Arabischer Frühling

Die Proteste in der Arabischen Welt 2010–2011, in den Medien mitunter auch als Arabischer Frühling bezeichnet, richteten und richten sich ausgehend von den Revolutionen in Tunesien und in Ägypten in etlichen Staaten der arabischen Welt gegen die dort autoritär herrschenden Regimes und die politischen und sozialen Strukturen dieser Länder.

Kleinere Proteste

Massendemonstrationen

Regierung infolge von Protesten umgebildet

Staatsoberhaupt gestürzt

Keine bekannten Vorfälle

Proteste in nicht-arabischen Staaten

Nicht-arabische Staaten

Ereignisse

Ausgehend von der Revolution in Tunesien am 17. Dezember 2010 begannen am 5. Januar 2011 Unruhen in Algerien. Zwanzig Tage danach, am 25. Januar 2011, kam es in Ägypten zu Protesten, die schließlich zur Revolution in Ägypten 2011 führten; dieser Umsturz war mit einer Machtübernahme des Militärs verbunden. Im Zuge dieser Ereignisse kam es auch in anderen arabischen Ländern zu Protesten, unter anderem protestierten Regierungsgegner im Jemen und in Jordanien; auch aus weiteren arabischen Staaten wurde über Demonstrationen berichtet.

Die Massenproteste führten bisher zur Absetzung und Flucht des tunesischen Machthabers Zine el-Abidine Ben Ali und zum Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Der Präsident Jemens, Ali Abdullah Salih, kündigte nach über 30-jähriger Herrschaft an, für keine weitere Amtsperiode zu kandidieren. In Jordanien wurde Maʿruf al-Bachit, wie bereits zuvor 2005, von König Abdullah II. mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. In Algerien wurde die Aufhebung des seit 19 Jahren bestehenden Ausnahmezustands durch den Präsidenten Abd al-Aziz Bouteflika angekündigt. In Bahrain wurden am 16./17. Februar 2011 Demonstrationen von der Polizei niedergeschlagen. Auch in Libyen gab es Proteste gegen den Staatschef Muammar al-Gaddafi, bei denen Dutzende Menschen gestorben sind und weitere verletzt wurden. Über die Arabische Welt hinaus kam es im Iran zu erneuten Protesten.

Ägypten

→ Hauptartikel: Revolution in Ägypten 2011

Der Aufstand in Ägypten begann am 25. Januar 2011, dem „Tag des Zorns“. Am 11. Februar 2011 trat der langjährige Staatspräsident Husni Mubarak zurück und ein Militärrat übernahm die Macht. Dieser sicherte den Demonstranten freie und demokratische Wahlen sowie die Aufhebung des seit 30 Jahren geltenden Notstandsgesetzes zu.

Algerien

→ Hauptartikel: Unruhen in Algerien 2011

Der Renault-Shop von Triolet in der Nähe von Bab El Oued, bei den Unruhen niedergebrannt.

Die Unruhen in Algerien breiteten sich seit dem 5. Januar 2011 aus Zorn über massiv gestiegene Grundnahrungsmittelpreise aus. Die Unruhen entzündeten sich spontan an Einzelereignissen und waren nicht einheitlich organisiert.

Bahrain

→ Hauptartikel: Proteste in Bahrain 2011

Die Proteste im Golf-Königreich Bahrain begannen am 14. Februar 2011, als einige Hundert Demonstranten am zentralen Pearl Monument in Manama ein illegales Zeltlager errichteten. In der Nacht vom 16. zum 17. Februar wurde das Zeltlager geräumt und die Demonstranten von Sondereinheiten der Polizei angegriffen. Dabei wurden vier Menschen getötet und über 230 Menschen verletzt. Die überwiegend schiitische Bevölkerung protestiert vor allem gegen das sunnitische Königshaus von Hamad ibn Isa Al Chalifa. Die Märtyrer-Begräbnisse für die vier Todesopfer nutzten am 18. Februar 2011 über 15.000 Demonstranten für Proteste gegen das Königshaus.

Dschibuti

In Dschibuti demonstrierten am 18. Februar Tausende gegen Präsident Ismail Omar Guelleh.

Jemen

→ Hauptartikel: Proteste im Jemen 2011

Im Jemen begannen die Proteste mit einer Demonstration am 27. Januar 2011, als rund 16.000 Jemeniten in den Straßen von Jemens Hauptstadt Sanaa gegen die Politik von Präsident Ali Abdullah Salih protestierten. Am 2. Februar 2011 erklärte Salih, nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen und sein Amt auch nicht seinem Sohn zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der Proteste starben mehrere Menschen.

Jordanien

→ Hauptartikel: Proteste in Jordanien 2011

Die Proteste in Jordanien begannen am 7. Januar 2011. Die Islamische Aktionsfront rief am 26. Januar 2011 zu Protesten gegen die Regierung von Samir ar-Rifai auf. König Abdullah II. bin al-Hussein mahnte aufgrund der Entwicklungen in Tunesien und Ägypten im Januar 2011 echte Reformen an. Dabei wurde Ministerpräsident Samir ar-Rifai abgesetzt und am 1. Februar 2011 Maʿruf al-Bachit, der bereits von 2005 bis 2007 das Amt des Premierministers innehatte, mit der Regierungsbildung beauftragt.

Libyen

→ Hauptartikel: Proteste in Libyen 2011

Auch in Libyen gab es Proteste gegen den Staatschef Muammar al-Gaddafi, bei denen bisher Hunderte von Menschen ums Leben gekommen sind. Bei Massenprotesten nach den Freitagsgebeten am 18. Februar 2011 gab es in der Hafenstadt Banghazi Tote und weitere Verletzte. Am 19. Februar sollen Spezialeinheiten in Banghazi von einem Dach aus 15 Menschen erschossen haben, die an einer Trauerfeier für ermordete Regierungsgegner teilgenommen hatten. Am selben Tag wurde der öffentliche Internetverkehr im Land lahmgelegt und der Zugang zu sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook gekappt. Seitdem geht das Libysche Militär mit großer Härte gegen alle Demonstranten vor, was in einigen Teilen des Landes zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen geführt, und große Teile der Regierung zum Rücktritt und zur Distanzierung von der Führung in Tripolis bewegt hat. Das Vorgehen der Sicherheitskräfte und des Militärs wurde von zahlreichen Diplomaten weltweit verurteilt.

In Al-Baida, der drittgrößten Stadt des Landes, soll es zu bürgerkriegsähnlichen Gefechten zwischen Oppositionellen und der libyschen Armee gekommen sein, in dessen Folge die Stadt nun von Aufständischen kontrolliert werde. Dabei seien diese auch von Teilen der Polizei unterstützt worden. Die Angaben konnten bislang nicht von unabhängigen Berichterstattern bestätigt werden.

Marokko

Das Königreich Marokko ist eine konstitutionelle Monarchie und wird seit 1999 von Mohammed VI. (Marokko) regiert. Es gilt als arm, aber politisch stabil. Nach einem Aufruf über das Internetportal Facebook demonstrierten am 20. Februar 2011, dem sogenannten "Tag der Würde", Tausende Demonstranten für politische Reformen und mehr Demokratie. Bei den Unruhen starben in der Stadt Al Hoceima fünf Menschen in einer brennenden Bankfiliale.

Sudan

Im Sudan demonstrierten vor allem Studenten sowie Anhänger der kommunistischen und der von Hasan at-Turabi geführten islamistischen Opposition gegen das Regime von al-Baschir und gegen die wirtschaftliche Verschlechterung, die sich infolge der Unabhängigkeit des Südsudan abzeichnet. Am 21. Februar kündigte al-Baschir an bei der nächsten Wahl 2015 nicht mehr für das Präsidentenamt kandidierten zu wollen.

Syrien

Am 31. Januar 2011 gab der syrische Präsident Bashar al-Assad dem Wall Street Journal ein Interview, in dem er die Notwendigkeit von Reformen ansprach. Eine Übergreifen der Proteste auch auf Syrien sei jedoch unwahrscheinlich, da die Verhältnisse in Syrien anders lägen. Über Facebook und Twitter rief die Opposition zu Protesten an einem „Tag des Zorns“ am 4. und 5. Februar auf. Die Resonanz blieb jedoch weitgehend aus und es kam zu keinen größeren öffentlichen Protesten. Nach Berichten der Opposition wurden zahlreiche politische Oppositionelle durch die syrischen Behörden verhaftet, so der Führer der islamisch-demokratischen Bewegung Ghassan al-Najar, der Schriftsteller Ali al-Abdallah, der Aktivist der Kommunistischen Partei Syriens Abbas Abbas sowie kurdische Aktivisten.

Tunesien

→ Hauptartikel: Revolution in Tunesien 2010/2011

Die auch Jasminrevolution genannten politischen Ereignisse in Tunesien begannen mit landesweiten Massenunruhen in der Bevölkerung Ende Dezember 2010. Auslöser der Unruhen war die sich rasch verbreitende Nachricht über die Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi am 17. Dezember 2010 in Sidi Bouzid. Am 14. Januar 2011 verließ das tunesische Staatsoberhaupt Zine el-Abidine Ben Ali das Land. Am 17. Januar 2011 wurde von Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi eine Übergangsregierung gebildet.

Ursachen und Beteiligte

Ursachen für die erhöhte Protestbereitschaft sind der Unmut über die autoritären Regimes mit einem ausgeprägten Sicherheitsapparat, fehlende Mitsprachemöglichkeiten der Bürger sowie Korruption in Staat, Wirtschaft und Verwaltung. Eine wesentliche weitere Ursache ist die hohe Arbeitslosigkeit insbesondere der jüngeren Bevölkerung (deren Bevölkerungsanteil durch ein starkes Bevölkerungswachstum deutlich ansteigt, was auch als eine weitere Ursache für die Protestbereitschaft angesehen wird) und eine wachsende Armut. Hinzu kommen weltweit steigende Nahrungsmittel- und Energiepreise, die große Teile der Bevölkerung belasten.

Neben der Unzufriedenheit mit dem System wird auch darüber diskutiert, inwiefern moderne Kommunikationstechnologien (Mobiltelefone, Internet, aber auch der Empfang vom Satellitenfernsehen, insbesondere Al Jazeera) die Proteste förderten. Diese starke Mobilisierung im Internet wurde schon seit den frühen Jahren nach 2000 sorgfältig kultiviert durch Plattformen wie z. B. Facebook, Twitter und ägyptische Blogs. Es besteht ein Konsens darüber, dass dadurch eine Informationsstruktur abseits des Mainstreams ermöglicht wurde, welche die Proteste gefördert habe. Bezüglich der Demonstrationen in Ägypten wird von Beobachtern allerdings die Rolle dieser Internetkommunikation als eher unterstützend und nicht als fundamental eingeschätzt sowie darauf verwiesen, dass das Internet neben der Verbreitung von alternativen Informationen auch zur getarnten Verbreitung von PR durch die Regimes geeignet ist. Die Proteste gingen auch nach Abschaltung des Internets unvermindert weiter.

Getragen werden die Proteste von einer breit gefächerten Bewegung, der verschiedenste soziale Schichten abseits der Regimeelite, sowohl Linke als auch Bürgerliche, Säkulare wie auch Christen und Muslime – darunter teils auch Mitglieder der fundamentalistischen Muslimbruderschaft – angehören. An Protesten teilnehmende Mitglieder der Muslimbruderschaft haben in Ägypten dazu unter anderem von einer Einführung der Scharia Abstand genommen. Anführer von religiös-fundamentalistischen Organisationen haben hingegen Probleme, sich gegenüber den arabischen Protesten zu positionieren, oder stehen (z. B. Anführer der Hamas) diesen ablehnend gegenüber, obwohl auch sie in Opposition zu den Regimes stehen. Nach Einschätzung des norwegischen Historikers Brynjar Lia liegt der Grund darin, dass die Protestbewegungen gewaltfrei, populär, überwiegend säkular und integrativ sind.

Einschätzungen zur Ausbreitung und Parallelen

Roland Popp, Forscher an der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich, sah es im Januar 2011 als unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen an, dass sich die Proteste zu einem „arabischen Frühling“ ausweiten. Die Situation in den Ländern sei zu unterschiedlich für eine Ausweitung der Revolution von Tunesien auf andere arabische Länder. Parallelen der Proteste gäbe es dennoch, die allgemeine „Frustration mit der Herrschaftsrealität in den arabischen Republiken, weitverbreitete Korruption der Eliten, scharfe Repressionen durch die allgegenwärtigen Mukhabarat, die Geheimdienste“, die sich vor allem durch „die Frustrationen der jungen Generation“ ventilieren, „die selbst trotz Hochschulausbildung kaum Chancen haben, im Arbeitsmarkt Fuß zu fassen“.

Nach Stephan Roll, Forscher für wirtschaftliche und politische Transformationsprozesse der Forschungsgruppe Naher Osten und Afrika bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, brächten die Unruhen und Proteste in mehreren arabischen Staaten nicht zwangsläufig die dortigen Regime zu Fall, da es anders als in Osteuropa 1989 keinen Domino-Effekt geben werde. Die Regimes, die gesellschaftlichen Bedingungen, die politische Lage und die wirtschaftliche Situation in den einzelnen Ländern „sind zu verschieden“.

Paul Salem von der Carnegie-Stiftung für internationalen Frieden schätzte die Folgen der Proteste folgendermaßen ein: „Die Ereignisse haben die Psyche der arabischen Völker und die Machtbalance in der Region verändert. Die internationale Gemeinschaft muss erkennen, dass sie sich mit fragwürdigen Regimen eingelassen hat und dass es sich nicht um einen islamistischen Aufstand handelt, sondern um demokratischen Protest.“ Natürlich würden in jedem arabischen Land spezielle Bedingungen herrschen, „aber jetzt stehen alle vor sehr ähnlichen Herausforderungen.“ Seiner Meinung nach träfe das auch für die Golfstaaten zu, in denen ebenfalls Monarchien an der Macht sind: „Die ölreichen Länder kennen nicht Arbeitslosigkeit und Armut wie Tunesien, Ägypten, Marokko, Algerien, Syrien, Jordanien und Jemen. Am Golf sind politische Reformen zu erwarten, mehr Machtbeteiligung. Kuwait ist da relativ offen, wird eher Zugeständnisse machen.“ Bahrain sei ein spezieller Fall: „Da geht es mehr um den Ausgleich konfessioneller Unterschiede. Das läuft weniger auf Revolte als auf Reform hinaus.“

Mit der in Jordanien tätigen politischen Publizistin Lamis Andoni stimmt er überein, dass ohne die flächendeckende Berichterstattung bei Al Jazeera oder al-Arabiya die derzeitigen Umwälzungen kaum vorstellbar wären. Andoni sagte: „Die Satellitenkanäle beteiligen alle an den Ereignissen. Die Leute haben die tunesische und ägyptische Revolution verfolgt und hatten das Gefühl, sie sind selbst dabei. Sie haben praktisch an der Seite von Tunesiern und Ägyptern gekämpft. Sie teilen Freude und Angst, und so wurde ihr Erfolg zum Sieg für alle Araber.“

Am Wochenende 19.02-20.02.2011 ist es auch in mehreren chinesischen Städten zu pol. motivierten Demonstrationen gekommen. Mehreren Presseberichten zufolge ist die Motivation und der Zeitpunkt der Demonstrationen auf die Erfolge der Proteste in der arabischen Welt zurückzuführen.

Weblinks

Commons: Proteste in der Arabischen Welt 2010–2011 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Aufbruch in Arabien Presseschau und Hintergrundberichte zum Geschehen auf www.dasdossier.de
• Schwerpunkt The Arab wall begins to fall, Le Monde diplomatique 2/2011
• Kristin Bakke: Revolutionen sind ansteckend, Zeit.de, 2. Februar 2011.
• Nada Bakri: Street Battle Over the Arab Future, nytimes.com, 2. Februar 2011.
• Slavoj Žižek: Why fear the Arab revolutionary spirit?, guardian.co.uk, 1. Februar 2011.
• Juan Cole, Nahostexperte und Professor für Geschichte an der University of Michigan: Why Egyt 2011 is not Iran 1979
• Unruhen in der arabischen Welt auf dem Informations-Portal zur politischen Bildung