Der Bundesfinanzhof (BFH) mit Sitz in München ist das oberste Gericht für Steuer- und Zollsachen und als solches neben dem Bundesgerichtshof, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesarbeitsgericht und dem Bundessozialgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes.
Aufgaben
Der Bundesfinanzhof ist Teil der Finanzgerichtsbarkeit und deswegen für Steuer- und Zollsachen zuständig. Steuerstrafverfahren bilden allerdings keinen Teil der Steuersachen, sondern sind als Strafverfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit zugeordnet.
Der Bundesfinanzhof ist ausschließlich als Revisionsgericht tätig. Er entscheidet über Revisionen gegen die Urteile der Finanzgerichte.
Als Revisionsgericht kommt dem Bundesfinanzhof eine besondere Verantwortung für die Fortbildung des Rechts und die Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung zu.
Die Besonderheit des Rechtswegs in der Finanzgerichtsbarkeit besteht darin, dass es hier nur zwei Instanzen gibt. Nach Abweisung der Klage vor dem Finanzgericht kann daher unmittelbar der BFH mit der Revision angerufen werden.
Geschichte
Der Bundesfinanzhof wurde 1953 in der Tradition des Reichsfinanzhofs errichtet.
Seit Dezember 2004 nimmt der BFH zusammen mit dem Bundesverwaltungsgericht an dem Projekt Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (http://www.egvp.de/) teil. Elektronische Dokumente können nunmehr rechtswirksam eingereicht werden.
Siehe auch: "BFH / Wir über uns" (http://www.bundesfinanzhof.de/www/bfh/aufgaben.html)
Präsidenten des Bundesfinanzhofs
An der Spitze des Gerichts steht sein Präsident. Das Amt des Präsidenten des Bundesfinanzhofs hatten bislang inne:
- Dr. Heinrich Schmittmann (21. Oktober 1950 - 30. April 1951)
- Dr. Hans Müller (1. Mai 1951 - 31. Dezember 1954)
- Dr. Ludwig Heßdörfer (1. März 1955 - 31. Januar 1962)
- Dr. h. c. Wolfgang Mersmann (21. Mai 1962 - 30. Juni 1970)
- Prof. Dr. Hugo von Wallis (1. Juli 1970 - 30. April 1978)
- Prof. Dr. Heinrich List (1. Mai 1978 - 31. März 1983)
- Prof. Dr. Franz Klein (1. April 1983 - 30. September 1994)
- Prof. Dr. Klaus Offerhaus (1. Oktober 1994 - 31. Oktober 1999)
- Dr. Iris Ebling (5. November 1999 - 31. Mai 2005)
- Dr. h. c. Wolfgang Spindler (ab 1. Juni 2005)
Firmenlauf
Am Firmenlauf 2005 beteiligte sich eine Mannschaft des Bundesfinanzhofs mit 15 Teilnehmern. Die Mannschaft erreichte einen Spitzenplatz im vorderen Mittelfeld.
Adresse
Ismaninger Straße 109, 81629 München
Weblinks
Siehe auch: Liste der deutschen Bundesrichter