Ken Livingstone

britischer Politiker, Oberbürgermeister von London
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Kenneth Robert Livingstone (* 17. Juni 1945 in Lambeth, London) ist der Oberbürgermeister von London (Mayor of London) und Mitglied der Labour Party. Sein Spitzname lautet Red Ken (Roter Ken). Er ist eine der schillerndsten politischen Figuren des Landes und hat eine Vorliebe dafür, Molche als Haustiere zu halten.

Einstieg in die Politik

Nach seiner Schulzeit arbeitete er zuerst in der Krebsforschung, später als Lehrer. 1971 wurde er in die Lokalverwaltung von Lambeth gewählt, wo er Vizepräsident der Sozialwohnungskommission war (als Nachfolger von John Major). 1973 wurde er Abgeordneter des Greater London Council (GLC). 1979 kandidierte er erfolglos als Abgeordneter des Unterhauses.

Die Wahlen zum GLC am 7. Mai 1981 gewann die Labour Party unter der Führung des moderaten Andrew McIntosh. Nur einen Tag später forderte Livingstone ihn heraus. Dank der Stimmen des linken Flügels wurde Livingstone der neue Vorsitzende des GLC.

Vorsitzender des Greater London Council

Eine der ersten Maßnahmen, die Livingstone umsetzte, war die Fahrpreissubventionierung auf Bus- und U-Bahnlinien. Obwohl das Programm Fares Fair (Faire Fahrpreise) sehr beliebt war und zu vermehrter Benützung des öffentlichen Verkehrs führte, focht die von Konservativen dominierte Verwaltung des Stadtbezirks Bromley (wo es keine U-Bahnlinien gibt) die Maßnahme an und erhielt vor Gericht Recht.

Trotz dieser Niederlage blieb Livingstone für die Conservative Party ein ständiges Ärgernis. So provozierte er die Thatcher-Regierung, indem er auf einer riesigen Anzeigetafel die aktuellen Arbeitslosenzahlen zeigte, und zwar auf dem Dach des GLC-Gebäudes, das direkt gegenüber dem Westminster Palace lag. Weitere Provokationen waren die Ausrufung eines „Antifaschistischen Jahres“, die Unterstützung von Friedensorganisationen und die Proklamation einer „nuklearfreien Zone“ in London. Der größte Affront war wohl die Einladung der Sinn Féin-Anführer Gerry Adams und Danny Morrison. Da ihnen die Einreise nach London aufgrund eines eilig erlassenen Anti-Terror-Gesetzes verwehrt wurde, traf Livingstone sie stattdessen in Nordirland. Diese Aktionen machten Livingstone zu einer beliebten Zielscheibe der Presse. Die Zeitung The Sun nannte ihn Red Ken (Roter Ken) und beschrieb ihn als die "abscheulichste Person von ganz Großbritannien".

Nach den Unterhauswahlen von 1983 legte die Regierung der GLC immer mehr Steine in den Weg. So wurden z.B. sämtliche Subventionen gestrichen; ein Antrag zur Abschaffung des GLC scheiterte nur knapp. Livingstone und drei andere Stadträte traten im August 1984 aus Protest zurück und erzwangen dadurch Neuwahlen. Die Kampagne lief unter dem Motto "Rettet die Demokratie in London!". Die Conservative Party stellte allerdings keinen einzigen Kandidaten und so kam es zu einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung, so dass die Kampagne letztlich scheiterte. Das Parlament beschloss daraufhin, die GLC per 31. März 1986 aufzulösen. Deren Kompetenzen wurden teilweise an die einzelnen Stadtbezirke und teilweise an die Zentralregierung übertragen.

Livingstone im Unterhaus

Livingstone kandidierte 1987 erneut als Unterhausabgeordneter und wurde im Wahlkreis Brent East gewählt. Seine Rolle war auf die eines Hinterbänklers beschränkt, weil sein radikaler Sozialismus innerhalb der Partei immer weniger Anklang fand. Zu dieser Zeit bewegte sich Labour unter Neil Kinnock immer mehr zur Mitte. 1992 wurde Livingstone glanzvoll wiedergewählt. Neben seiner Parlamentstätigkeit hatte er noch einige "Nebenjobs"; so war er Kandidat in Gameshows, Redner an Banketten und Restaurantkritiker. Livingstone wurde 1997 erneut als Unterhausabgeordneter bestätigt, als Labour unter Tony Blair wieder an die Macht kam.

Umstrittene Wahl

Eines der Hauptanliegen der neuen Labour-Regierung war die Stärkung der Lokalverwaltung durch die Schaffung der Greater London Authority, mit ähnlichen Kompetenzen wie die GLC. Livingstone wurde auf die parteiinterne Kandidatenliste für die Wahl zum Mayor of London gesetzt, trotz der persönlichen Antipathie von Tony Blair, der Livingstone für ein "sozialistisches Relikt" hielt.

Obwohl Livingstone bei der Kandidatenauswahl im Februar 2000 am meisten Stimmen erhielt, wurde der treue Blair-Anhänger Frank Dobson zum Kandidaten gekürt. Dieser profitierte von einem kuriosen Wahlsystem, bei dem die Stimmen der Parlamentsabgeordneten viel stärker gewichtet wurden als jene der einfachen Parteimitglieder. Daraufhin erklärte Livingstone, dass er als Unabhängiger kandidieren würde. Anfangs April wurde er aus der Partei ausgeschlossen.

Bei der Wahl des Mayors am 4. Mai 2000 gewann Livingstone mit großem Vorsprung. Der offizielle Labour-Kandidat Frank Dobson landete nur auf dem enttäuschenden dritten Platz, noch hinter Steve Norris, dem Kandidaten der Konservativen (deren ursprünglicher Kandidat Jeffrey Archer wurde während des Wahlkampfs wegen Meineids angeklagt und später auch verurteilt). Livingstones Wahlsieg war für Premierminister Blair eine große persönliche Schlappe.

Londons erster Bürgermeister

Eines der Hauptanliegen Livingstones war die Modernisierung der Underground, der Londoner U-Bahn. Livingstone setzte gegen den Widerstand der Ladenbesitzer auch die City-Maut Congestion Charge durch, um das motorisierte Verkehrsaufkommen im Stadtzentrum zu reduzieren. Wegen dieser Leistung wurde er 2003 zum "Politiker des Jahres" gewählt. Livingstone machte Schlagzeilen, als er den US-Präsidenten George W. Bush als "die größte Gefahr für das Leben auf dem Planeten" bezeichnete. Er gab gleichzeitig einen Empfang für "all jene, die nicht George Bush sind" und lud dazu prominente Gegner des Irak-Kriegs ein.

Die Labour Party fürchtete, bei der zweiten Wahl zum Mayor of London noch schlechter abzuschneiden als beim ersten Mal. So wurde Livingstone im Januar 2004 wieder offiziell in die Partei aufgenommen, trotz Widerstand von prominenten Parteimitgliedern wie Finanzminister Gordon Brown, Vizepremier John Prescott und dem ehemaligen Parteivorsitzenden Neil Kinnock. Am 10. Juni 2004 wurde Livingstone wiedergewählt.