Die Rentner Partei Deutschland (Kurzbezeichnung: RENTNER) ist eine Partei, die 2002 gegründet wurde. Sie unterhält in vielen Bundesländern Landesverbände, in einigen weiteren Ländern sind Gründungen geplant.
| Rentner Partei Deutschland | |
|---|---|
| Hauptsitz | Hamburg |
| Mitgliederzahl | ca. 220 |
| Mindestalter | 16 Jahre |
Programmatik
Die Programmatik der Rentner Partei Deutschland konzentriert sich auf die Politikfelder Altersvorsorge, Gesundheit, Bildung. Zu anderen Politikbereichen sind die Aussagen in Arbeit. Generell ist die Programmatik der Partei auf eine Absicherung des Ruhestandes für alle Generationen und die Erhaltung der Sozialpolitik des Staates ausgerichtet. Im Bereich der Altersvorsorge gehört die Forderung nach einer Reform der gesetzlichen Rentenversicherung zu den Kernaussagen. Hier wird neben dem Wegfall der Beitragsbemessungsgrenzen und Rentenformeln sowie die Doppelbesteuerung der gesetzlichen Rente eine unabhängige Selbstverwaltung der Rentenversicherung als Lösung angeboten.
Geschichte
Geplante Fusion mit der RRP
Nach der Bundestagswahl 2009, bei der die RENTNER 0,2 % und die konkurrierende Rentnerinnen- und Rentner-Partei (RRP) 0,1 % erzielten, wurde in beiden Parteien eine Fusion der Rentnerparteien diskutiert, um die Wählerstimmen nicht mehr auf die beiden Parteien zu verteilen. In den Jahren 2009 und 2010 wurden dazu zwischen den beiden Parteien Gespräche geführt.[1] Auch mit den Parteien ddp und AdM wurden Gespräche über eine Vereinigung geführt.[2] Bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen wurden die RENTNER von der RRP unterstützt. Im Sommer 2010 wollten die Bundesparteitage beider Parteien die Vereinigung beschließen, die Fusion kam aber nicht zustande.[3]
Streit des Bundesvorstands
Am 18. Dezember 2010 wurde der Vorsitzende Dieter Balck von Teilen des Bundesvorstands für abgesetzt erklärt und ein „Notvorstand“ eingesetzt. Dieser besteht aus dem bisherigen stellvertretendem Vorsitzenden Nicolas Müller, Dieter Adam und Ferdinand Rasch. Auf einem Bundesparteitag im Februar/März 2011 soll ein neuer Bundesvorstand gewählt werden.[4] Für den 12. Februar 2011 ist ein Bundesparteitag unter der Leitung von Dieter Balck geplant, bei dem Ordnungsmaßnahmen gegen die Mitglieder des Notvorstands verhängt werden sollen.
Wahlen
Die Rentner Partei Deutschland trat bei der Europawahl 2009 in Deutschland an. Sie erhielt dort 212.113 Stimmen und erzielte damit ein Ergebnis von 0,8 %.
Zur Bundestagswahl 2009 trat die Partei in den Ländern Schleswig-Holstein, Hamburg und Nordrhein-Westfalen mit Landeslisten an, in Bayern scheiterte sie an fehlenden Unterstützungsunterschriften. Weiterhin nahm die Partei an der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2009 teil.
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 erhielt die Partei 7.117 (0,1 %) Erst- und 38.411 (0,5 %) Zweitstimmen.
Die Partei trat zur Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 an und erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis 0,5 % der Stimmen.[5]
| Wahlergebnisse[6] | ||
|---|---|---|
| Europaparlament | 7. Juni 2009 | 0,8 % |
| Bundestag | 27. September 2009 | 0,1 % |
| Landtag Schleswig-Holstein | 27. September 2009 | 0,6 % |
| Landtag Nordrhein-Westfalen | 9. Mai 2010 | 0,5 % |
| Bürgerschaft Hamburg | 20. Februar 2011 | 0,5 % |
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Gemeinsame Presseerklärung über Interessenaustausch. Rentnerinnen und Rentner Partei, 17. Oktober 2009, abgerufen am 13. Mai 2010.
- ↑ [1]
- ↑ Erklärung der Bundesvorsitzenden der RRP und der RENTNER. Rentnerinnen und Rentner Partei, 4. Mai 2010, abgerufen am 13. Mai 2010.
- ↑ Seite des Notvorstands
- ↑ Vorläufiges Wahlergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 beim Landeswahlleiter
- ↑ Wahlen, Wahlrecht und Wahlsysteme. Wahlrecht.de, abgerufen am 25. Mai 2010.