussage muss die Zusammensetzung der Gebührenkalkulation berücksichtigt werden.
Bei der Gegenüberstellung von Gebühren und Tarifen zwischen zwei oder mehreren deutschen Städten wird oftmals fälschlicherweise angenommen, dass die Rahmenbedingung in den Städten identisch sind. Wäre das der Fall, würde eine einfache Gegenüberstellung von Preisen und Gebühren einen Anbieter als besonders teuer ausmachen und einen anderen als besonders günstig. Diese Annahme ist falsch, da etliche Einflussfaktoren einen Preisvergleich beeinflussen.[15]
Kostenvergleich nach Bundesländern
Das Statistische Bundesamt hat die durchschnittlichen Kosten für die Trinkwasserversorgung privater Haushalte in den Jahren 2005, 2006, 2007 untersucht (siehe Tabelle). Die Statistik berücksichtigt das "verbrauchsabhängige Entgelt" (Kubikmeterpreis) und das "haushaltsübliche verbrauchsunabhängige Entgelt" (Grundgebühr).[17][18]
Kosten in Euro (brutto) je Jahr bei Bezug von 80 m3 | ||||
---|---|---|---|---|
Bund / Land | 2005 | 2006 | 2007 | |
Baden-Württemberg | 166,28 | 169,16 | 171,92 | |
Bayern | 129,96 | 132,88 | 135,32 | |
Berlin | 176,80 | 184,80 | 183,20 | |
Brandenburg | 220,56 | 222,44 | 223,88 | |
Bremen | 189,96 | 188,88 | 187,56 | |
Hamburg | 173,08 | 176,80 | 176,80 | |
Hessen | 181,48 | 182,40 | 183,56 | |
Mecklenburg-Vorpommern | 199,16 | 203,28 | 206,68 | |
Niedersachsen | 137,32 | 138,84 | 141,16 | |
Nordrhein-Westfalen | 227,44 | 229,88 | 232,68 | |
Rheinland-Pfalz | 177,00 | 179,44 | 183,76 | |
Saarland | 187,80 | 196,76 | 202,20 | |
Sachsen | 270,48 | 270,40 | 270,56 | |
Sachsen-Anhalt | 219,36 | 221,00 | 221,21 | |
Schleswig-Holstein | 137,04 | 137,96 | 139,64 | |
Thüringen | 264,76 | 275,52 | 275,28 | |
Deutschland | 185,24 | 187,92 | 189,56 |
Durchschnittliches Entgelt für die Entsorgung von Abwasser aus privaten Haushalten 2005 bis 2007[19][18]
Kosten in Euro pro Jahr für 80 m3 Abwasser und eine versiegelte Fläche von 80 m2 | ||||
---|---|---|---|---|
Bund / Land | 2005 | 2006 | 2007 | |
Baden-Württemberg | 174,50 | 177,79 | 181,46 | |
Bayern | 158,42 | 160,21 | 161,65 | |
Berlin | 314,40 | 320,00 | 335,20 | |
Brandenburg | 351,04 | 351,59 | 352,84 | |
Bremen | 230,33 | 230,33 | 230,33 | |
Hamburg | 206,40 | 206,40 | 206,40 | |
Hessen | 219,27 | 221,37 | 226,37 | |
Mecklenburg-Vorpommern | 284,51 | 292,75 | 295,39 | |
Niedersachsen | 201,10 | 202,18 | 203,93 | |
Nordrhein-Westfalen | 240,48 | 245,52 | 251,86 | |
Rheinland-Pfalz | 187,94 | 189,42 | 191,64 | |
Saarland | 250,96 | 253,51 | 263,73 | |
Sachsen | 278,69 | 284,39 | 291,09 | |
Sachsen-Anhalt | 343,52 | 346,80 | 351,28 | |
Schleswig-Holstein | 216,41 | 222,33 | 227,27 | |
Thüringen | 229,10 | 234,49 | 237,86 | |
Deutschland | 221,83 | 225,17 | 229,50 |
Regionale Unterschiede der Versorgerpreise
Für die zum Teil großen regionalen Differenzen bei den Wasser- und Abwasserkosten, die entsprechend vom Bundesdurchschnitt abweichen, gibt es mehrere Ursachen: Zum einen sind die hydrologischen, topografischen und geologischen Gegebenheiten verschiedener Regionen sehr unterschiedlich, das sich auf die Gewinnung und Aufbereitung des Wassers auswirkt. Außerdem beeinflussen Siedlungsstruktur, Anschlussgrad und Erneuerungsrate der Trinkwassernetze die Kosten der Wasserversorger und damit die Verbraucherpreise. Der hohe Fixkostenanteil der Wasserversorger bleibt unabhängig von der geförderten Wassermenge bestehen. Die Kosten für Infrastruktur und Wartungskosten, die die langfristige Funktionsfähigkeit der Wasserversorgung sichert, trägt einen wesentlichen Beitrag zu den Kosten bei.[4] Etwa 80 % der Fixkosten der Wasser- und Abwasserbetriebe belaufen sich auf Wartung, Erneuerung, Erweiterung und Reparatur von Werken, Rohren und Kanälen.[20][21]
Preis- und Kostenentwicklung
Durch den verstärkten Einsatz wassersparender Technologien ist der Wasserverbrauch in Deutschland seit 1990 von 6000 Mio. m3 auf rund 4680 Mio m3 im Jahr 2004 zurückgegangen. Im selben Zeitraum investierten die Wasserver- und Abwasserentsorger rund 30 Mrd. Euro. Seither pendelt sich der investitions- und inflationsbedingte Preisanstieg seit Abklingen des Verbraucherrückgangs bei 0,6 % ein. Durch den sinkenden Wasserverbrauch müssen Anlagen an die geringeren Durchflussmengen angepasst werden, das mit technischen Mehraufwendungen und Zusatzkosten verbunden ist.[2] Ein Beispiel für diese Zusatzkosten ist der Preisanstiegs zwischen 1992 und 2007 bei Deutschlands größtem Wasserversorgungsunternehmen, den Berliner Wasserbetrieben: Hier sind 56,2 % des Preisanstiegs auf den verringerten Wasserverbrauch zurückzuführen.[22]Da weniger Abwasser durch die Kanalisationen fließt, pumpen die Betreiber bis zu 800.000 Liter Trinkwasser täglich durch die Kanalisation, um eine Verkeimung der Rohre zu vermeiden. Durch den stark verringerten Wasserverbrauch lagern sich vermehrt schädliche Stoffe wie Nickel, Blei und Kupfer in der Rohren ab. Manche Betreiber wechseln die alten, dicken Rohre durch dünnere aus, um die Fließgeschwindigkeit des Abwasser zu erhöhen. Fließt das Abwasser zu langsam oder in zu geringen Mengen ab, verdrecken die Kanalisationen und faulige Gerüche sind die Folge.[20] Wegen dem stark reduzierten oder ganz wegfallenden Wasser- und Abwasserdurchfluss wird in ländlichen Regionen und Städten der neuen Bundesländer die Infrastruktur zurückgebaut.
Wasserkosten bei den Berliner Wasserbetrieben
In Berlin sind die Grundwasserstände relativ hoch. Sie liegen heute auf dem gleichen Niveau wie vor 150 Jahren.
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Bundesregierung: Modernisierungsstrategie für die deutsche Wasserwirtschaft und für ein stärkeres internationales Engagement der deutschen Wasserwirtschaft. 15. März 2006, S. 47
- ↑ a b c Prof. Dr. Dr. Karl-Ulrich Rudolph; Dr.-Ing. Carsten Haneke; Dipl.-Ök. Thomas Block; Stefanie Backhouse, LLM; Prof. Dr.-Ing. Dr. rer. pol. K.-U. Rudolph: Leitfaden zur Herausbildung leistungsstarker kommunaler und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen der Wasserver- und Abwasserentsorgung. (pdf) Wasserleitfaden. In: Dokumentation Nr. 547. Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, 1. Juli 2005, S. 6, archiviert vom am 20. März 2011; abgerufen am 20. März 2011.
- ↑ Gesetz gegen Wettbewerbbeschränkungen (GWB). Zweiter Abschnitt: Nachprüfungsverfahren, I. Nachprüfungsbehörden, §§ 102 ff. In: bundesrecht.juris.de. Bundesministerium der Justiz, archiviert vom am 30. März 2011; abgerufen am 30. März 2011.
- ↑ a b Dipl.-Geograph Hans Lamp, Dr. Thomas Grundmann: Neue Entgeltstatistik in der Wasser- und Abwasserwirtschaft. (pdf) Methodik und Ergebnisse. Statistisches Bundesamt, Juni 2009, S. 596-601, archiviert vom am 19. März 2011; abgerufen am 19. März 2011.
- ↑ a b c E. Hamacher, M. Posch: Heftiges Gerangel um die Kosten des Wassers. Verbraucherpreise. In: Welt Online. Axel Springer Verlag, 25. Juni 2010, archiviert vom am 19. März 2011; abgerufen am 19. März 2011.
- ↑ Grundwasserhöhen des Hauptgrundwasserleiters und des Panketalgrundwasserleiters. (pdf) Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, 2009, S. 1-11, archiviert vom am 20. März 2011; abgerufen am 20. März 2011.
- ↑ Prof. Dr. Joachim Schwalbach; Dr. Anja Schwerk; Daniel Smuda: Kosten und Nutzen der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. (pdf) Kurzgutachten. Humboldt-Universität zu Berlin, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Institut für Management, 28. März 2011, S. 3, archiviert vom am 4. April 2011; abgerufen am 4. April 2011.
- ↑ Anselm Waldermann: Teures Trinkwasser – Verbraucher zahlen Hunderte Euro zu viel. Große Vergleichstabelle. In: Spiegel Online. Spiegel Online GmbH, 29. Mai 2007, archiviert vom am 18. März 2011; abgerufen am 18. März 2011.
- ↑ Jeden Tag verkaufen die 6.700 Wasserwerke in Deutschland insgesamt zehn Milliarden Liter Wasser. Wasserkosten. In: energiesparen-im-haushalt.de. Energiesparen im Haushalt, archiviert vom am 19. März 2011; abgerufen am 19. März 2011.
- ↑ Az. II W 23/07
- ↑ mm/dpa/reuters: Hessen siegt gegen die Wasserwirtschaft. BGH-Urteil. In: manager-magazin.de. Dr. Arno Balzer, 2. Februar 2010, archiviert vom am 18. März 2011; abgerufen am 18. März 2011.
- ↑ dpa-lsw: Wasserpreise laut Ministerium zu hoch. Calw. In: Schwarzälder Bote Online. Schwarzwälder Bote Mediengesellschaft mbH, 28. Februar 2011, abgerufen am 19. März 2011.
- ↑ a b Gesetz zur Straffung der Umweltstatistik. (pdf) Umweltstatistikgesetz (UStatG). Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, 2010, S. 4-7, archiviert vom am 18. März 2011; abgerufen am 18. März 2011.
- ↑ Erhebung der Wasser- und Abwasserentgelte. (pdf) Qualitätsbericht. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden 2008, 1. Dezember 2008, S. 1-16, archiviert vom am 19. März 2011; abgerufen am 19. März 2011.
- ↑ a b Stadtwerke Potsdam; Confideon; Inomic, Prof. Dr. Thomas Lenk, Universität Leipzig: Preis- und Gebührenvergleich der Leistungen der Daseinsvorsorge. 2009, S. 4-5
- ↑ Ludwig Pawlowski: Kosten und Preis für Wasser und Abwasser. In: Kompetenzzentrum Wasser Berlin. März 2009, S. 1-2
- ↑ Durchschnittliche Kosten für die Trinkwasserversorgung privater Haushalte 2005 bis 2007. Wasserwirtschaft. In: destatis.de. Statistisches Bundesamt Deutschland, 20. März 2009, archiviert vom am 30. März 2011; abgerufen am 30. März 2011.
- ↑ a b 2007: Zwei-Personen-Haushalt zahlt 230 Euro für Abwasser. Pressemitteilung Nr.109 vom 20.03.2009. In: destatis.de. Statistisches Bundesamt Deutschland, 20. März 2009, archiviert vom am 30. März 2011; abgerufen am 30. März 2011.
- ↑ Durchschnittliche Kosten für die Entsorgung von Abwasser aus privaten Haushalten 2005 bis 2007. Wasserwirtschaft. In: destatis.de. Statistisches Bundesamt Deutschland, archiviert vom am 30. März 2011; abgerufen am 30. März 2011.
- ↑ a b Guido Kleinhubbert: Schwacher Strahl. Verbraucher. In: spiegel.de. Spiegel Online GmbH, 27. September 2010, archiviert vom am 30. März 2011; abgerufen am 30. März 2011.
- ↑ Marc Steinhäuser: Alles im Fluss. Wassergeschäft bringt kaum Profit. In: sueddeutsche.de. sueddeutsche.de GmbH, 18. August 2008, abgerufen am 30. März 2011: „Das größte Problem des Wassergeschäfts sind die Kosten: Eine vernünftige Versorgung ist nur durch hohe Investitionen zu erreichen. Der regional stark unterschiedliche Wasserpreis erklärt sich also mit der teuren Infrastruktur und den kilometerlangen Leitungen.“
- ↑ Ludwig Pawlowski: 20 Jahre Wiedervereinigung – Wasserpreise und Nachfrage in Berlin im Vergleich. In: Kompetenzzentrum Wasser Berlin. März 2010, S. 2