Politisches System der Vereinigten Staaten

Das Politisches System der USA beschreibt die staatliche Instituitionen, die politischen Entscheidungsprozesse und deren Ergebnisse als Summe der Gesetze und Verordnungen in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Die USA ist in 50 teilsouveräne Staaten aufgeteilt. Die Organisationsform des politischen System ist die des Bundesstaates. Es gibt somit zwei Regierungsebenen die des Gesamtstaat, der Bund, und die der Gliedstaaten also die einzelnen Staaten der USA (Siehe auch: Föderalismus).

Die Verfassung der USA sieht für den Bund als Regierungsform die präsidiale Demokratie vor. An der Spitze der Regierung steht der Präsident, der vermittelt über Wahlmänner von den amerikanischen Bürgern auf 4 Jahre gewählt wird. Das Bundesparlament wird Kongress genannt und besitzt zwei Kammern. Das Repräsentantenhaus, das zu jeweils 1/3 alle zwei Jahre gewält wird und der Senat aus dem pro Staat jeweils 2 Senatoren entsandt werden. Die Verfassung versucht zwischen den Staatsorganen ein System der gegenseitigen Kontrolle zu etablieren (checks and balance). Über die Einhaltung der Verfassung wacht der Supreme Court.

Das Parteiensystem der USA wird von den Republikanische Partei als Konservativer Strömung und den Demokratische Partei als liberaldemokratischer Partei dominiert. Die beide Parteien sind schwach strukturiert und organisiert. Lokale politische Themen dominieren die Programme der jeweiligen Wahlkreiskandidaten. Durch das Vorwahlensystem besitzen sie auch nicht ein Monopol bei der Kandidatenauswahl. Manche sprechen bezugnehmend auf die Parteien in der USA von Wahlvereinen. Bei den Wahlkämpfen in der USA fallen häufig sehr hohe Kosten an, Wahlkampfspenden und ihre Herkunft sind ein wichtiges Thema wen die Unabhänigkeit der Kandidaten und Amtsträger in der USA in Frage gestellt werden.

Für ein Präsidales Regierungsystem gilt die USA das politische System der USA als ungewöhnlich stabil. Mit seinen über 200 Jahren demokratischer Tradition ist die USA die älteste Demokratie der Welt.

Organe des Bundes

Verfassung der USA

Die Constitution of the United States besitzt 7 Artikel und 26 Ergänzungen (amendments). Sie wurde in ihrer Urfassung 1787 in Philadelphia beschlossen. Verfassungsänderungen werden nur durch 2/3 Mehrheit in beiden Kammern des US-Kongress und durch 2/3 der Staaten gültig.

Präsident

Der Präsident der USA gilt als das Machtzentrum im Politischen System. Sein Veto gegen ein Gesetz kann nur durch 2/3 Mehrheit beider Kammern des Kongress überstimmt werden. Er leitet die Exikutive und bestimmt mit Zustimmung des Senats die Minister. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann (unter parlamentarischer Kontrolle) Einsätze des Militärs anordnen und hat Zugriff auf die Atomwaffen der USA. Nach dem Verfassungstext kann er keine Gesetzesvorlagen vorlegen. Üblicherweise bringen jedoch dem Präsident nahestehende Abgeordnete Regierungsentwürfe in den Gesetzgebungsprozess ein.

Organe der Staaten

Einfluss gesellschaftlicher Gruppen auf das politische System

Siehe auch: Portal Politik