Ulla Schmidt (Politikerin, 1949)

Ursula „Ulla“ Schmidt (* 13. Juni 1949 in Aachen) ist eine deutsche Politikerin (SPD).

Sie war von 2001 bis 2002 Bundesministerin für Gesundheit und ist seit 2002 Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Besuch der Realschule und des Aufbaugymnasiums begann Ulla Schmidt ein Lehramtsstudium an der Technischen Hochschule Aachen und der FernUniversität in Hagen. Sie war dann als Lehrerin für Sonderpädagogik und für Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Kinder tätig.

Familie

Ulla Schmidt hat eine Tochter.

Partei

Nachdem sie 1976 im Wahlkreis 53 Aachen-Stadt für den maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschland für den Bundestag kandidierte, ist sie seit 1983 Mitglied der SPD. Sie ist Mitglied im Vorstand des SPD-Unterbezirks Aachen und im Parteirat.

Abgeordnete

Bis 1992 war sie Ratsfrau der Stadt Aachen

Seit 1990 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war sie von 1991 bis 1998 Vorsitzende der Querschnittsgruppe „Gleichstellung von Frau und Mann“. Ab 1991 war sie Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion; von November 1998 bis Januar 2001 als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Ulla Schmidt ist mit 47,4 % der Stimmen direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises 88 (Aachen).

Öffentliche Ämter

Nachdem im Zuge der BSE-Krise die Gesundheitsministerin Andrea Fischer zurücktreten musste, wurde Ulla Schmidt am 12. Januar 2001 zur Bundesministerin für Gesundheit ernannt.

Nach der Bundestagswahl erhielt ihr Ministerium zusätzlich die Kompetenzen für Soziales aus dem aufgelösten Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Sie ist daher seit dem 22. Oktober 2002 Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung.

Im Mai 2003 stellt sie die Eckpunkte einer Gesundheitsreform vor, die das Ziel hat, die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen zu senken. Auf Kritik ist besonders die Anfang 2004 eingeführte Praxisgebühr gestoßen.

Sonstiges

In der Ausgabe vom 13. März 1995 berichtete das Magazin STERN, dass Schmidt in ihrer Studentenzeit als Aushilfe in der Aachener Bar 'Barbarina', die ihrer Schwester Doris Zöller gehörte, arbeitete. Bei einer Razzia - Schmidt wurde als Bedienungspersonal angetroffen - stellte die Staatsanwaltschaft 14 Pornofilme mit z.T. gewalttätigen Szenen sicher. Dem „Spiegel“ sagte sie später: „Ich war Studentin und allein erziehende Mutter und musste Geld verdienen. Da war ich froh, dass ich einmal in der Woche bei meiner Schwester kellnern konnte.“

Auch im Spiel-Club „Grand Mühle“ ging Ulla Schmidt ihrer Schwester zur Hand. Deshalb geriet sie 1992 sogar ins Visier der Steuerfahndung: Das Finanzamt Aachen Innenstadt hatte gegen Schmidts Schwester ein Verfahren Aktenzeichen: S 1603 b –181/88-AaIn-Op eingeleitet Verdacht: Steuerhinterziehung – es ging um Steuerschulden von rund 266 000 DM. Dabei fiel den Fahndern ein Sparbuch der Stadtsparkasse Aachen von Ulla Schmidt in die Hände, das ihre Schwester für sie angelegt hatte. Auf dem Konto 306 035 601 wurden zwischen 1983 und 1986 fünfstellige Summen bis zu 25 000 Mark zum Teil innerhalb weniger Tage ein- und wieder ausgebucht. Das Finanzamt vermutete: Es handelte sich um Schwarzgeld. Die Ministerin sagt heute zu dem Sparbuch: „Ich habe es weder eröffnet, noch Geld damit bewegt“.

In der "Kasino-Affäre" um "unerlaubtes Glücksspiel" in einer Bar ihrer Schwester musste Ulla Schmidt nach Berichten der Aachener Lokalpresse vor Gericht ihre Beteiligung an dem Barbetrieb eingestehen. [1]

Ende Mai 1994 wurde der Aachener SPD-Europa-Abgeordnete Dieter Schinzel 57 bei einem Falschgeld-Deal in Aschaffenburg auf frischer Tat ertappt. Er hatte versucht, vier Millionen gefälschte Schweizer Franken zu verkaufen Schinzel brauchte dringend Geld – er hatte Spielschulden in Millionenhöhe. Eine seiner engsten Vertrauten, Ulla Schmidt bürgte für ihn bei mehreren Banken. Mitte 1994 geriet Ulla Schmidt in finanzielle Schieflage. Nach der Festnahme Schinzels kündigten die Banken die Kredite Schinzels, Ulla Schmidts Bürgschaften wurden fällig. Die Sparkasse Aachen verlangte 420 000 DM. Am 4 November 1994 trat sie zur Sicherung aller Ansprüche der Bank sogar einen Teil ihrer Diäten (rund 10 000 DM) an die Bank ab. Bei der Volksbank Würselen nahe Aachen wurden 250 000 DM fällig. Die Politikerin musste der Bank zwei Lebensversicherungen und ihren Privatwagen, einen BMW, übereignen. Am Ende war Ulla Schmidt finanziell so angeschlagen, dass sogar Überweisungsaufträge storniert wurden. Die Aachener Lokalpresse schreibt später nicht nur von Schmidts politischer und finanzieller Unterstützung für Schinzel, sondern auch davon, sie habe den notorischen Spieler mehrmals bei seinen Roulette-Eskapaden ins Casino Valkenburg nach Holland begleitet.

Nach ihrer Berufung als Gesundheitsmnisterin ins Kabinett Schröder titelte das Berliner Boulevardblatt BZ »Vom Rotlicht-Milieu in die Regierung«.

Siehe auch

Weblinks

Personendaten
NAME	Schmidt, Ursula
ALTERNATIVNAMEN	Ulla Schmidt
KURZBESCHREIBUNG	deutsche Politikerin (SPD), Bundesministerin für Gesundheit
GEBURTSDATUM	13. Juni 1949
GEBURTSORT	Aachen