Darfur-Konflikt

Konflikt im Sudan
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Der Konflikt in Darfur (Westsudan) ist schon sehr alt. Schon immer gab es zwischen den arabischen Nomaden und den sesshaften Afrikanern Streit um Ressourcen wie Land und Wasser. Im Februar 2003 eskalierte der Konflikt in der Region Darfur, nachdem afrikanische Milizen, die SLA (Sudanesische Befreiungsarmee) und die JEM (Justice and Equality Movement), staatliche Einrichtungen angegriffen hatten, um sich gegen die Marginalisierung durch Khartum zu wehren. Im April 2004 erinnerte Kofi Annan daran, dass ein UN-Vertreter die Gewalt in der Region als ethnische Säuberung bezeichnete.

Lage Darfurs im Sudan

Inzwischen schlagen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch Alarm. Der sudanesischen Regierung werden systematische Massaker gegen die aufständische Bevölkerung im Westen vorgeworfen, unter anderem durch Unterstützung der Dschandschawid-Reitermilizen. Zwar werden Vergleiche mit dem Genozid in Ruanda gezogen, dies ist jedoch nicht ganz treffend, da in Ruanda der Tatbestand des Genozids wesentlich offensichtlicher ist. Dennoch ist laut Human Rights Watch der Tatbestand der systematischen Vernichtung im Sudan nachzuweisen. Tausende Sudanesen starben bereits bei ethnischen Säuberungsaktionen, Hunderttausende wurden zur Flucht gezwungen. Dem Land droht eine Hungerkatastrophe.

Die internationale Hilfe war bis zum Jahr 2005 unzureichend, die internationale Gemeinschaft gespalten. Während etliche Staaten, darunter Großbritannien, die USA und Deutschland, die Regierung in Khartum teils scharf kritisieren, verhindern andere wie Russland und die VR China ein entschiedeneres Vorgehen. Dabei spielen auch wirtschaftliche Interessen, insbesondere Öl-Konzessionen, eine wichtige Rolle. Die Truppen der Afrikanischen Union, im Rahmen der Fridensmission African Union Mission in Sudan (AMIS), können kaum helfen. Ihr Mandat war zunächst beschränkt auf den Schutz von Beobachtern. Sie sind in ihrer Mobilität abhängig von Ressourcen der Regierung, die sie dann durch das Vorenthalten von Flugbenzin für Hubschrauber ausschaltet.

Auf Grund der anhaltenden dramatischen Lage im Sudan hat am 22. April 2005 der Deutsche Bundestag einem Einsatz von Militärbeobachtern im Süden und Osten des Landes im Rahmen der UN-Mission UNMIS zugestimmt. Das Kontingent, besteht aus 75 unbewaffneten Militärbeobachtern und Stabspersonal. Die Einsatzkosten für die auf zunächst sechs Monate geplante Mission belaufen sich auf 1,3 Millionen Euro. Ziel ist es, die Umsetzung des Friedensabkommens zu überwachen, weshalb die Bundeswehr sich auf eine Mandatszeit von mehreren Jahren einrichtet.

Erstmals in der Geschichte Afrikas hat ab Ende Mai 2005 die NATO eingegriffen, nachdem die Afrikanische Union um logistische Unterstützung der Friedenstruppe in der sudanesischen Krisenregion Darfur gebeten hatte. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer stellte aber klar, dass die Allianz keine Truppen in das Gebiet schicken werde. Vielmehr gehe es vorläufig um Planungskapazitäten und Logistik.

Siehe auch: Völkermord in Ruanda, identisch wie Krise um Darfur? Die NATO will im Sommer 2005 nach 300.000 Toten in den letzten Monaten einen Völkermord wie vor 10 Jahren in Ruanda verhindern. Die Afrikanische Union schickt Tausende zusätzlicher Soldaten in die sudanesische Unruheprovinz Darfur, um dort einen Konflikt beizulegen, der bereits hunderttausende Tote durch Gewalt und Krankheiten gefordert hat. (siehe: Die Europäische Union will den Sudan-Einsatz der Afrikanischen Union mit einem umfangreichen Lufttransport unterstützen)