Kommunalwahl
Unter Kommunalwahl versteht man eine politische Wahl in Städten, Gemeinden oder Landkreisen. Diese dienen zur Bestimmung von Volksvertretern in kommunalen Parlamenten oder bei Direktwahlen zur Bestimmung des Bürgermeisters oder Landrats.
Kommunalwahlen in Deutschland
Die Kommunalwahl erfüllt den Verfassungsauftrag nach Artikel 28 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nach dem die Kreise und Gemeinden eine Vertretung des Volkes haben müssen. Kommunalvertretungen werden wie Parlamente nach den Grundsätzen der allgemeinen, freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren Wahl gewählt. Die Wahl der Kommunalvertretungen wird durch Landesgesetz geregelt. Daher ist das Bild der weiteren Ausgestaltung der Wahlen unterschiedlich:
- Statt der Fünf-Prozent-Hürde gibt es in einigen deutschen Ländern eine niedrigere oder gar keine Sperrklausel bei der Zuteilung von Mandaten. Mehrere Kommunalwahlordnungen erlauben das Kumulieren und Panaschieren. Die Wahlperioden reichen von vier bis zu sieben Jahren.
- Das aktive Wahlrecht wird in einigen Ländern schon ab 16 Jahren gewährt, auch Ausländer mit der Staatsbürgerschaft eines EU-Staates sind wahlberechtigt (Art. 28 Abs. 1 Satz 3 GG).
In folgenden Ländern gibt es das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren:
Die Kommunalwahlen gestatten wegen der begrenzten Materie des Kommunalrechts auch Wählergruppen, die nicht Parteien sind, an den Wahlen teilzunehmen (sog. Rathausparteien). Parteien und Wählergruppen, die weder in der betreffenden Vertretungskörperschaft noch im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, müssen in der Regel Unterstützungsunterschriften vorweisen können, um zur Wahl zugelassen zu werden.
Ergebnisse der Kommunalwahlen in Deutschland
Nächste Wahltermine: Wahlen 2010
Ergebnisse der Kommunalwahlen in deutschen Großstädten
Fußnoten:
1 Gera hat im Verlauf des Jahres 2009 den Großstadtstatus verloren.
2 Zu Hamburg siehe auch: Bürgerschaftswahlen 1946, 1949, 1953, 1957, 1961, 1966, 1982 (Juni), 1991, 1993, 1997, 2001, 2004, 2008.
3 Kaiserslautern hat im Verlauf des Jahres 2000 den Großstadtstatus verloren.
4 Schwerin hat im Verlauf des Jahres 2001 den Großstadtstatus verloren.
5 Witten hat im Verlauf des Jahres 2007 den Großstadtstatus verloren.
6 Zwickau hat im Verlauf des Jahres 2003 den Großstadtstatus verloren.
Ergebnisse der Kommunalwahlen in Österreich
Ergebnisse der Kommunalwahlen in Österreich
| Kärnten | 2009 |
| Tirol | 2010 |
Ergebnisse der Kommunalwahlen in österreichischen Großstädten
| Graz | ab 1998 | Bezirksvertretungen ab 1998 |
| Innsbruck | ab 1945 | |
| Linz | ab 1945 | |
| Salzburg | ab 1945 | |
| Wien1 | ab 1945 | Bezirksvertretungen ab 1996 |
Fußnote:
1 Zu Wien siehe auch: Gemeinderatswahlen 1945, 1949, 1954, 1959, 1964, 1969, 1973, 1978, 1983, 1987, 1991, 1996, 2001, 2005, 2010.
Ergebnisse der Kommunalwahlen in schweizerischen Großstädten
| Bern | 2008 |
| Genf | ab 1991 |
| Lausanne | 2001 und 2006 |
| Winterthur | ab 1994 |
| Zürich | ab 1990 |
Ergebnisse der Kommunalwahlen in einer niederländischen Großstadt
Literatur
- Kay Waechter: Kommunalrecht. Heymanns, Köln 1997, ISBN 3-452-23637-4.