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111. Kongress der Vereinigten Staaten

Legislative der Vereinigten Staaten
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Der 111. Kongress der Vereinigten Staaten ist die Legislative der Vereinigten Staaten, bestehend aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Die Legislaturperiode des 111. Kongresses dauert vom 6. Januar 2009 bis zum 3. Januar 2011.

Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 33 Senatoren (Klasse I) sind in den Kongresswahlen vom 4. November 2008 gewählt worden.

Bei den Kongresswahlen am 4. November in Georgia verfehlten Saxby Chambliss (Republikaner) und Jim Martin (Demokrat) die erforderliche 50-Prozent-Marke und mussten sich einem zweiten Wahlgang stellen. Chambliss gewann mit 57 Prozent der Stimmen.

In Minnesota wurde wegen eines knappen Wahlausgangs am 4. November eine Neuauszählung der Stimmen veranlasst. Mit der Konstituierung des 111. Kongresses im Januar 2009 erlosch das Mandat des Republikaners Norm Coleman, so dass der Sitz des Class 1-Senators aus Minnesota vakant war. Die danach mehrfach durchgeführte Nachzählung ergab mit dem Stand vom 1. Juni 2009 eine Mehrheit von 312 Stimmen für den demokratischen Herausforderer Al Franken. Das Ergebnis der Wahlkommission wurde von Amtsinhaber Coleman vor Gericht angefochten. Ein Urteil in erster Instanz erging zugunsten des Herausforderers. Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates entschied am 30. Juni 2009 zugunsten von Al Franken.[1] Damit hatten die 58 Demokraten zusammen mit den zwei Unabhängigen, die mit ihnen eine Fraktionsgemeinschaft bilden zwischenzeitlich, eine sogenannte "Supermehrheit" im Senat, mit der sie das Filibustern beenden konnten. Nach dem Sieg des Republikaners Scott Brown bei der durch den Tod von Edward Kennedy notwendigen Nachwahl in Massachusetts betrug das Verhältnis wieder 59:41.

Am 2. Juni 2009 nominierte US-Präsident Barack Obama den republikanischen Kongressabgeordneten John M. McHugh vom 23. Kongresswahlbezirk des Bundesstaates New York zum neuen Secretary of the Army (Armeestaatssekretär)[2]. Nach seiner Bestätigung durch den Senat gab McHugh sein Mandat zurück, sodass eine Nachwahl erfolgte. Am 3. November 2009 siegte der Demokrat Bill Owens über den mehrheitlich von den Republikanern unterstützten Doug Hoffman (Conservative Party).

Am 22. Dezember 2009 wechselte der 2008 neu gewählte Abgeordnete Parker Griffith aus Alabama von den Demokraten zu den Republikanern.

Gesetzgebung

Verabschiedet

 
Präsident Obama unterschreibt den Lilly Ledbetter Fair Pay Act of 2009

Zusammensetzung nach Parteien

Senat

 
Sitzverteilung im Senat
(Stand: 20. Juli 2010)
  • 57 Demokraten
  • 2 Unabhängige, den Demokraten nahestehend
  • 41 Republikaner
    • Partei Senatoren
    Demokratische Partei 59
    Republikanische Partei 41
    Summe 100

    Repräsentantenhaus

    Partei Abgeordnete Stimmenanteil Delegierte und
    Resident
    Commissioner
    Demokratische Partei 257 59,1 %
    Republikanische Partei 178 40,9 % 0
    Unabhängige/sonstige - - 2
    Offen 0
    Summe 435 6

    Amtsträger

    Senat

    Im Senat löste der Demokrat Robert Byrd den Republikaner Ted Stevens als Präsident pro tempore ab. Während innerhalb der Demokratischen Partei Harry Reid und Richard Durbin auch als Vertreter der Mehrheitspartei ihre jeweiligen Posten beibehielten, kam es bei den Republikanern zu personellen Veränderungen: Der bisherige Whip Mitch McConnell wurde zum Minderheitsführer, während Trent Lott dessen bisherigen Posten übernahm.

    Amt Name Partei Bundesstaat Seit
    Präsident des Senats Joe Biden Demokratische Partei Delaware 2009
    Präsident pro tempore Daniel Inouye Demokratische Partei Hawaii 2010

    Führung der Mehrheitspartei

    Amt Name Bundesstaat Seit
    Mehrheitsführer Harry Reid Nevada 2007 (Demokratenführer seit 2005)
    Mehrheitswhip Richard Durbin Illinois 2007 (Whip der Demokraten seit 2005)

    Führung der Minderheitspartei

    Amt Name Bundesstaat Seit
    Minderheitsführer Mitch McConnell Kentucky 2007
    Minderheitswhip Jon Kyl Arizona 2007

    Repräsentantenhaus

    Amt Name Wahlkreis Seit
    Sprecher des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi Kalifornien-8. 2007

    Führung der Mehrheitspartei

    Amt Name Wahlkreis Seit
    Mehrheitsführer Steny Hoyer Maryland-5 2007
    Mehrheitswhip Jim Clyburn South Carolina-6 2007

    Führung der Minderheitspartei

    Amt Name Wahlkreis Seit
    Minderheitsführer John Boehner Ohio-8 2007 (Fraktionsführung seit 2006)
    Minderheitswhip Eric Cantor Virginia-7 2008

    Einzelnachweise

    1. ↑ Franken’s Victory Gets Democrats to 60, Sort of. Rollcall.com, 30. Juni 2009, abgerufen am 20. Juni 2010.
    2. ↑ McHugh Statement on Nomination to be Secretary of the Army. Mchugh.house.gov, abgerufen am 20. Juni 2010.

    Siehe auch

    VorgängerAmtNachfolger
    110. Kongress der Vereinigten Staaten111. Kongress der Vereinigten Staaten
    2009–2011    		112. Kongress der Vereinigten Staaten
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