Europa der Freiheit und der direkten Demokratie

ehemalige euroskeptische Fraktion des Europäischen Parlaments (2014-2019)
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Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD, französische Abkürzung: ELD) ist eine Fraktion im Europäischen Parlament, die nationalkonservative und europaskeptische Parteien umfasst. Sie wurde nach der Europawahl 2009 gegründet und umfasst vor allem die britische United Kingdom Independence Party (UKIP) und die italienische Lega Nord sowie einige kleinere Parteien. Mit insgesamt 31 Abgeordnerten ist sie die kleinste Fraktion des Parlaments. Fraktionsvorsitzende sind Nigel Farage (UKIP) und Francesco Speroni (Lega Nord).

Die EFD-Fraktion ist de facto die Nachfolgerin der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/Dem), allerdings gehören ihr auch Parteien an, die zuvor nicht Mitglied von Ind/Dem gewesen waren. Nach der Europawahl 2009 hatten die Ind/Dem-Mitglieder allein nicht mehr die notwendige Anzahl an Europaabgeordneten, um eine eigene Fraktion zu bilden; dafür waren allerdings auch mehrere rechtsgerichtete und europaskeptische Parteien erstmals ins Parlament gewählt worden. Nachdem sich daraufhin einige Ind/Dem-Mitglieder der neu gegründeten Fraktion Europäische Konservative und Reformisten angeschlossen hatten, gelang es UKIP und Lega Nord, verschiedene rechtsgerichtete Kleinparteien für die Gründung einer neuen europaskeptischen Fraktion zu gewinnen. Diese wurde am 1. Juli 2009 auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben.[1] Nach der Gründung der Fraktion kündigte auch die österreichische FPÖ ihr Interesse an einer Teilnahme daran an, diese wurde jedoch von verschiedenen Fraktionsmitgliedern abgelehnt.[2]

Die Mitglieder der Fraktion gehören keiner europäischen Partei an. Zu Beginn der Wahlperiode gehörten zwei Abgeordnete der Libertas, vier Parlamentarier der Allianz für ein Europa der Nationen (AEN) an, beide Parteien stellten jedoch ihre Arbeit kurz nach der Konstituierung des Parlaments ein.

Aufgrund ihrer Heterogenität ist die EFD, obwohl die kleinste aller Fraktionen im Europäischen Parlament, auch diejenige mit der geringsten Fraktionsdisziplin. Nur bei knapp der Hälfte aller Abstimmungen in der Legislaturperiode seit 2009 stimmten die Mitglieder geschlossen ab, während alle anderen Fraktionen dies in über 80% der Fälle tun (Stand März 2010).[3]

Mitglieder der Fraktion

Die Fraktion besaß zunächst 32 Mitglieder. Am 18. Januar 2010 trat Nikki Sinclaire (UKIP) aufgrund von Konflikten mit dem Fraktionsvorsitzenden Nigel Farage aus. Die Fraktion umfasst damit derzeit 31 Abgeordnete aus folgenden Mitgliedsparteien (Stand: 20. Februar 2010):

Herkunftsland Partei Abgeordnete
Danemark  Dänemark Dansk Folkeparti 2
Finnland  Finnland Wahre Finnen 1
Frankreich  Frankreich MPF 1
Griechenland  Griechenland LAOS 2
Italien  Italien Lega Nord 9
Niederlande  Niederlande SGP 1
Litauen  Litauen TT 2
Slowakei  Slowakei SNS 1
Vereinigtes Konigreich  Vereinigtes Königreich UKIP 12

Einzelnachweise

  1. EU-Observer, 30. Juni 2009: Ukip, Lega Nord form hard-right bloc in EU Parliament (englisch); Fraktion Ind/Dem, 1. Juli 2009: EU-Critical Group in European Parliament launches (englisch).
  2. Der Standard, 3. Juli 2009: EU-Rechtsaußen-Fraktion hat Vorbehalte gegen FPÖ.
  3. Vgl. die Group Cohesion Rates auf VoteWatch.eu.