Diskussion:Atom-Moratorium

Schreibweise (Bindestrich oder nicht)

Man liest auch die Schreibweise "Atommoratorium". Diese hat 292.000 google-Treffer (Stand heute); "Atom-Moratorium" hat 966.000. Darum habe ich das Lemma mit Bindestrich geschrieben. --Neun-x 09:32, 2. Apr. 2011 (CEST)

Rechtsgrundlage

Eine gewisse Erläuterung (oder Links) der Begriffe Gefahr, Risiko, Gefahrenverdacht hielte ich für nötig, um ein etwas ausgewogeneres Bild zu erhalten. Aus dem Bereich Eisenbahnsicherheit kenne ich Urteile, die obwohl Anlagen (hier Türen) dem geltenden Regelwerk entsprachen, den Betreiber eine dynamische Betreiberverantwortung bestätigten. Es kann also durchaus sein, dass ein Risiko inzwischen als inakzeptabel einzustufen ist, obwohl der Sachverhalt den Regeln entspricht. Es gibt möglicherweise auch konkreten Verdacht bestimmte Lehren aus Fukushima auch in deutschen KKW zu erwarten (z.B. Notfallcrew, Fristen für Notstromdiesel, Hochwasserschutz...). Ohne hier die Einzelheiten zu kennen, ist es schwierig zu behaupten der Verdacht ist unbegründet. Fraglich ist viel mehr, ob der Eingriff "3 Monate abschalten" auch verhältnissmäßig ist. Denn 1. ist nicht für jede Prüfung eine Abschaltung des KKW nötig, vermute ich einmal ;-). Und zweitens erwartete wohl niemand in den nächsten 3 Monaten einen GAU in den abgeschalteten KKW. Aber wenn die Aufsichtsbehörde Zweifel an den vorgelegten Gutachten hat (TÜV gehört zu großen Anteilen den Energieriesen) oder manche Fragen unbeantwortet sind oder gewissen Prüfungen nur im abgeschalteten Zustand möglich sind (Möchten wir bei heissen Brennstäben testen, was beim Totalausfall der externen Stromversorgung passiert?), dann ist die Anweisung verhältnissmäßig und somit vermutlich rechtmäßig.

Völlig falsch ist aus meiner Sicht, dass die Änderung des Gesetzes irgend etwas an den Schadensersatzansprüchen ändert. Die Betreiber haben eine gültige Genehmigung. Solange nicht die Nichtigkeit dieser vorliegt, haben die Betreiber Schadensersatzansprüche. Sie haben ja beim Bau darauf vertraut, dass sie die Anlage betreiben dürfen und bekamen dies auch noch behördlich bestätigt.

Das Thema "Schadensersatzklage" hat nicht unmittelbar etwas mit dem Thema "Gefahr / Gefahrenverdacht" zu tun. Darum hat RWE ja auch Klage eingereicht. Ich vermute Schadensersatzklage. Hätten Sie sich gegen die Abschaltung gewehrt, dann wäre das normale Mittel der Widerspruch gegen den Abschaltungsbescheid gewesen. Und erst wenn dieser abgelehnt worden wäre (und das geht nicht in ein paar Tagen), dann stünde der Klageweg offen.

Beleuchten sollte man auch noch die Verfassungsklagen, welche in Karlsruhe bzgl. Ausstieg aus dem Ausstieg vorliegen. Da sich die Schadensersatzklagen ja gegegen die Länder richten (dort sind die Aufsichtsbehörden), hat RWE mit seiner Klage vermutlich das Praxisbeispiel geliefert, warum man den Bundesrat hätte beteiligen müssen. (nicht signierter Beitrag von 195.37.165.53 (Diskussion) 13:19, 5. Apr. 2011 (CEST))

Prüfkatalog

Sollten nicht die einzelnen 11 Punkte im Artikel aufgelistet werden? (siehe http://www.tagesschau.de/inland/akwstresstest100.html) --Video2005 17:17, 2. Apr. 2011 (CEST)

Rainer Brüderle

Hat der Minister durch seine Äußerung, die der Protokollant angeblich falsch mitgeschrieben hat (was er aber nun wirklich gesagt hat wurde aber auch nicht nachträglich mitgeteilt), nicht das Atom-Moratorium (in den Augen der Atomgegner) als Wahlkampftaktik entlarvt. Die Story sollte mit 5 Zeilen im Artikel erwähnt werden (wo? BDI? - wer war Zuhörer? - die haben nachträglich zumindest bestätigt, dass er über das Thema gesprochen hat) - welche Rechtfertigungen und Gegenvorwürfe gab es darauf im Bundestag und in der Presse? --Bin im Garten 22:27, 2. Apr. 2011 (CEST)

Brüderle - who cares? Entscheidend ist daß der Bund Wahlkampf macht, die Länder aber den Schadensersatz zahlen muessten. Bakulan 17:10, 3. Apr. 2011 (CEST)

Im Artikel steht doch:

Interne Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Brüderle, der bisher als starker Kernkraftbefürworter hervorgetreten war, bei einem Treffen mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie bestätigten für viele diese Vermutung.[18]

(dass es Wahlkampftaktik sei) Das genügt doch. Mehr wäre zuviel, da Brüderle das Moratorium nicht beschlossen hat und nicht angeordnen kann. Kopilot 17:17, 3. Apr. 2011 (CEST)

Peter Gale

Habe in diesem Artikel keinen Bezug zum Thema Moratorium gefunden; dieses taucht in seinem Artikel gar nicht auf. Der Bericht ist auch keine "Initiative" oder überhaupt eine "Folge" des Moratoriums. Es geht um Strahlenangst "der Deutschen", weit überwiegend mit Bezug auf Tschernobyl, weniger auf Fukushima. Er verweist auf Krebsraten und Opfer anderer Energieformen. Kopilot 02:27, 7. Apr. 2011 (CEST)

Keine Zustimmung, der wendet sich explizit gegen die Atomangst in deutschland, deren letzter Ausdruck das Moratorium ist. Bakulan 02:32, 7. Apr. 2011 (CEST)

"Atomangst" ist hier aber nicht das Thema; die gab es, wie Gale ja selber schreibt, schon lange. Um festzustellen, dass das Moratorium nicht vorkommt, braucht niemand deine Zustimmung. Kopilot 02:59, 7. Apr. 2011 (CEST)

Wo steht in dieser Quelle, dass das Moratorium "letzter Ausdruck der Atomangst in Deutschland ist"? Wo steht, dass die Strahlenangst gefährlicher sei als die Strahlen? Kopilot 03:03, 7. Apr. 2011 (CEST)

Zitat: "Wer jetzt, wie offenbar die meisten Deutschen, aus der Kernenergie aussteigen will, sollte sich die Alternativen genau vor Augen führen:usw. " Der mann ist in Sachen Strahlung deutlich kompetenter als der durchschnittliche Bischof und ist im gegensatz zur EKD auch nicht an Stromeinkaufgesellschaften beteiligt. ;) Bakulan 03:04, 7. Apr. 2011 (CEST)

Na und? Atomausstieg ist ein anderes Lemma. Kopilot 03:07, 7. Apr. 2011 (CEST)

nein, Gale ist eine wichtige Stimme, die sich speziell gegen den aktuellen deutschen Umgang mit der Atomenergie ausspricht. Würde die Sammlung auch ausgewogener machen. Bakulan 03:13, 7. Apr. 2011 (CEST)

"Aktueller deutscher Umgang mit der Atomenergie" ist zu allgemein. Hier geht es um das Moratorium. Stimmen zum Moratorium können jederzeit ergänzt werden, dann bitte in den richtigen Abschnitten und ohne eigene Theoriefindungen. Meine Fragen oben sind unbebantwortet. Kopilot 03:23, 7. Apr. 2011 (CEST)