Bei der Dschirga in Kabul (In der Presse auch als Friedens-Dschirga bekannt) begann am 2. Juni 2010. Dabei trafen sich 1600 Delegierte in Kabul, um über die zukünftige Entwicklung in Afghanistan zu beraten.[1]
Die Versammlung fand auf dem Gelände der Polytechnischen Universität Kabul statt und dauerte drei Tage.[2]
Teilnehmer
Neben Präsident Hamid Karsai, Bildungsminister Faruk Wardak und dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura kamen 1600 Delegierte [1][3][4] unter denen sich ungefähr 1000 Paschtunen befinden.[5]
Thema
Die Regierung entwickelte ein Friedens- und Reintegrationsprogramm, das Kämpfern der Aufständischen unter bestimmten Bedingungen Straffreiheit zusicherte. Das 36-seitige Programm wurde mit der UNO abgestimmt.[1]
Sicherheitslage
Obwohl 12.000 zusätzliche Sicherheitskräfte und Truppen der ISAF vor Ort waren, kam es schon zu Beginn zu Kämpfen. Dabei detonierten mehrere Sprengsätze und es war auch Maschinengewehrfeuer zu hören.
[1]
Nach der Eröffnungsrede von Präsident Karzai schossen Taliban-Kämpfer Raketen ab, während sich die Polizei mit den Angreifern Gefechte lieferte. Außerdem zündeten zwei Selbstmordattentäter ihre Bomben und ein dritter wurde festgenommen.
[2][4]
Aufgrund der schlechten Sicherheitslage auf der Konferenz entließ Präsident Karsei seinen Innenminister Hanif Atmar und Geheimdienstchef Amrullah Saleh. Als neuer Innenminister ist Munir Mangal geplant und den Geheimdienst soll Ibrahim Spinzada leiten.[6]
Kritik
Schon im Vorfeld gab es Kritik daran, dass auf der Konferenz keine Vertreter der Taliban eingeladen waren, ohne diese die Konferenz aber über den reinen Showcharakter nicht herauskäme.[3] Es gab auch politische Auseinandersetzungen zwischen Karzai und der US-Regierung bezüglich des Status bestimmter Talibananführer. Während der afghanische Präsident in Dialog treten wollte, sieht Washington diese als Terroristen an.[7]
Abschlusserklärung
Abschließend bestätigten die Abgeordneten die im Vorfeld getroffenen Forderungen auf Amnestie für Taliban und Al-Qaida-Kämpfer, auf Streichung der der Namen von Taliban-Führern von einer Terrorliste der Vereinten Nationen, das Verbot unmoralischer Fernsehsender und ein Ende der Korruption. [8]
Außerdem forderten die Deligierten einen Höheren Friedensrat dem Angehörige des Parlaments, der Provinzen und der Distrikte angehören sollen und den Friedensprozess moderiert.[9]
Karzei ordnete als erste Konsequenz eine Überprüfung des Statuses aller als Taliban Verdächtigte und in afghanischen Gefängnissen Einsitzenden an.[6]
Auswirkungen
Im Oktober 2010 wurde von Karzei ein Friedensrat gegründet der sich auf die Beschlüsse der Dschirga bezieht. Diesem gehören 68, von Karzei persönlich ausgewählte, Mitglieder an.[10]
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ a b c d Frankfurter Rundschau: "Friedens-Dschirga" unter Beschuss
- ↑ a b Spiegel: Taliban-Terror sabotiert Karzais Friedenskonferenz
- ↑ a b Frankfurter Rundschau: Goldene Brücke
- ↑ a b Spiegel: Karzais Friedensgipfel versinkt im Terror-Chaos
- ↑ Frankfurter Rundschau: Karsai weckt leise Hoffnungen
- ↑ a b Spiegel: Karzai entlässt Innenminister und Geheimdienstchef
- ↑ Frankfurter Rundschau: Washingtons vergiftete Grüße
- ↑ Frankfurter Rundschau: Kabul redet mit allen
- ↑ Frankfurter Rundschau: "Friedens-Dschirga" fordert Taliban auf
- ↑ Hamid Karzai eröffnet Friedensrat. In: Neue Zürcher Zeitung. 7. Oktober 2010, abgerufen am 8. Oktober 2010.