Magistrat der Stadt Wien

Wiener Stadtverwaltung
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Die Magistratsabteilungen in Wien sind Teile des Magistrats der Stadt Wien, der auch als Amt der Wiener Landesregierung fungiert. Sie sind jeweils auf bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens (etwa Baupolizei, Gewerberecht, Jugendangelegenheiten, Gesundheitswesen, Verkehrsregelung etc.) spezialisiert. Neben den spezialisierten Magistratsabteilungen gibt es als „Außenstellen“ 19 Magistratische Bezirksämter für die 23 Wiener Gemeindebezirke. Die amtliche und umgangssprachliche Abkürzung für Magistratsabteilung lautet MA, gesprochen Emma, worauf die Nummer der Abteilung in arabischen Zahlzeichen folgt.

Geschichte

Die Magistratsreform von Kaiser Joseph II. führte am 16. August 1783 in Wien zur Einführung von drei Senaten, die vom Bürgermeister und seinen beiden Stellvertretern geleitet wurden. Ab 1812 wurden die Referate als Magistratsdepartments bezeichnet, und 1847 gab es schon 17 davon. Mit der Reform vom 1. Jänner 1902 wurden sie durch 22 Magistratsabteilungen ersetzt. Daneben gab es noch die Bauamtsabteilungen des Stadtbauamtes, die erst 1920 eingegliedert wurden, wodurch dann 30 Abteilungen existierten. Noch im diesem Jahr wurden durch eine Neueinteilung sieben Geschäftsgruppen mit insgesamt 54 Magistratsabteilungen geschaffen.

Die Anzahl der Abteilungen änderte sich seit damals mehrmals, ab 1939 gab es aber nur mehr neun Hauptabteilungen. Die Gliederung in nummerierte Magistratsabteilungen wurde 1946 wieder eingeführt. Die Gliederung des Magistrats in jeweils mehrere Magistratsabteilungen umfassende und von amtsführenden Stadträten geleitete Geschäftsgruppen änderte sich nach politischer Zweckmäßigkeit, unter anderem, wenn die regierenden Sozialdemokraten Koalitionen mit der ÖVP eingingen.

Die jeweils aktuelle Geschäftseinteilung [1] für den Magistrat der Stadt Wien, die die Bürgermeisterin (bis dato noch nicht gewählt) oder der Bürgermeister mit Zustimmung des Gemeinderates erlässt, enthält die Zuordnung der Aufgaben zu den Dienststellen.

Geschäftsgruppen, Magistratsdirektion

Die bestehenden Magistratsabteilungen sind jeweils einer der folgenden derzeit eingerichteten acht Geschäftsgruppen[2] zugeordnet, an deren Spitze ein amtsführender Stadtrat oder eine amtsführende Stadträtin steht:

  • Geschäftsgruppe für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal
  • Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke
  • Geschäftsgruppe für Bildung, Jugend, Information und Sport
  • Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft
  • Geschäftsgruppe für Gesundheit und Soziales
  • Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung und Verkehr
  • Geschäftsgruppe für Umwelt
  • Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung

In früheren Amtsperioden in der Zweiten Republik bestanden bis zu zwölf Geschäftsgruppen (Abkürzung: GGr.), die mit römischen Zahlzeichen nummeriert waren, z. B. die GGr. III - Kultur mit dem Kulturamt (MA 7), der Stadtbibliothek (MA 9), der Museenabteilung (MA 10) und dem Stadtarchiv (MA 67). Heute heißt die MA 7 nur Kultur, die MA 9 Wienbibliothek im Rathaus, das Stadtarchiv ist als Wiener Stadt- und Landesarchiv nun die MA 8 und die Museenabteilung besteht nicht mehr, da das Wien Museum als eigene öffentlich-rechtliche Körperschaft aus dem Magistrat ausgegliedert wurde.

Die Leitung des „inneren Dienstes“ für den gesamten Magistrat (Personaleinsatz, Organisation, Dienstvorschriften usw.) obliegt dem Magistratsdirektor (intern: „dem MD“), der jedem Magistratsmitarbeiter Aufträge erteilen kann, und der ihm unterstellten Magistratsdirektion. Der Magistratsdirektor, der auch als Landesamtsdirektor fungiert, untersteht dem Bürgermeister und Landeshauptmann persönlich. Dieser ist laut Stadtverfassung berechtigt, jede im Magistrat anhängige Aufgabe an sich zu ziehen (und damit dem zuständigen amtsführenden Stadtrat und dem Leiter der betreffenden Magistratsabteilung zu entziehen) und in eigener Verantwortung zu erledigen.

In der Magistratsdirektion (Kürzel: MD) sind Organisationseinheiten eingerichtet, die für den gesamten Magistrat tätig sind:

  • Geschäftsbereich Strategie (vom Magistratsdirektor selbst geleitet)
  • Geschäftsbereich Recht
  • Geschäftsbereich Personal und Revision
  • Geschäftsbereich Organisation und Sicherheit
  • Geschäftsbereich Bauten und Technik (geleitet von der Stadtbaudirektorin)
  • Geschäftsbereich Auslandsbeziehungen (MD-AB)

Weiters unterstehen der Magistratsdirektion

  • die Präsidialabteilung, die für den Bürgermeister und die Stadträte offizielle Besucher und Delegationen, Festakte, die Ehrenzeichenkanzlei (vulgo „Ordensverleihungen“) und die Vergabe der Repräsentationsräume im Rathaus für Veranstaltungen aller Art betreut,
  • die Klimaschutzkoordination und
  • die Personalstelle Wiener Stadtwerke, die formale Personalagenden für jene Stadtwerke-Mitarbeiter zu erledigen hat, die nicht beim Unternehmen Wiener Stadtwerke angestellt sind, sondern noch, wie früher üblich, im „Beamtenschema“ geführt werden.

Magistratsabteilungen im Überblick

  • Magistratsabteilung 1 – Allgemeine Personalangelegenheiten
  • Magistratsabteilung 2 – Personalservice
  • Magistratsabteilung 3 – Bedienstetenschutz und berufliche Gesundheitsförderung
  • Magistratsabteilung 4 – Allgemeine Finanz- und Wirtschaftsangelegenheiten; Abgaben
  • Magistratsabteilung 5 – Finanzwirtschaft, Haushaltswesen und Statistik
  • Magistratsabteilung 6 – Rechnungs- und Abgabewesen
  • Magistratsabteilung 7 – Kultur
  • Magistratsabteilung 8 – Wiener Stadt- und Landesarchiv (vorher: MA 67)
  • Magistratsabteilung 9 – Wienbibliothek im Rathaus
  • Magistratsabteilung 10 – Wiener Kindergärten (vorher: Museen der Stadt Wien)
  • Magistratsabteilung 11 – Amt für Jugend und Familie (in der Werbung Mag Elf)
  • Magistratsabteilung 12 - Sozialamt, 2004 durch Fonds Soziales Wien[3] und MA 40 ersetzt
  • Magistratsabteilung 13 – Bildung und außerschulische Jugendbetreuung
  • Magistratsabteilung 14 – Automationsunterstützte, elektronische Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnologie
  • Magistratsabteilung 15 – Gesundheitsdienst der Stadt Wien
  • Magistratsabteilung 17 – Integrations- und Diversitätsangelegenheiten (zuvor: Anstaltenamt, durch Wiener Krankenanstaltenverbund ersetzt)
  • Magistratsabteilung 18 – Stadtentwicklung und Stadtplanung
  • Magistratsabteilung 19 – Architektur und Stadtgestaltung
  • Magistratsabteilung 20 - Einwanderung; Agenden 2006 von der neuen MA 35 übernommen;[4] zuvor Plan- und Schriftenkammer im Rahmen der Stadtbaudirektion)
  • Magistratsabteilung 21A – Stadtteilplanung und Flächennutzung Innen-West
  • Magistratsabteilung 21B – Stadtteilplanung und Flächennutzung Süd-Nordost
  • Magistratsabteilung 22 – Umweltschutz
  • Magistratsabteilung 24 – Gesundheits- und Sozialplanung sowie Finanzmanagement
  • Magistratsabteilung 25 – Stadterneuerung und Prüfstelle für Wohnhäuser
  • Magistratsabteilung 26 – Datenschutz und E-Government
  • Magistratsabteilung 27 – EU-Strategie und Wirtschaftsentwicklung
  • Magistratsabteilung 28 – Straßenverwaltung und Straßenbau
  • Magistratsabteilung 29 – Brückenbau und Grundbau
  • Magistratsabteilung 30 – Wien-Kanal, seit 1. April 2009 eine Unternehmung der Stadt Wien
  • Magistratsabteilung 31 – Wasserwerke
  • Magistratsabteilung 33 – Öffentliche Lichtanlagen
  • Magistratsabteilung 34 – Bau- und Gebäudemanagement
  • Magistratsabteilung 35 – Einwanderung, Staatsbürgerschaft, Standesämter (gegründet 2006; früher: Allgemeine Baupolizeiangelegenheiten)
  • Magistratsabteilung 36 – Technische Gewerbeangelegenheiten, behördliche Elektro- und Gasangelegenheiten, Feuerpolizei und Veranstaltungswesen
  • Magistratsabteilung 37 – Baupolizei
  • Magistratsabteilung 38 – Lebensmitteluntersuchungsanstalt der Stadt Wien
  • Magistratsabteilung 39 – Versuchs- und Forschungsanstalt der Stadt Wien
  • Magistratsabteilung 40 – Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht
  • Magistratsabteilung 41 – Stadtvermessung
  • Magistratsabteilung 42 – Wiener Stadtgärten (früher: Stadtgartenamt)
  • Magistratsabteilung 43 – Städtische Friedhöfe (seit 1. Jänner 2008 als Friedhöfe Wien GmbH Teil der Wiener Stadtwerke)
  • Magistratsabteilung 44 – Bäder
  • Magistratsabteilung 45 – Wasserbau
  • Magistratsabteilung 46 – Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten
  • Magistratsabteilung 47 - Pflege und Betreuung; Agenden 2004 vom Fonds Soziales Wien übernommen
  • Magistratsabteilung 48 – Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark
  • Magistratsabteilung 49 – Forstamt und Landwirtschaftsbetrieb der Stadt Wien
  • Magistratsabteilung 50 – Wohnbauförderung und Schlichtungsstelle für wohnrechtliche Angelegenheiten
  • Magistratsabteilung 51 – Sportamt
  • Magistratsabteilung 52 - Städtische Wohnhäuserverwaltung; Agenden in die Magistratsunternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen ausgegliedert (siehe unten)
  • Magistratsabteilung 53 – Presse- und Informationsdienst (1967 als Bereich der Magistratsdirektion, MD–PID, gegründet)
  • Magistratsabteilung 54 – Zentraler Einkauf (früher: Beschaffungsamt)
  • Magistratsabteilung 55 – Bürgerdienst (zuvor Teil der MA 53)
  • Magistratsabteilung 56 – Städtische Schulverwaltung
  • Magistratsabteilung 57 – Frauenförderung und Koordinierung von Frauenangelegenheiten
  • Magistratsabteilung 58 – Wasserrecht
  • Magistratsabteilung 59 – Marktamt
  • Magistratsabteilung 60 – Veterinäramt
  • Magistratsabteilung 61 - Staatsbürgerschafts- und Personenstandsangelegenheiten; Agenden 2006 von der neuen MA 35 übernommen[5][6]
  • Magistratsabteilung 62 – Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten
  • Magistratsabteilung 63 – Gewerbewesen und rechtliche Angelegenheiten des Ernährungswesens
  • Magistratsabteilung 64 – Rechtliche Bau-, Energie-, Eisenbahn- und Luftfahrtangelegenheiten
  • Magistratsabteilung 65 – Rechtliche Verkehrsangelegenheiten
  • Magistratsabteilung 66 - Statistisches Amt; 2005 als Referat in die MA 5 integriert
  • Magistratsabteilung 67 – Parkraumüberwachung (früher: MA 67 – Stadtarchiv; siehe MA 8)
  • Magistratsabteilung 68 – Feuerwehr und Katastrophenschutz
  • Magistratsabteilung 69 – Liegenschaftsmanagement
  • Magistratsabteilung 70 – Wiener Berufsrettung

Unternehmungen

Neben den Magistratsabteilungen bestehen auf Grund von Gemeinderatsbeschlüssen folgende gemäß § 71 der Wiener Stadtverfassung als Unternehmung (früher: Betrieb) organisierte, der Geschäftsordnung des Magistrats entsprechende Dienststellen:

Ihr Personal scheint im Dienstpostenplan der Stadt Wien auf, ihr Budget ist vom Gemeinderat zu genehmigen, sie verwalten unmittelbar städtisches Eigentum. Sie sind nicht mit gesellschaftsrechtlich organisierten, aus dem Magistrat komplett ausgegliederten Unternehmungen im („privaten“) Eigentum der Stadt Wien wie den Wiener Linien oder deren Muttergesellschaft Wiener Stadtwerke zu verwechseln. (Die Wiener Stadtwerke wurden früher als „Magistratsbetriebe“ in einer der Geschäftsgruppen des Magistrats verwaltet.) Weiters besitzt die Stadt Wien Unternehmen, die nicht aus der Verwaltung ausgegliedert, sondern von Anfang an privatrechtlich organisiert wurden; als Konzernzentrale für sie ist die Wien Holding eingerichtet.

Magistratische Bezirksämter

  • Magistratisches Bezirksamt für den 1. und 8. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 3. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 4. und 5. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 6. und 7. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 9. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 10. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 11. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 12. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 13. und 14. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 15. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 16. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 17. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 18. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 19. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 20. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 21. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 22. Bezirk
  • Magistratisches Bezirksamt für den 23. Bezirk

Fiktive Magistratabteilungen

  • Aktenbestände des Magistrats sind dem Wiener Archivgesetz entsprechend nach 30 Jahren an das Archiv der Stadt und des Landes Wien (MA 8) abzugeben und werden zumeist dort aufbewahrt. Bestände, die keiner bestimmten Abteilung zuzuordnen sind, weil sie z.B. aus Zeiten stammen, in denen der Magistrat anders gegliedert war als heute, werden im Archiv unter einer fiktiven Nummer geführt, die über 100 liegt, zum Beispiel MA 116: Bestände des Konskriptionsamtes, wo historische Konskriptionsbögen, Heimatrollen, die Fremdenkartei und ähnliches zu finden sind.
  • Die Magistratsabteilung 2412 – Amt für Weihnachtsdekorationen existiert nur in der österreichischen Sitcom MA 2412.

Literatur

  • Peter Csendes und Felix Czeike, Die Geschichte der Magistratsabteilungen der Stadt Wien 1902–1970, Wien 1971/72
  • Peter Csendes, Die Magistratsabteilungen der Stadt Wien in den Wahlperioden 1969–2005, Wien 2007

Einzelnachweise

  1. Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien
  2. Geschäftsgruppen der Gemeinde Wien
  3. Entwicklung des Fonds Soziales Wien
  4. Meldung der Wiener Rathauskorrespondenz vom 9. Juni 2006
  5. Kontrollamtsbericht über die MA 61 aus dem Jahr 2002
  6. Meldung der Wiener Rathauskorrespondenz vom 9. Juni 2006